Thüringer "Querdenken"-Ableger ruft zu Demo in Leipzig auf

Erfurt/Leipzig (dpa) - Ein Thüringer «Querdenken»-Ableger hat für den kommenden Samstag zu einer spontanen Demonstration in Leipzig aufgerufen. «Uns sind entsprechende Aufrufe für den 21. November in den sozialen Netzwerken und Chatgruppen bekannt», sagte eine Sprecherin der Polizeidirektion Leipzig am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Dabei werde auf das Recht verwiesen, sich auch ohne Anmeldung friedlich ohne Waffen versammeln zu dürfen. Zuvor hatte die «Leipziger Volkszeitung» (Dienstag) berichtet.

Geplant ist dem Bericht zufolge auch ein Marsch oder Spaziergang auf dem Leipziger Innenstadtring. Auf Flyern, die im Netz verbreitet werden, heißt es: «Zeit, es zu beenden! Auf den Ring». Vor eineinhalb Wochen war eine Demonstration der Initiative «Querdenken» gegen die staatlichen Corona-Einschränkungen in der Innenstadt von Leipzig außer Kontrolle geraten.

Anders als am 7. November, als sich Zehntausende auf dem Leipziger Augustusplatz versammelt hatten, gibt es nun aber keine offizielle Anmeldung zu einer Kundgebung. Nach derzeitigem Stand liege nichts dergleichen für eine Demonstration von «Querdenken» oder anderen Gegnern der Corona-Maßnahmen vor, sagte ein Sprecher der Stadt. Man beobachte aber natürlich auch die Aufrufe in den sozialen Netzwerken.

44 Kommentare
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  • 2
    3
    Bär53
    18.11.2020

    Was wollen die Thüringer in Sachsen? Spazierengehen kann man doch in Thüringen bestimmt auch ganz gut.

  • 6
    3
    Fresto
    18.11.2020

    Jeder könnte das GG selber mal lesen, wenigstens die ersten 20 Artikel, dann müsste man sich nicht in Mutmaßungen ergehen! Art 8 GG lautet:
    (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
    (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
    Man muss also nicht nur den ersten Satz lesen! Unter Satz (2) fällt z.B. das Versammlungsgesetz, aber auch das Infektionsschutzgesetz.
    Wer lesen kann ist klar im Vorteil, das gilt auch, wenn man sich Querdenker nennt oder gerne rote verteilt.
    Ansonsten Zustimmung Kartracer, wenn die Polizei Versammlungen dieser Art nicht schon im Ansatz auflöst, aber auch wenn Richter solchige genehmigen (subjektiv begründet mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip), untergraben sie die Autorität der staatlichen Ordnung und verunsichern die Bürger.

  • 7
    3
    kartracer
    18.11.2020

    In der Zeit einer Pandemie mit derartig hohen Ansteckungsraten, eine Demo diesen Ausmaßes überhaupt zuzulassen, mag nach dem Grundgesetz gedeckt sein, ist jedoch der Irrsinn schlechthin.
    Seit heute gilt in Sachsen eine MNS Verordnung zB. auf "Parkplätzen" vor Supermärkten, vor Schulen und Kindergärten.
    Genau DAS sind die absolut unerklärlichen Gegensätze, die Menschen dazu bringen, Ihre Vernunft und Einsicht in Frage zu stellen!

    Anfang März-April war das Land in einer Art Schockstarre, deshalb haben auch die Maßnahmen gegriffen, heute sieht die Lage etwas anders aus, die Politiker machen wieder das, was sie am Besten können, nicht sehr viel, bis Nichts, was man auch nachvollziehen könnte!!

  • 18
    10
    cn3boj00
    17.11.2020

    Die Querdenker kennen sich denkbar schlecht im GG und den weiteren wichtigen Gesetzen aus. §14 Versammlungsgesetz sagt: "Wer die Absicht hat, eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel oder einen Aufzug zu veranstalten, hat dies spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe der zuständigen Behörde unter Angabe des Gegenstandes der Versammlung oder des Aufzuges anzuzeigen."
    Ohne Anmeldung kann man sich nur in geschlossenen Räumen versammeln. Eine Ausnahme ist die Spontanversammlung, was ja nicht der Fall ist wenn vorher dazu aufgerufen wird. Ich hoffe die Polizei nimmt es diesmal ernst mit dem Gesetz, sonst wird sie wieder einmal unglaubwürdig.