Neue Vorkehrungen bei Abschiebehaft

Eine fünf Meter hohe Mauer verhinderte nicht die Flucht von drei Männern. Sachsens Landesdirektion will nun reagieren.

Dresden.

Der Freistaat Sachsen will nach dem Ausbruch aus dem Abschiebegefängnis in Dresden die Sicherheitsvorkehrungen verbessern. Das sagte Walter Bürkel, Vizepräsident der zuständigen Landesdirektion, am Montag auf einer Pressekonferenz in Dresden: "Da müssen wir uns noch mal Rat holen, wie wir das geschickter machen können." Man sei davon ausgegangen, dass ein fünf Meter hoher Zaun mit einem sogenannten Übersteigschutz Ausbrüche verhindern könnte. Nun sei man eines Besseren belehrt worden.

Ein 25 Jahre alter Marokkaner und zwei Tunesier im Alter von 29 und 20 Jahren hatten am Samstag den Zaun bei einem Freigang überwinden können und waren auch anschließend über einen weiteren - drei Meter hohen - Zaun, der das Gelände der Abschiebehaft abschirmt, geklettert. Sie flüchteten anschließend in unterschiedliche Richtungen. Bisher konnten sie von der Polizei nicht gefunden werden. Insgesamt dauerte die Aktion nach Angaben der Landesdirektion 10 bis 15 Sekunden.

"Das ist das erste Mal, dass wir Leute verloren haben", sagte Bürkel. Er stellte allerdings klar, dass für ein Abschiebegefängnis und einen Ausreisegewahrsam andere Vorkehrungen gelten würden: Beide seien "kein Hochsicherheitstrakt und keine JVA".

Zwei Wachleute einer privaten Sicherheitsfirma, die im Auftrag der Landesdirektion arbeitet, hatten die Männer während des Freigangs im Blick. Allerdings hielten sie sich nicht im selben Areal wie diese auf. Das ist laut Landesdirektion aus Sicherheitsgründen Vorschrift, da das Personal auch nicht bewaffnet sei. Die beiden Männer hätten deswegen auch nicht verhindern können, dass die Tunesier und der Marokkaner am Zaun hochstiegen.

Beim Fluchtversuch sei von einem Beamten, der das Geschehen über Videokameras verfolgte, Alarm ausgelöst worden. Auch er habe die Flucht aber nicht stoppen können, da er nicht schnell genug aus dem Sicherheitsbereich herauskam.

Wie die Sicherheitsvorkehrungen künftig geändert werden sollen, ließ die Landesdirektion am Montag offen. Dazu müsse man sich noch mit den Experten beraten. Kurzfristig sei das Sicherheitspersonal aber angewiesen worden, auch den Bereich zwischen den beiden Mauern während des Hofgangs abzusichern.

Die Abschiebehaft in Dresden ist seit Dezember 2018 in Betrieb. In dem Gebäude an der Hamburger Straße werden abgelehnte Asylbewerber so lange untergebracht, bis sie in ihr Heimatland zurückgebracht werden. Dafür stehen 58 Plätze zur Verfügung - 34 für den Ausreisegewahrsam und 24 Plätze für die Abschiebehaft. Die Dauer der Unterbringung ist bei der Abschiebehaft auf höchstens 18 Monate und beim Ausreisegewahrsam auf höchstens zehn Tage begrenzt. Insgesamt waren dort bisher 151 Personen einquartiert.

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