Räumung des "Black Triangle" sorgt für Proteste in Leipzig

Am Dienstag durchsuchte die Polizei ein besetztes Grundstück in Leipzig. Eine Reaktion darauf war schon lange geplant.

Leipzig.

Es ist am Dienstagmorgen gewesen, als etwa 150 Polizeibeamte zu einer Durchsuchung eines leerstehenden Grundstücks im Leipziger Stadtteil Connewitz antraten. Bekannt ist das betroffene Grundstück als "Black Triangle" - als schwarzes Dreieck. Der Name rührt von dem Gleisdreieck, in dem sich das Grundstück befindet. Darauf befindet sich ein leerstehendes Umspannwerk der Deutschen Bahn, doch schon seit Juni 2016 war es von mehrheitlich Linksautonomen besetzt und zu einem alternativen Kulturzentrum umfunktioniert worden. Immer wieder fanden dort Konzerte, Film- und Kochabende statt.

Kurz nach der Besetzung erwirkte die Bahn eine einstweilige Verfügung zur Räumung des Grundstückes. Zugestellt wurde diese aber nie - es gab keinen eindeutigen Empfänger. Seit einiger Zeit gab es intensive Gespräche mit der Bahn, um das "Black Triangle" zu legalisieren. Gleichzeitig strebte die Bahn aber auch ein Verfahren wegen Hausfriedensbruchs an. Ein gesetztes Ultimatum, laut dem die Besetzer das Grundstück bis zum 28. Dezember verlassen sollten, ließen diese verstreichen. So kam es am Dienstag dann zu dem Polizeieinsatz. Auf Widerstand stießen die Beamten vor Ort nicht - auf dem Grundstück und in den dazugehörigen Gebäuden befand sich zu dem Zeitpunkt niemand. Lediglich eine Barriere aus Autowracks versperrte zunächst den Eingang. Nach Abschluss der Untersuchung wurde das Grundstück an die Bahn übergeben, die dieses nun gegen eine erneute Besetzung sichern will.

"Vor dem Hintergrund des angestrebten Mediationsprozesses muss die Polizeiaktion als (fehlgeschlagener) Versuch einer Eskalation und Provokation gewertet werden", schreibt der Leipziger Stadtverband der Linken auf seiner Webseite. Jens Katzek, Leipziger SPD-Bundestagskandidat bei der letzten Wahl, sprach sich bereits 2017 für eine Räumung aus. "Sie können mit solchen Leuten nicht verhandeln. Das geht nicht", meinte er damals.

Die linke Szene hatte mit der Räumung offenbar bereits gerechnet. Laut Polizei befanden sich schon seit Monaten Demonstrationsaufrufe auf Plakaten und im Internet für den "Tag X+1". Gemeint ist damit der Tag nach der Räumung. Laut Polizei folgten etwa 800 Personen dem Aufruf und versammelten sich am Mittwoch gegen 18 Uhr auf dem Wiedebachplatz in Leipzig. Erst vor Ort wurde der Demonstrationszug auch offiziell angemeldet.

Nachdem der Aufzug sich in Bewegung gesetzt hatte, bewarf ein Teil der Demonstranten die Polizei mit Flaschen und Pyrotechnik. Ein Beamter wurde verletzt. Daraufhin trennte die Polizei die aggressive Gruppe vom Rest ab und nahm 182 Personalien auf. Ermittelt wird wegen Landfriedensbruchs, Körperverletzung und Verstößen gegen das Versammlungs- sowie Sprengstoffgesetz. Bereits in der Nacht zum Mittwoch wurde in Leipzig außerdem ein geparktes Auto der Bahn angezündet. Die Polizei prüft derzeit, ob dies im Zusammenhang mit der Räumung des "Black Triangle" steht.

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