Koalition bläst Diätenerhöhung ab – wegen fehlender Mehrheit, nicht wegen finanzieller Lage

Sachsens Landtagsabgeordneten steht vorerst keine Diätenerhöhung bevor. Ihr Mitarbeiterbudget und ihre steuerfreie Kostenpauschale werden sich aber trotzdem weiter erhöhen.

Sachsens Landtagsabgeordneten steht vorerst keine Diätenerhöhung bevor. Ihr Mitarbeiterbudget und ihre steuerfreie Kostenpauschale werden sich aber trotzdem weiter erhöhen. Foto: Robert Michael/dpa

Linke-Fraktionschefin Susanne Schaper.

Linke-Fraktionschefin Susanne Schaper. Foto: Mark Frost/Archiv

Die Fraktionschefs von SPD und CDU, Henning Homann (links) und Christian Hartmann (rechts).

Die Fraktionschefs von SPD und CDU, Henning Homann (links) und Christian Hartmann (rechts). Foto: Robert Michael/dpa/Archiv

Sachsen

21.04.2026 | 18:15

Koalition bläst Diätenerhöhung ab – wegen fehlender Mehrheit, nicht wegen finanzieller Lage

Von Tino Moritz

zum Newsletter

Freie Presse auf Google News folgen

Trotz Rückziehung des Abgeordnetengesetzes erhöht sich wegen des Tarifabschlusses das Mitarbeiterbudget – und wegen der gestiegenen Verbraucherpreise die steuerfreie Kostenpauschale.

Dass Sachsens Minderheitskoalition ausgerechnet bei diesem Thema eine Niederlage im Landtag riskieren würde, durfte als unwahrscheinlich gelten. Insofern war absehbar, dass die Landtagsfraktionen von CDU und SPD ihren Entwurf des Abgeordnetengesetzes zurückziehen würden. Überraschender war eher, dass Schwarz-Rot dies schon am Dienstag tat -...

Registrieren und testen.

Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.

Registrieren und testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.

© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG

Das könnte Sie auch interessieren

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren

Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.

Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.

Kretschmers Minderheitskoalition in Sachsen erstmals überstimmt – mithilfe der AfD

Kretschmers Minderheitskoalition in Sachsen erstmals überstimmt – mithilfe der AfD - Der Moment, als am Mittwochabend kurz vor 20 Uhr AfD, BSW und Grüne zusammen im Landtag für eine Mehrheit sorgten.

Die Grünen erhielten bei einem Antrag zur Unterstützung von Schlachtbetrieben selbst zu ihrer eigenen Überraschung die Mehrheit im Landtag. Fraktionschefin Schubert fühlt sich von BSW und AfD vorgeführt.

Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen

Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen - Die Polizei wurde zum Wahllokal nach Bad Schlema gerufen.

Ein uneinsichtiger Wahlbeobachter hat am Sonntag in einem Wahllokal in Bad Schlema dafür gesorgt, dass das Auszählen der Stimmen unterbrochen wurde. Hat das Konsequenzen?

Gemeinsame Spendenaktion: Fußballvereine aus Westsachsen spenden Geld für behinderten Toni

Gemeinsame Spendenaktion: Fußballvereine aus Westsachsen spenden Geld für behinderten Toni - Die Familie Czok hat eine Spende für ein Auto erhalten.

Der achtjährige Toni Czok ist schwerbehindert und benötigt intensive Pflege. Ein neues Spezialfahrzeug wird dringend benötigt. Die bisherige Lösung stößt an Grenzen.

Keine Mehrheit für Diätenerhöhung in Sachsen: Linke kündigt Ablehnung statt Enthaltung an

Keine Mehrheit für Diätenerhöhung in Sachsen: Linke kündigt Ablehnung statt Enthaltung an - Viererbündnis für Sachsens Doppelhaushalt, aber nicht (mehr) für die aktuell geplante Diätenerhöhung: die Fraktionsvorsitzenden Henning Homann (SPD/oben links), Franziska Schubert (Grüne), Christian Hartmann (CDU) und Susanne Schaper (Linke/unten links).

Die CDU/SPD-Minderheitskoalition hat im Landtag noch keine Abstimmung verloren. Ausgerechnet beim Abgeordnetengesetz könnte sich das ändern, da sich die kleinste Oppositionsfraktion festgelegt hat.

DFB-Elf beschenkt Geburtstagskind Wück mit Sieg in Slowenien

DFB-Elf beschenkt Geburtstagskind Wück mit Sieg in Slowenien - Kräftig rotiert: Vivien Endemann (r) war eine von acht neuen Spielerinnen in der deutschen Startelf.

Trotz einer zähen ersten Halbzeit setzen sich die deutschen Fußballerinnen gegen Slowenien souverän durch. Wücks Wunsch nach "der nötigen Seriosität" geht in Erfüllung.

David Joram, dpa