Streit in der Kohlekommission: Ergebnis erst im Januar?

Berlin (dpa) - In der Regierungskommission zum Kohleausstieg gibt es einen heftigen Konflikt um den Strukturwandel in den betroffenen Regionen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll die Kommission auf Druck der ostdeutschen Kohle-Länder Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt zunächst konkreter über Hilfen für den Strukturwandel in den Kohleregionen sprechen, bevor ein Plan für den Kohleausstieg festgezurrt wird. Die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» (Donnerstag) berichtete, die Bundesregierung habe die Laufzeit der Kommission bis Januar verlängert.

Die Kommission wollte eigentlich bereits am kommenden Mittwoch ihre Arbeit abschließen und ein Gesamtpaket mit Details zum Strukturwandel, Kraftwerksabschaltungen bis 2022 und einen Ausstiegsplan inklusive Enddatum vorlegen. Erst vergangene Woche hatten die vier Vorsitzenden der Kommission mitgeteilt, man strebe ein Ergebnis schon bis 28. November und damit früher als geplant an. Laut Mandat hat die Kommission bis Ende des Jahres Zeit.

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