Radwegebau in Sachsen stockt - Kaum Personal im Planungsamt

Nur 6 von 1000 Mitarbeitern der Landesbehörde kümmern sich um Rad-verkehr. Millionen Euro wurden 2017 nicht verbaut.

Radwegebau in Sachsen stockt - Kaum Personal im Planungsamt

Für Sie berichtet: Oliver Hach

An den Fernstraßen in Sachsen gibt es im Vergleich zu anderen Bundesländern wenige Radwege. Und der Ausbau kommt nur langsam voran, weil Fachpersonal in der zuständigen Behörde fehlt. Das kritisieren die Grünen und der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) mit Verweis auf Zahlen aus dem Verkehrsministerium in Dresden.

Der ADFC hat die Ergebnisse einer Landtagsanfrage der Grünen hinsichtlich der tatsächlich fertiggestellten Radwege ausgewertet. Ergebnis: Im vergangenen Jahr wurden in Sachsen lediglich 19 Kilometer neue Radwege an Bundes- und Staatsstraßen in Betrieb genommen, vor allen im Landkreis Bautzen. In Südwestsachsen waren es lediglich 780 Meter im Erzgebirgskreis und 670 Meter bei zwei Maßnahmen am Rand von Chemnitz. In Mittelsachsen, im Landkreis Zwickau und im Vogtland wurden 2017 überhaupt keine neuen Radwege an Bundes- und Staatsstraßen fertiggestellt.

Dabei wäre Geld da, doch es wird nicht ausgegeben - und das schon seit Jahren. Für Radwege allein an seinen Staatsstraßen stehen dem Freistaat pro Jahr etwa 7,4 Millionen Euro zur Verfügung. Verbaut wurden laut Verkehrsministerium jedoch 2017 nur 4,7 Millionen Euro. Das meiste Geld, das nicht genutzt wurde, stammte aus EU-Mitteln.

Rolf Leonhardt, verkehrspolitischer Sprecher des ADFC Sachsen, verweist auf die Tatsache, dass der Freistaat noch unter der schwarz-gelben Vorgängerregierung plante, von 2014 bis 2025 540 Kilometer Radwege zu bauen - 45 Kilometer pro Jahr. "Was real gebaut wird, ist weit weniger", beklagt Leonhardt. "Die Lage ist dramatisch schlecht."

Die Ursache sieht der ADFC in der personellen Ausstattung des zuständigen Landesamtes für Straßenbau und Verkehr. Von knapp 1000 Beschäftigten sind laut Ministerium nur Mitarbeiter in sechs Vollzeitstellen mit der Radverkehrsplanung beschäftigt. Dabei, so Leonhardt, sei die Planung von Radwegen inzwischen ähnlich kompliziert wie bei Straßen oder Autobahnen. Der ADFC-Vorstand fordert: "Der Landtag ist aufgefordert, mit dem neuen Doppelhaushalt in diesem Bereich endlich die nötigen Stellen zu schaffen." Das verlangen auch die Grünen. "Viele innerstädtische Staatsstraßen sind Unfallschwerpunkte für Radfahrer", sagt deren verkehrspolitische Sprecherin Katja Meier. Bundesweit verfügten 25 Prozent der Landes- bzw. Staatsstraßen über Radwege. In Sachsen seien dies nur knapp 11 Prozent.

Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) verweist auf ein Gesamtvolumen von 300 Millionen Euro, das man in der laufenden Legislaturperiode für den Radwegebau beauftragt habe. "Dies zeigt, dass wir deutlich umgesteuert haben", so Dulig. Wegen der komplexen Verfahren erwarte man jedoch erst ab den Jahren 2020/2021 eine spürbare Erhöhung der Bautätigkeit. Der ADFC indes hat ausgerechnet: "Bei dem derzeitigen Tempo würde dieses Bauprogramm 33 Jahre dauern."

Mehr Autos und Motorräder

Auf Sachsens Straßen nimmt der Kraftfahrzeugverkehr weiter zu. Im Jahr 2017 waren im Freistaat rund 2,14 Millionen Pkw zugelassen, knapp ein Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Landesamt am Montag meldete. Das ist ein neuer Spitzenwert. Vor 25 Jahren gab es in Sachsen nur 1,5 Millionen Pkw. Bei den Motorrädern hat sich die Anzahl seit der Jahrtausendwende nahezu verdoppelt - auf rund 172.000. (oha)

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