Leipziger Stadtrat tagt digital

Leipzig (dpa/sn) - Der Leipziger Stadtrat tagt in der nächsten Woche vollständig digital. Die Ratsmitglieder werden per Videokonferenz zusammengeschaltet und können auch Beschlüsse fassen, wie die Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte. Ein Tool ermögliche nicht nur offene, sondern auch geheime Abstimmungen. Nur Wahlen sowie Beschlüsse über die Haushaltssatzung seien nicht per Videoschalte möglich. Der sächsische Landtag hatte im Dezember die Grundlage für digitale Sitzungen der kommunalen Gremien geschaffen.

Der Leipziger Stadtrat war voriges Jahr wegen der Corona-Pandemie erst vom Rathaus in die größere Kongresshalle umgezogen. Die Dezember-Sitzung war als Präsenzveranstaltung dann abgesagt worden. Es hatte stattdessen einen digitalen Austausch gegeben, aber nur mit Eilbeschlüssen des Oberbürgermeisters.

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