Kretschmer hofft auf Annäherung in Europa durch Corona-Krise

Die Corona-Krise ist auch eine Bewährungsprobe für Europa. Sachsen hat Italien und Frankreich in den Tagen der Not geholfen und Patienten aus diesen Ländern behandelt. Sein Regierungschef leitet auch daraus eine Hoffnung ab.

Dresden (dpa/sn) - Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wünscht sich einen engeren Zusammenhalt der EU in der Corona-Krise. Die Erfahrung, die man bisher gemacht habe, sei aber überwiegend enttäuschend, sagte der 45 Jahre alte Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Dresden und erinnerte an die seit Monaten geschlossenen Grenzen. Den Regionen müsse - auch länderübergreifend - mehr Kompetenz eingeräumt werden, sodass sie die Dinge miteinander klären könnten.

Als Beispiele nannte Kretschmer etwa gemeinsame Hygienekonzepte und Gesundheitsvorsorge in den Krankenhäusern von Görlitz und Zgorzelec. «Wenn die nächste Pandemie oder die nächste Welle kommt, darf es nicht so sein, dass Grenzen geschlossen werden, sondern es muss gemeinsame Standards geben», sagte er. «Wir haben eine Verantwortung, dass die Europäische Union nicht auseinander fliegt.» Es gebe in anderen europäischen Ländern viel Not: «Die sind stärker von der Pandemie betroffen. Wir sind vergleichsweise gut durchgekommen. Wir müssen uns auch ein Stück weit um diese Länder kümmern.»

Kretschmer will aber auch deutliche Grundsätze gewahrt sehen: «Wir wollen keinen europäischen Bundesstaat, keine Vergemeinschaftung von Schulden. Eurobonds kommen für uns nicht in Frage.» Die EU sei ein Zusammenschluss von Staaten mit gemeinsamen Interessen. Deutschland müsse dafür sorgen, dass die EU wettbewerbsfähig werde - etwa durch Investitionen in Schiene, Straße und auch die digitale Infrastruktur. Damit müsse vor allem Ländern, wie Italien oder Spanien, geholfen werden, die «am Boden» lägen. Sachsen hatte Covid-19-Patienten aus Italien und Frankreich in seinen Krankenhäusern behandeln lassen.

Sachsens Regierungschef verteidigte erneut die vom Bund und Ländern verhängten Einschränkungen: «Es war richtig, dass wir konsequent waren, weil wir anfangs so wenig über diese Erkrankung wussten.» Es habe eine gute Diskussionskultur zwischen den Ländern gegeben. Rückblickend könne man aber immer über Zeitpunkte diskutieren, ob manche Entscheidungen zu spät oder zu zeitig kamen. «Das ist aber müßig. Im Nachhinein ist man immer schlauer. Uns ist viel Elend erspart geblieben.»

Zugleich warnte der CDU-Politiker davor, sich in einer «trügerischen Sicherheit» zu wiegen: «Das Virus ist da, wird im Sommer weniger präsent sein, könnte aber im Herbst wieder stärker auftreten. Deshalb geht es darum, in den Sommermonaten Kraft zu schöpfen. Meine Perspektive ist: Heute in einem Jahr ist das Gröbste überstanden. Diese Zeit gilt es zu überstehen. Vieles wird bis dahin möglich sein. Wir müssen so viel wie möglich wieder möglich machen.»

Kretschmer ging abschließend auf das Thema Impfen ein: «Niemand wird in Deutschland gegen seinen Willen geimpft werden. Aber ich bin gerne bereit - sobald es möglich ist - mich impfen zu lassen, weil ich an die Wissenschaft und den medizinischen Fortschritt glaube. Ich habe es immer schon so empfunden, dass Impfungen ein Beitrag zur Lebensqualität und zur Gesundheit sind. Viele Menschen sind früher gestorben, weil es keinen Impfstoff gab. Heute tut man so, als wäre das etwas Schlechtes.»

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