Illegale Wiedereinreise: Polizei deckt 178 Versuche auf

In den letzten Wochen hat die Bundespolizei die Kontrollen und die Schleierfahndung im Grenzgebiet verstärkt - auch in der hiesigen Region.

Plauen/Chemnitz.

Mit einer großangelegten Kontrolle hat die Bundespolizei am Mittwoch auf der Autobahn A72 im Vogtland nach illegal eingereisten Menschen gesucht. Die Kontrollen werden am heutigen Donnerstag entlang der tschechischen Grenze fortgesetzt. Sie sind Teil einer mehrtägigen Schleierfahndung der Bundespolizeidirektion Pirna, zu der auch das Vogtland und das Erzgebirge gehören.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Bundespolizei bereits Anfang Oktober angewiesen, die Schleierfahndung im Grenzgebiet auszuweiten. Einen Monat später folgte ein Erlass, wonach die Bundespolizei ab sofort ihre Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen intensivieren solle - vor allem unmittelbar an den Grenzen. Menschen mit einer Einreisesperre für Deutschland sollten so möglichst schon an der Grenze zurückgewiesen werden. Bei den verschärften Kontrollen und Fahndungen hat die Bundespolizei allein seit dem 6. November 178 Ausländer ermittelt, für die eine Wiedereinreisesperre gilt. Die meisten von ihnen fielen an den Grenzen zu Frankreich und Österreich auf. 94 wurden direkt zurückgewiesen oder zurückgeschoben. Die restlichen Ausländer kamen zum Teil in Gewahrsam, wurden den Polizeibehörden der Länder übergeben, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge oder den Jugendämtern. Zudem konnten 249 nationale und internationale Haftbefehle vollstreckt werden. Diese Zahlen nannte Bundespolizeipräsident Dieter Romann auf einer Konferenz des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin. In den zurückliegenden 27 Tagen habe es mehr als 100.000 Kontrollvorgänge gegeben.

Eine zeitlich begrenzte Einreisesperre wird nach Abschiebungen grundsätzlich verhängt. Wie Romann weiter ausführte, waren einige der Aufgegriffenen schon mehrfach unerlaubt nach Deutschland zurückgereist.

Seehofer nannte die Bilanz nach 27 Tagen "besorgniserregend". Er betonte, die strengeren Kontrollen seien ob der hohen Zahlen an Menschen mit einer Einreisesperre für Deutschland unabdingbar. Zudem wolle er weiter an den verschärften Kontrollen festhalten bis ein "wirksamer Schutz der EU-Außengrenzen" gegeben sei.

Dass sich Seehofer dem Phänomen der illegalen Wiedereinreise jetzt vordringlich widmet, hat auch mit dem aus dem Libanon stammenden vorbestraften Clan-Chef Ibrahim Miri zu tun. Dieser war in Deutschland 19 Mal rechtskräftig verurteilt worden, unter anderem wegen Raubes, schweren Diebstahls, Hehlerei und bandenmäßigen Drogenhandels. Im Juli wurde er in den Libanon abgeschoben. Ende Oktober tauchte er plötzlich in seinem alten Wohnort Bremen auf und stellte einen Asylantrag. Er wurde festgenommen und rund einen Monat später wieder abgeschoben.

Das Vogtland ist für die Polizei ein entscheidender Standort im Kampf gegen Schleuser und Schmuggler im Grenzraum. Bereits im August wurde im Polizeirevier Plauen ein Fahndungs- und Kompetenz-Zentrum installiert. Von dort aus wollen die Bundespolizei, sächsische und bayerische Polizisten gemeinsam die Kriminalität im Grenzraum zu Tschechien bekämpfen. Schwerpunkte dafür sollen Kontrollen auf Autobahnen, Bundesstraßen und in den Grenzregionen selbst sein. Ziel ist es, Menschenhandel, Drogenschmuggel und Autoschiebereien sowie Verstöße gegen das Waffenrecht zurückzudrängen. Weitere derartige Fahndungszentren gibt es mittlerweile in Stollberg und in Bautzen.

Bei der Großkontrolle am Mittwoch wurden keine unerlaubt Wiedereinreisende aufgespürt, aber ein per Haftbefehl gesuchter polnischer Gastarbeiter aufgegriffen sowie mehrere kleinere Vergehen festgestellt. (manu/uli/dpa)

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