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Unter Sachsens Demokraten

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Vor 25 Jahren hat sich der Sächsische Landtag konstituiert - zuletzt wollte ihn nicht mal jeder Zweite mitwählen. Was läuft falsch mit der "ersten Gewalt"? Und wie verteidigt man am besten Demokratie?


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22 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 2
    0
    gelöschter Nutzer
    24.10.2015

    "Demokratie" verteidigt man vermutlich durch mehr direkte Mitbestimmungsmoeglichkeiten des Volkes, soll heißen Volksentscheide. Das was wir jetzt haben kommt den meisten doch wie ein Vorwand- und Vormund-Demokratie vor. Das einzige was gewählt werden kann sind Menschen die einem die einem die Mitbestimmung abnehmen und mit deren Wahl auch viel Ungewolltes mittragen muss.

  • 0
    2
    gelöschter Nutzer
    24.10.2015

    "Dresden Nazifrei" zu unterstützen oder sogar deren Sprecher zu sein, schließt eigentlich aus, "Demokrat" zu sein und im Sinne unserer Verfassung zu handeln. Dem Versammlungsgesetz nach, ist das Verhindern einer Versammlung oder Demonstration mittels einer Blockade, die zum Abbruch der Demonstration führt, eine Straftat. Eine Organisation, deren ausgewiesenes Ziel und hauptsächliche Motivation das Verhindern von nicht verbotenen Versammlungen/Demonstrationen und somit das Begehen von politisch motivierten Straftaten sind, ist wohl eher eine verfassungsfeindliche, kriminelle Vereinigung als ein demokratisches Bündnis.

    Die Erkenntnis dass die grobe Störung einer Versammlung eine Straftat ist, musste der Grüne, ehemalige Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi auch erst machen und wurde rechtskräftig dafür verurteilt.