Großgefängnis in Zwickau wächst: Sorge um Kostenanstieg

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Seit vielen Jahren forcieren Sachsen und Thüringen den Bau eines gemeinsamen Gefängnisses. Zu Bauverzögerungen kam ein Anstieg der Kosten. Nun laufen die Rohbauarbeiten. Dabei entstehen nicht nur Hafthäuser.

Zwickau (dpa) - Auf dem Gelände des neuen XXL-Gefängnisses in Zwickau hätten ursprünglichen Plänen nach längst Häftlinge einziehen sollen. Stattdessen drehen sich Kräne über der Baustelle, wachsen einige der künftigen Gebäude erst ansatzweise in die Höhe. Das hier auf 31.500 Quadratmetern tatsächlich eine Justizvollzugsanstalt entsteht, davon zeugt am ehesten die sechs Meter hohe Betonmauer, die das Areal weitgehend umschließt. Nach erheblichen Bauverzögerungen ist die Fertigstellung im 2. Quartal 2024 geplant, wie Sachsens Finanzministerium am Freitag bei einer Besichtigung bekräftigte. Für die beiden Länder Sachsen und Thüringen könnte der Neubau noch einmal deutlich teurer werden als zuletzt prognostiziert.

«Die Baupreise gehen momentan durch die Decke», sagte der Amtschef des Finanzministeriums, Dirk Diedrichs. Das betreffe nicht nur Baumaterial, auch würden viele Bauleistungen von den Firmen deutlich teurer angeboten als zuvor kalkuliert. Daher sei es sehr wahrscheinlich, dass die zuletzt veranschlagten 235 Millionen Euro für den Neubau nicht reichen werden. Bisher seien erst Aufträge über rund 150 Millionen Euro fest «bezuschlagt». Für die übrigen Arbeiten liefen die Ausschreibungen noch oder würden vorbereitet. Ursprünglich war für das Gefängnis mit Kosten von 150 Millionen Euro ausgegangen, die Prognose zwischenzeitlich auf 174 Millionen angehoben worden.

Die neue Justizvollzugsanstalt (JVA) soll 820 Haftplätze bieten - 450 für Gefangene aus Sachsen, 370 für Thüringen. Entsprechend der Plätze teilen sich beide Länder die Kosten. Der Neubau soll alte Gefängnisse ersetzen wie Hohenleuben in Ostthüringen, die bisherige JVA in Zwickau und später auch die in Zeithain bei Riesa.

«Hier entsteht die modernste Haftanstalt in Deutschland», sagte Thüringens Justizminister Dirk Adams (Grüne), der zugleich aufs Tempo drückte. 2024 müsse der Bau tatsächlich fertig werden, weil danach Häftlinge nicht mehr in mehrfach belegten Zellen untergebracht werden könnten, wie es derzeit in Hohenleuben noch der Fall sei.

In der neuen JVA in Zwickau sollen die Häftlinge in sechs Hafthäusern sowie einem Haus für offenen Vollzug untergebracht werden. Zudem werden ihnen den Angaben zufolge verschiedene Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, etwa mit einer Tischlerei, einer Gärtnerei mit Bio-Anbau, einer Konditorei und einer Chocolaterie. Vorgesehen sind auch spezielle Besuchsräume, in denen etwa Väter Zeit mit ihren Kindern verbringen können.

Der Neubau sei dringend nötig, sagte Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne). Ziel sei eine wohnortnahe Unterbringung der Häftlinge. Zudem sollen sie die Möglichkeit erhalten, in der Haft Schulabschlüsse oder Ausbildungen nachzuholen, um auf das Leben außerhalb der Gefängnismauer gut vorbereitet zu sein. Auch Therapieangebote seien vorgesehen.

Die Planungen für den gemeinsamen Gefängnisneubau reichen viele Jahre zurück: 2014 hatten Sachsen und Thüringen einen Staatsvertrag über Bau und Betrieb der Justizvollzugsanstalt geschlossen. Dem war eine längere Standortsuche vorausgegangen, bei der sich auch mehrere Orte in Ostthüringen Hoffnung gemacht hatten. Die Entscheidung fiel letztlich auf Zwickau. Ursprünglich hätten die Bauarbeiten schon 2017 beginnen und 2019 die ersten Häftlinge einziehen sollen. Doch der Abriss alter Fundamente auf dem früheren Bahn-Ausbesserungswerk und die vergebliche Suche nach einem Generalauftragnehmer hatten die Planungen immer wieder verzögert.

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