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Sachsen

Hass und Hetze auf Plattform X - Ministerium plant "eXit"

Einst sollte Twitter den Hochschul-Diskurs verbreiten. Doch auf der Plattform - inzwischen X - dominieren Hass und Hetze. Viele Hochschulen sowie das Wissenschaftsministerium kehren ihr den Rücken.

Dresden.

Das sächsische Wissenschaftsministerium will seine Aktivität auf der Social-Media-Plattform X des US-Milliardärs Elon Musk nach eigenen Angaben ruhen lassen. Wie ein Ministeriumssprecher auf Anfrage mitteilte, soll die Nutzung der Plattform in den nächsten Tagen beendet werden. "Zuletzt haben sich zunehmend Wissenschaftsorganisationen und wissenschaftliche Einrichtungen von der Plattform X zurückgezogen beziehungsweise ihre Aktivitäten hier eingestellt." Vor diesem Hintergrund habe das Ministerium seine Strategie überprüft und entschieden, dass X nicht mehr geeignet sei, um die eigenen Kommunikationsziele zu erreichen.

Jüngst hatten mehr als 60 deutschsprachige Hochschulen und Forschungseinrichtungen ihren Abschied von der Social-Media-Plattform angekündigt - darunter auch die Technische Universität Dresden. Der Rückzug sei Folge der Veränderungen auf der Plattform - von der algorithmischen Verstärkung rechtspopulistischer Inhalte bis zur Einschränkung der Reichweite anderer Inhalte. Diese machten eine weitere Nutzung für die beteiligten Organisationen unvertretbar, hieß es. 

"Zunahme rassistischer, populistischer und falscher Inhalte"

Auch andere sächsische Ministerien haben seit der Übernahme von der ehemals als Twitter bekannten Plattform durch Musk wiederholt über einen "eXit" – also einen Rückzug – nachgedacht. Diese Überlegungen finden regelmäßig statt, wie das sächsische Wirtschaftsministerium mitteilte. "Anlässe dafür gibt es inzwischen fast täglich", sagte ein Sprecher des Ministeriums. 

Die exponentielle Zunahme rassistischer, populistischer und falscher Inhalte sowie Musks persönliche Äußerungen erschwerten einen Verbleib auf der Plattform erheblich. Das Ministerium habe seine Aktivitäten bereits reduziert, wolle jedoch vorerst bleiben, da viele Journalistinnen und Journalisten sowie Medienhäuser weiterhin X nutzten.

Das Justizministerium prüft nach eigenen Angaben derzeit, ob der Auftritt bei X eingestellt oder beibehalten wird. "Diese Entscheidung wird aber ebenso zu berücksichtigen haben, dass seriöse Informationen auch dort angeboten werden müssen, wo die Menschen nach Informationen suchen", hieß es. Auch das Umweltministerium beobachte die Entwicklung auf der Plattform. Den Angaben zufolge will das Ministerium seine Kommunikationskanäle insgesamt noch einmal bewerten.

Ein "dunkler Ort" - aber unverzichtbar

Das Innenministerium und die sächsische Polizei planen vorerst ebenfalls, X weiterzunutzen, vor allem wegen der Reichweite. Diese Entscheidung wird jedoch regelmäßig überprüft. Ähnliches gilt für die Staatskanzlei, das Sozialministerium und das Ministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung.

Ein Sprecher des sächsischen Kultusministeriums bezeichnete die Plattform als einen "dunklen Ort", der kaum mehr Raum für demokratischen und werteorientierten Diskurs biete. Es entstehe der Eindruck, "dass die Reichweiten staatlicher Institutionen auf der Plattform bewusst eingeschränkt werden". Dennoch soll X wegen seiner Bedeutung als Nachrichtenkanal und für die Echtzeitkommunikation in Krisensituationen weiterhin genutzt werden.

Das Ministerium für Kultur und Tourismus ist bereits seit Ende 2023 nicht mehr aktiv auf X. Der Account bleibt zwar bestehen, wird aber nur noch passiv genutzt. Ein Sprecher erklärte, die Plattform habe für das Ministerium in Sachsen Kommunikation nie eine bedeutende Rolle gespielt.

Das Finanzministerium ist auf X gar nicht vertreten und plant dies nach eigenen Angaben auch nicht. (dpa)

© Copyright dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH
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