Verfahren gegen AfD-Abgeordneten Jens Maier eingestellt

Nach einer rassistischen Twitter-Äußerung über Noah Becker hatte die Staatsanwaltschaft Dresden ein Ermittlungsverfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier eingeleitet.

Dresden (dpa/sn) - Die Staatsanwaltschaft Dresden hat das Verfahren gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier wegen eines rassistischen Tweets über Noah Becker eingestellt. Ein 24-jähriger Dresdner Mitarbeiter des Parlamentariers, der für die Betreuung des Twitter-Accounts verantwortlich war, habe die Tat gestanden, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die Ermittlungen gegen den Mitarbeiter dauerten an - allerdings fehle hier noch ein Strafantrag, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Gegen Maier hatten laut Staatsanwaltschaft zahlreiche Strafanzeigen vorgelegen.

Über den Twitter-Account des sächsischen Abgeordneten war Anfang Januar der Satz veröffentlicht worden: «Dem kleinen Halbneger scheint einfach zu wenig Beachtung geschenkt worden zu sein, anders lässt sich sein Verhalten nicht erklären.» Der Kommentar wurde später gelöscht. Der Tweet bezog sich auf ein Interview, in dem der Sohn von Tennislegende Boris Becker und Barbara Becker erklärt hatte, Berlin sei im Vergleich zu Paris und London eine «weiße Stadt». Er selbst sei wegen seiner braunen Haut angegriffen worden. Das hatte eine bundesweite Debatte zum Thema Rassismus nach sich gezogen.

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