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Erschienen am 15.08.2022

Vor drei Jahren: Das heikle Urteil zur AfD-Listenkürzung

Von Tino Moritz
  • Vor drei Jahren: Das heikle Urteil zur AfD-Listenkürzung - Matthias Grünberg, Präsident des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes.
    Matthias Grünberg, Präsident des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes. Bild: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa
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Sachsens Verfassungsgerichtshof ließ am 16. August 2019 zwölf zuvor vom Landeswahlausschuss gestrichene AfD-Kandidaten vor der Landtagswahl wieder zu. Wird es künftig öfter dazu kommen?

Als Sachsens Justizministerin Katja Meier (Grüne) auf einer Podiumsdiskussion im April nach prägenden Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes fragte, fiel ihrem Gesprächspartner auch jene kurz vor der Landtagswahl 2019 ein. Für "riesiges Aufsehen mit großer Berechtigung" habe das damalige Urteil zur AfD-Landesliste gesorgt, erinnerte sich...

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