Gesundheitsministerin: Einführung einer Masern-Impfpflicht

Nachdem Bundesgesundheitsminister Spahn eine Debatte über eine Impfpflicht gegen Masern losgetreten hat, kommt auch in Sachsen Bewegung in das Thema. Die Meinungen gehen dabei auseinander.

Dresden (dpa/sn) - Sachsens Gesundheitsministerin Barbara Klepsch hat sich für die Einführung einer Masern-Impfpflicht ausgesprochen. «Dafür müssen die gesetzlichen Grundlagen auf Bundesebene geschaffen werden», sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch im Landtag. Die bisherigen Maßnahmen wie Impfaktionen oder Aufklärungskampagnen reichen nach Ansicht von Klepsch nicht aus. Es gehe vor allem darum, ob in Kitas künftig nur noch gegen Masern geimpfte Kinder aufgenommen werden sollten.

Klepsch begrüßte den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der sich jüngst für eine Masern-Impfpflicht in Kindergärten und Schulen ausgesprochen hatte. Der Minister sei derzeit mit den Ländern darüber im Gespräch, hieß es. Die Grünen sehen in einer gesetzlichen Impfpflicht lediglich ein «letztes Mittel» und setzen stattdessen auf Aufklärung und Impfberatung.

In diesem Jahr wurden den Angaben zufolge bisher 15 Masernfälle in Sachsen registriert, betroffen waren auch zwei Säuglinge sowie medizinisches Personal. «Dafür habe ich kein Verständnis», so Klepsch. Nach einem Höhepunkt 2015 mit 271 Fällen in Sachsen war das Niveau 2016 auf 34 Erkrankungen gesunken, 2017 erkrankten 68 Menschen in Sachsen an Masern.

Masern sind eine hochansteckende Infektionskrankheit. Die Viren können zu Hirnhaut- und schwerer Lungenentzündung führen. Aber auch bei Krankheiten wie Keuchhusten, Diphtherie oder Hepatitis B seien die Impfquoten zu gering, kritisierte Klepsch. Die Aufklärung müsse stärker in den Mittelpunkt rücken. Dafür solle künftig etwa ein Impfbus an Berufsschulen unterwegs sein.

Die Linke sprach sich im Landtag ebenfalls für die Pflicht zur Schutzimpfung als Voraussetzung für die Aufnahme in Kita und Schule aus. Die AfD indes sieht eine gesetzliche Verpflichtung kritisch. Die SPD, die das Thema «Infektionskrankheiten sind keine Bagatellen - Impflücken schließen!» gemeinsam mit der CDU in die Aktuelle Stunde eingebracht hat, sprach von einer «moralischen Pflicht» zur Schutzimpfung. Wenn es aber eine Pflicht gebe, was sollen dann Konsequenzen und Sanktionen sein, so die SPD-Abgeordnete Simone Lang.

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