Landesdirektion: Aufhebung des Ergebnisses zur Kreistagswahl

Chemnitz (dpa/sn) - Die Kommunalwahlen Sachsen beschäftigen weiter die Behörden. Wegen eines Formfehlers hat die Landesdirektion Sachsen das Ergebnis der Kreistagswahl im Vogtlandkreis aufgehoben. Wie die Aufsichtsbehörde am Montag mitteilte, hatte bei einem Bewerber der Deutschen Sozialen Union (DSU) die Unterschrift auf der Zustimmungserklärung gefehlt, die jeder Kandidat vor der Wahl abgegeben muss. Daher hätte dieser Bewerber nicht zur Wahl zugelassen werden dürfen und sei im Nachgang zu streichen.

«Die auf ihn entfallenden Stimmen bleiben der Partei DSU, für die er angetreten ist, erhalten», teilte die Landesdirektion mit. Den Angaben zufolge hat die Streichung keine Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Kreisparlaments. Geändert werden müsse lediglich die Reihenfolge von Ersatzpersonen. «Der Kreiswahlausschuss muss das Wahlergebnis unverzüglich neu feststellen und bekanntmachen, damit der Kreistag wie geplant im Herbst seine Arbeit aufnehmen kann», hieß es.

Die Landesdirektion hatte bereits andere Wahlergebnisse moniert. Wegen eines Übertragungsfehlers war das Ergebnis der Kreistagswahlen in Nordsachsen aufgehoben worden. Auch dort muss die Reihenfolge von Ersatzpersonen geändert werden. Im Leipziger Stadtteil Lindenthal muss der Ortschaftsrat neu gewählt werden, weil ein Wähler unbefugt seine Stimme abgegeben hatte.

Die Landesdirektion hob außerdem die Ergebnisse der Wahlen zum Dresdner Ortschaftsrat in Schönfeld-Weißig auf sowie zu sieben Dresdner Stadtbezirksbeiräten wegen fehlerhaft festgestellter Stimmenzahl.

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