Landesregierung will Versammlungsrecht beschränken: Zwischen 0 und 1000 Demonstranten

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Nach dem "Querdenken"-Protest in Leipzig will die Landesregierung das Versammlungsrecht beschränken - die Frage ist nur noch, wie weit.

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88 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 4
    4
    gelöschter Nutzer
    10.11.2020

    @klapa: Taiwan war wegen zurückliegender Erfahrungen mit SARS u. Influenza viel besser auf den Ausbruch vorbereitet. Masken und medizinische Materialien waren ausreichend vorrätig. Diskussionen um das Tragen von Masken (selbst in Kindergärten!) sind dort undenkbar, Solidarität untereinander hingegen ist selbstverständlich. Davon kann man lernen.

    "Taiwan verfolgt seit Beginn des Jahres auch akribisch alle möglichen Ansteckungen, um weitere Infektionen zu verhindern. Dabei setzt die demokratische Regierung auch auf technologische Hilfsmittel zur Überwachung: Wer trotz Quarantäne die Wohnung verlässt, muss damit rechnen, dass das Mobiltelefon geortet wird und die Behörden sich melden.
    Eine Gratwanderung in einem Land, das stolz auf seine demokratische Gesellschaft und seine Freiheitsrechte ist. Aber die Bevölkerung trägt die Maßnahmen mit."
    (https://www.tagesschau.de/ausland/corona-taiwan-101.html)

    Großdemonstrationen von „Querdenkern“ wird man in Taiwan wohl nicht erleben.

  • 7
    3
    gelöschter Nutzer
    10.11.2020

    Taiwan war wegen zurückliegender Erfahrungen mit SARS u. Influenza viel besser auf den Ausbruch vorbereitet. Masken und medizinische Materialien waren ausreichend vorrätig. Diskussionen um das Tragen von Masken (selbst in Kindergärten!) sind dort undenkbar, Solidarität untereinander hingegen ist selbstverständlich.

    "Taiwan verfolgt seit Beginn des Jahres auch akribisch alle möglichen Ansteckungen, um weitere Infektionen zu verhindern. Dabei setzt die demokratische Regierung auch auf technologische Hilfsmittel zur Überwachung: Wer trotz Quarantäne die Wohnung verlässt, muss damit rechnen, dass das Mobiltelefon geortet wird und die Behörden sich melden.
    Eine Gratwanderung in einem Land, das stolz auf seine demokratische Gesellschaft und seine Freiheitsrechte ist. Aber die Bevölkerung trägt die Maßnahmen mit."
    (https://www.tagesschau.de/ausland/corona-taiwan-101.html)

    Großdemonstrationen von „Querdenkern“ wird man in Taiwan wohl nicht erleben.

  • 10
    6
    klapa
    10.11.2020

    Von Taiwan lernen hieße siegen lernen, wenn man den Erfahrungen dieses Landes folgen wollte und würde. Und das geht ganz ohne Lockdown - light oder hard.

  • 24
    8
    neuhier
    10.11.2020

    @Echo1: Ein echtes Gespräch zwischen Politik (oder wem auch immer) und Corona-Kritkern und Querdenkern ist nur dann möglich, wenn man sich auf eine gemeinsame Faktengrundlage einigt, die beide Seiten anerkennen.

    Dazu gehören wissenschaftliche Fakten, wie: CoVid-19 ist keine Grippe und lässt sich auch nicht mit dieser vergleichen, Masken schützen vor Ansteckung, Masken schaden gesundheitlich NICHT, wir haben derzeit eine weltweite Pandemie, das Gesundheitssystem muss vor dem Kollaps bewahrt werden, Menschenleben sind schützenswert.

    Wer sich nicht auf die grundlegenden Fakten berufen kann, mit dem ist eine Diskussion unmöglich.

    Was man durchaus diskutieren kann und muss: ist die Schließung von Gaststätten mit gutem Hygienekonzept sinnvoll? Wie lassen sich Schüler schützen? Welche Strategien gibt es nach dem Lockdown? Wie können Risikogruppen geschützt werden? Welche Corona-Maßnahmen sind kontraproduktiv oder gar absurd? usw.

  • 28
    10
    gelöschter Nutzer
    10.11.2020

    Wer eine Person öffentlich diffamiert, indem er deren Konterfei in Sträflingskleidung durch die Straßen trägt, und anschließend den Wunsch äußert, mit dieser Person medienwirksam ins Gespräch zu kommen, muss dazu schon starke und vor allem sachlich begründete Argumente anführen.

  • 25
    18
    Echo1
    10.11.2020

    Wichtiger wäre als Verbote mit den Kritikern der Coronamassnahmen ins Gespräch zu kommen. In Funk und Fernsehen und in den Zeitungen.
    Wenn man beachtet, gehört wird, man mit einem spricht und vielleicht auch mal recht bekommt, dann sieht die Welt doch viel freundlicher aus.

  • 31
    16
    TWe
    10.11.2020

    Die Beschränkung der Teilnehmerzahl von Demos ist längst überfällig. Ich finde 1.000 mögliche Teilnehmer immer noch viel zu viel. Ein Appell an die Vernunft unserer querdenkenden Mitmenschen ist ja leider zwecklos.

    Die Masken verweigernde Masse mit einem massiven Polizeiaufgebot im Zaum halten zu wollen, funktioniert auch nur so lange, wie sich eine ausreichende Zahl der Ordnungshüter noch nicht bei Demonstranten angesteckt hat. Anderenfalls gibt es für solche Aktionen in Bälde nicht mehr genug Sicherheitskräfte.

    Vielleicht begreift es irgendwann auch mal der letzte, dass aktuell nicht die Zeit für Großdemos ist.

  • 25
    58
    neuhier
    10.11.2020

    So ein Quatsch. Würde man die behördlichen Auflagen von Seiten der Polizei und Versammlungsbehörden durchsetzen (und nicht nur bei linken Demos), wäre es überhaupt nicht nötig, das Versammlungsrecht zu beschneiden. Gestern sind ja in Chemnitz auch wieder Coronaleugner ohne jegliche polizeiliche Aufmerksam gelaufen. Es interessiert schlicht niemanden.