Klein fordert Antisemitismusbeauftragten für Sachsen

Berlin (dpa) - Nach den Auseinandersetzungen in Chemnitz fordert der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, auch in Sachsen ein solches Amt zu schaffen. «Die Gewaltausbrüche in Chemnitz haben ein äußerst bedrohliches extremistisches Potenzial in Sachsen offenbart», sagte Klein der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Ich halte es angesichts der gezeigten Aggressivität auch für jederzeit vorstellbar, dass die Rechtsextremisten gegen jüdische Einrichtungen und Personen gewalttätig auftreten.»

«Um die Maßnahmen der sächsischen Landesregierung bei der Antisemitismusbekämpfung und -prävention sowie der Förderung jüdischen Lebens aktiv zu bündeln, halte ich den jetzigen Zeitpunkt für richtig, im Freistaat Sachsen die Position eines Beauftragten für jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus einzurichten», erläuterte Klein. «Es ist wichtig, dass wir koordiniert und systematisch mit allen politischen und gesellschaftlichen Kräften gegen Antisemitismus vorgehen, gerade vor dem Hintergrund seiner vielfältigen ideologischen Ausprägungen.» Klein selbst trat sein neu geschaffenes Amt als Bundesbeauftragter am 1. Mai an.

Die meisten Gegenmaßnahmen vor allem im Bildungsbereich, fielen in die Zuständigkeit der Länder. Antisemitismusbeauftragte gebe es bereits in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz. «Sachsen sollte diesem Beispiel folgen», verlangte Klein. «Erfolge bei der Bekämpfung des Antisemitismus sind ein Lackmustest für unsere gesamte Gesellschaft.» Sie hätten auch Auswirkung auf andere Formen von Diskriminierung.

In Chemnitz hatte es am Sonntag eine tödliche Auseinandersetzung zwischen Deutschen und Ausländern gegeben. Ein 35 Jahre alter Deutscher starb. Gegen einen Syrer und einen Iraker wurden Haftbefehle erlassen. Rechtsextreme und gewaltbereite Hooligans instrumentalisierten das Geschehen und zogen am Sonntag und Montag durch die Innenstadt.

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