Schwierige Themen: Bundespräsident diskutiert in Dresden und Chemnitz

Erst Rassismus in Dresden, dann Chemnitz und seine besondere Situation - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht mit Schülern und Bürgern über schwierige Themen. Der Dialog kommt an.

Chemnitz/Dresden. Frank-Walter Steinmeier schüttelt leicht den Kopf und signalisiert damit sein Unverständnis über die sinnlose Tat, als er auf die tödliche Messerattacke von Ende August zu sprechen kam. In Sichtweite des Ortes, an dem ein 35-jähriger Deutscher vermutlich von Asylbewerben erstochen wurde, verbindet der Bundespräsident am Donnerstag in Chemnitz seine Anteilnahme mit der wiederholten Mahnung, dass allein der Rechtsstaat für die Aufklärung von Verbrechen zuständig ist.

"Es muss eindeutig bleiben in unserem Lande, dass die Verfolgung von Straftaten Aufgabe der Sicherheitsbehörden ist", sagt das Staatsoberhaupt im Beisein von 13 Chemnitzern. Er hat sie im Staatlichen Museum für Archäologie zu einer Kaffeetafel eingeladen, um mit den Menschen in Chemnitz ins Gespräch zu kommen.

Schon am Vormittag hat der Bundespräsident einen anspruchsvollen Termin. In Dresden besucht er im Hygiene-Museum die Ausstellung "Rassismus. Die Erfindung von Menschenrassen" - und diskutiert danach mit Schülern einer zwölften Klasse aus Zwickau über das Thema. "Viele Menschen haben immer noch dieses Rassismusdenken. Dabei sind wir doch alle aus Fleisch und Blut", sagt das Staatsoberhaupt.

Schnell schlagen Schüler und Steinmeier den Bogen ins Heute, sprechen über Ausländerfeindlichkeit im Osten und anderswo, über Diskriminierung - aber auch über politisches Engagement gerade von Jugendlichen. Eine junge Frau will wissen, wie sich Schüler denn engagieren können. Eine andere, wie sich Steinmeier fühlt, wenn er ein Deutschland repräsentiert, in dem "es Rassismus gibt und dieser täglich ausgelebt wird". "Eine neue Erfahrung", räumt das Staatsoberhaupt ein. Es gebe durchaus kritische Fragen im Ausland. "Da werden wir mit Blick auf die deutsche Geschichte doch etwas kritischer beäugt."

In Chemnitz geht es später zum Teil kontrovers zu. Man habe eine kleine Runde, aber ein breites Spektrum an Meinungen gehabt, berichtet Steinmeier. In den zweieinhalb Gesprächsstunden seien sehr unterschiedliche Meinungen zu Tage getreten, auch zur Flüchtlingssituation des Jahres 2015. Das bestätigen Gesprächsteilnehmer, die es gut fanden, auch Kritik losgeworden zu sein. Es sei aber auch betont worden, so Steinmeier, dass Chemnitz eine Stadt mit einer international aufgestellten Hochschule sei. Zudem sei die Stadt ein starker Wirtschaftsstandort, der als Investitionsstandort eine friedliche und offen Atmosphäre brauche.

Gut neun Wochen nach der Gewalttat ist Chemnitz noch immer eine Stadt im Zwiespalt. Der Tatort unweit des Museums ist weiterhin ein Gedenkort mit Blumen, Bildern und Kerzen. Jeden Freitag ziehen daran die Teilnehmer einer Demonstration vorbei, die die rechtspopulistische Bewegung Pro Chemnitz organisiert. Insbesondere rechtsgerichtete Kräfte hatten den Tod instrumentalisiert.

Seit Ende August sind rund 40 000 Menschen zu den Kundgebungen und Gegenveranstaltungen gekommen. Gerade kurz nach dem Verbrechen war durch gewaltbereite Rechte, Hitlergrüße und fremdenfeindliche Übergriffe ein Bild von Chemnitz um die Welt gegangen, von dem viele Menschen sich distanzieren.

Steinmeier verurteilt die Übergriffe erneut: "Und einige haben versucht, diese Empörung, diese Wut, die es gab, auch zu missbrauchen. Wir haben Hass auf den Straßen gesehen, wir haben den Gebrauch verfassungswidriger Symbole gesehen und wir haben auch gesehen, wie versucht worden ist, Gewalt auf die Straße zu bringen."

Dem wolle er mit seinem Dialogangebot entgegenwirken. Ähnliche Formate gibt es durch Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) mit dem "Sachsengespräch", von seinem Stellvertreter Martin Dulig (SPD) mit Gesprächen am Küchentisch oder der Stadt Chemnitz mit dem Format "Im Gespräch bleiben".

Es sei seine Erfahrung, sagt Steinmeier, dass Gespräche anders verliefen, wenn man Menschen zusammenbringe, wo sie nicht übereinander schimpften, sondern sich in die Augen sehen und ihre Position mit Argumenten vortragen müssten. Deshalb habe er in Chemnitz Menschen eingeladen, um mit ihnen zu sprechen, auch solche, "die unzufrieden sind auch mit der Flüchtlingspolitik". Man müsse wieder dahin kommen, dass man die eigene Meinung nicht absolut setze, sondern sich wieder daran gewöhne, dass man sich mit anderen Meinungen auseinandersetze. "Ohne Hass", betont das Staatsoberhaupt.

Er wünsche, sagte Steinmeier schließlich, dass die Menschen dieser Stadt alles dafür täten, dass die Wahrnehmung über Chemnitz sich in den nächsten Wochen und Monaten wieder zum Positiven verändere. (dpa)

Bewertung des Artikels: Ø 4 Sterne bei 1 Bewertung
0Kommentare
Um zu kommentieren, müssen Sie angemeldet und Inhaber eines Abonnements sein.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...