Spezialdrohnen können mit Netzen andere Drohnen abfangen. In Sachsen sollten Polizisten feindliche Drohnen auch abschießen können, fordern die Grünen.
Spezialdrohnen können mit Netzen andere Drohnen abfangen. In Sachsen sollten Polizisten feindliche Drohnen auch abschießen können, fordern die Grünen. Foto: Michael Bahlo/dpa
Sachsen
Sachsens Grüne legen eigenen Gesetzentwurf vor: Beamte sollen Drohnen mit Sturmgewehren abschießen dürfen

Freie Presse auf Google News folgen

Obwohl die Zeit drängt, gibt es bisher keine Mehrheit für den Regierungsvorschlag zur Novelle des Polizeigesetzes. Vor allem der Einsatz von KI ist hoch umstritten und könnte wohl auch Unschuldige ins Visier der Polizei bringen.

In der Debatte um das Polizeigesetz hat die Grünen-Landtagsfraktion einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt. Dieser setze Vorgaben des Landesverfassungsgerichtshofs „grundrechtsschonend“ um und sichere funktionsfähige Polizeiarbeit, „ohne gleich übermäßigen Überwachungsfantasien nachzueifern und sich gedanklich nach China zu bewegen“,...
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
01.06.2026
3 min.
Mehrheit für Sachsens neues Polizeigesetz: Kretschmer-Regierung einigt sich mit dem BSW
Mehrheit für Sachsens neues Polizeigesetz: Kretschmer-Regierung einigt sich mit dem BSW - BSW-Fraktionschef Ronny Kupke und der parlamentarische Geschäftsführer Jens Hentschel-Thöricht haben das Finale des Polizeigesetzes mitverhandelt.
Nach den Vorgaben des Verfassungsgerichtshofs muss der Landtag die Novelle bis Ende Juni beschließen. Die technischen Details sind geklärt, aber das BSW pocht auf zwei Bedingungen. Eine hat mit der umstrittenen US-Software Palantir zu tun.
Tobias Wolf
15:42 Uhr
2 min.
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren
Neun Geschwister: 500. Baby des Jahres am DRK-Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein geboren - Raquel und Adrian (vorn rechts) freuen sich über die Geburt ihrer Tochter.
Die kleine Carmen kam am Samstag gesund zur Welt. Sie ist bereits das zehnte Kind ihrer Eltern Raquel und Adrian.
Erik Anke
04.06.2026
3 min.
Elektroschocker für die Polizei: Wie das BSW in letzter Minute den Einsatz von Tasern verhindert
Elektroschocker für die Polizei: Wie das BSW in letzter Minute den Einsatz von Tasern verhindert - Als Taser bekannte Elektroschock-Geräte haben eine mannstoppende Wirkung und gelten als milderes Mittel anstelle von Schusswaffen. Sachsens Polizei muss in der Fläche weiter darauf verzichten.
Das BSW räumt einen selbst verhandelten Kompromiss wieder ab, den es der CDU/SPD-Koalition beim Polizeigesetz abgetrotzt hat. Das hat wohl nicht nur inhaltliche Gründe.
Tobias Wolf
20:03 Uhr
4 min.
DFB-Elf beschenkt Geburtstagskind Wück mit Sieg in Slowenien
DFB-Elf beschenkt Geburtstagskind Wück mit Sieg in Slowenien - Kräftig rotiert: Vivien Endemann (r) war eine von acht neuen Spielerinnen in der deutschen Startelf.
Trotz einer zähen ersten Halbzeit setzen sich die deutschen Fußballerinnen gegen Slowenien souverän durch. Wücks Wunsch nach "der nötigen Seriosität" geht in Erfüllung.
David Joram, dpa
08:22 Uhr
2 min.
Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen
Polizeieinsatz nach Vorfall bei OB-Wahl: Stimmen-Auszählung in Wahllokal in Bad Schlema unterbrochen - Die Polizei wurde zum Wahllokal nach Bad Schlema gerufen.
Ein uneinsichtiger Wahlbeobachter hat am Sonntag in einem Wahllokal in Bad Schlema dafür gesorgt, dass das Auszählen der Stimmen unterbrochen wurde. Hat das Konsequenzen?
Heike Mann
20:00 Uhr
3 min.
Gemeinsame Spendenaktion: Fußballvereine aus Westsachsen spenden Geld für behinderten Toni
Gemeinsame Spendenaktion: Fußballvereine aus Westsachsen spenden Geld für behinderten Toni - Die Familie Czok hat eine Spende für ein Auto erhalten.
Der achtjährige Toni Czok ist schwerbehindert und benötigt intensive Pflege. Ein neues Spezialfahrzeug wird dringend benötigt. Die bisherige Lösung stößt an Grenzen.
Frank Dörfelt
Mehr Artikel