Schulbesuchspflicht für Grundschüler ausgesetzt

Lernen zu Hause oder in den Klassen: Eltern von Grundschülern in Sachsen entscheiden eine Zeit lang selbst, ob ihre Kinder zur Schule gehen. Das Kultusministerium hat überraschend die Schulbesuchspflicht vorerst ausgesetzt. Grund ist ein Gerichtsurteil.

Dresden (dpa/sn) - Grundschüler in Sachsen müssen vorübergehend nicht zum Unterricht erscheinen. Unmittelbar vor der für diesen Montag geplanten Wiedereröffnung von Schulen und Kitas nach einer zweimonatigen Corona-Zwangspause hat das Kultusministerium am Samstag kurzfristig die Schulbesuchspflicht für die Klassen eins bis vier ausgesetzt. Es bestehe zwar weiter eine Schulpflicht, Eltern könnten aber selbst entscheiden, ob ihre Kinder in der Schule oder zu Hause lernen, teilte das Ministerium mit.

Mit der überraschenden Entscheidung reagierte die Behörde auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom Freitag. Dieses hatte im Eilverfahren zugunsten der Eltern eines Siebenjährigen entschieden, die sich gegen die Öffnung der Grundschulen ohne Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zwischen Personen gewandt hatten.

Kultusminister Christian Piwarz (CDU) sagte, er bedauere, dass die Richter die Unterschiede in der Entwicklung und Einsichtsfähigkeit zwischen Kindern und Jugendlichen nicht hinreichend gewürdigt hätten. «Dennoch respektieren wir den Beschluss und werden die Schulbesuchspflicht für Schüler im Primarbereich vorerst aussetzen», erklärte er.

Die Festlegung des Kultusministeriums gilt bis zum 5. Juni und betrifft Grundschulen sowie den Primarbereich der Förderschulen. Die Eltern, deren Kinder die Schulpflicht zu Hause erfüllen sollen, können dies den Grundschulen formlos per Post oder E-Mail mitteilen.

Das Ministerium kündigte an, den Beschluss des Gerichts vor dem Oberverwaltungsgericht in Bautzen anfechten zu wollen. Die Behörde und die die kommunalen Träger von Kindertageseinrichtungen und Schulen hätten sich am Samstag darauf geeinigt, dass an dem bekannten Konzept des eingeschränkten Regelbetriebes ab 18. Mai in Kitas und Grundschulen festgehalten werde.

Die Landesregierung hatte in der vorigen Woche beschlossen, dass Kitas und Schulen wieder weitgehend für den Regelbetrieb geöffnet werden. Dafür gelten besondere Hygiene- und Infektionsschutzkonzepte. Diese sehen unter anderem als zentralen Punkt vor, dass Schüler verschiedener Klassen nicht miteinander in Kontakt kommen. So sollten das Infektionsrisiko gering und im Falle des Falles die Infektionsketten nachvollziehbar bleiben, hieß es aus dem Ministerium.

In der Entscheidung des Gerichtes werde jedoch von einem Einhalten eines Mindestabstandes von 1,5 Metern ausgegangen. «Für uns steht fest, dass ein Festhalten an einem Mindestabstand zwischen Kindern in den Grundschulen nicht lebensnah ist und dadurch das Recht der Kinder auf Bildung und Teilhabe massiv einschränkt wird», betonte Piwarz.

Die neue Regelung zur Präsenzpflicht gilt nicht für weiterführende Schulen. «Schüler müssen die Schule in den Präsenzphasen besuchen und haben kein Wahlrecht», teilte das Kultusministerium mit.

Von Montag an öffnen die Schulen und Kitas zumindest eingeschränkt wieder. Schüler der Schulabschlussklassen, der Vorabschlussklassen sowie die vierten Klassen in den Grundschulen gehen bereits seit einigen Tagen wieder in die Schulen.

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