Giffey ruft zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf

Themar (dpa) - Einen Tag vor ihrem Besuch in Chemnitz hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) zum entschlossenen Kampf gegen den Rechtsextremismus aufgerufen. Im südthüringischen Themar sagte sie am Donnerstag, die konsequente Verfolgung von Straftaten sei ebenso notwendig wie präventive Arbeit mit Jugendlichen. Vor allem Regionen im Osten dürften nicht den Eindruck haben, abgehängt zu sein. «Es muss so sein, dass die Bundespolitik gerade an diesen Orten präsent ist.»

In Themar findet alljährlich ein großes Rechtsrock-Festival statt, das von Neonazis organisiert wird. Die Veranstaltung mit bis zu 6000 Teilnehmern beschädigt überregional das Image des Ortes. Bei einem Stadtrundgang wurde Giffey vom thüringischen Bildungsminister Helmut Holter (Linke) und von Innenminister Georg Maier (SPD) begleitet. Das örtliche «Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit» erinnerte mit weißen Holzkreuzen an 193 Opfer rechtsextremistischer Gewalt in Deutschland.

Giffey warb für das Bundesprogramm «Demokratie leben», das im Kampf gegen Rechtsextremismus vor allem auf Prävention und zivilgesellschaftliches Engagement setzt. Hass und Hetze müssten effektiver bekämpft werden. In das Gästebuch der Stadt schrieb die Ministerin: «Es lohnt sich zu streiten für Demokratie, Vielfalt und Toleranz.»

Am Freitag will Giffey - abweichend vom ursprünglichen Programm ihrer Sommerreise - Chemnitz in Sachsen besuchen, wo seit Tagen rechtsextreme und ausländerfeindliche Demonstrationen für Schlagzeilen sorgen. Am Sonntag war dort ein 35 Jahre alter Deutscher durch Messerstiche getötet worden - ein Iraker und ein Syrer sitzen in Untersuchungshaft. Die Tat löste massive rechtsextreme Demonstrationen aus.

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