Was das Blitzer-Urteil im Saarland für Sachsens Autofahrer bedeutet

Die Verfassungsrichter im Saarland sorgten am Dienstag für einen Paukenschlag: Fotos eines Blitzgerätes von Jenoptik sind in Bußgeldverfahren gegen Temposünder wertlos. Hat das Urteil eine Signalwirkung?

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9Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 1
    1
    Tauchsieder
    15.07.2019

    Nur so viel "Zeit....", wenn ihnen die Antworten nicht passen, stellen sie doch keine Fragen.

  • 1
    0
    Zeitungss
    15.07.2019

    Ja Tauchsieder, Sie als eingefleischter Bürokrat sehen darin einen Erfolg, der Normalbürger eher nicht. Verbleiben wir so, es wird eh immer komplizierter und undurchsichtiger. Ich denke, dafür hätten Sie auch eine Erklärung an der Hand.

  • 0
    0
    Tauchsieder
    14.07.2019

    Ja so funktioniert es in D gerade nicht "Zeitun....."!
    Urteile, besser gesagt Gerichtsbeschlüsse, die in D gesprochen werden, müsse bis vor das oberste Gericht standhalten. Viele Gerichtsbeschlüsse die in D gesprochen werden beziehen sich mit Hinweis auf Beschlüsse die andere Gerichte bereits gesprochen haben. Bedeutet, sollte hier jemand diesbezüglich tätig werden wollen, kann er sich auf diesen Gerichtsbeschluss berufen. Bevor dann ein Gericht einem anderen genau das Gegenteil erklärt regnet es zuerst nach oben.
    Ich empfehle ihnen da mal einige Beschlüsse und deren Begründung zu lesen, z.B. der Beschluss des OVG Bautzen zum "Elsterradweg", hochinteressant. Sie würden staunen, wie oft in der Begründung Beschlüsse des EuGH, oder anderer Verwaltungsgerichte zitiert werden. Man könnte auch sagen: - Man spart sich Arbeit-.
    Grundvoraussetzung ist natürlich, dass der Beschluss der Verfassungsrichter im Saarland Rechtskraft erlangt hat.

  • 1
    2
    kartracer
    14.07.2019

    @cn3boj00, drei mal nur ein Roter, heißt nichts verstanden, warum wundert mich das nicht?

  • 0
    3
    Zeitungss
    14.07.2019

    @Tauchsieder: Dann erklären Sie doch einmal die Anwendung dieses Urteils für Plauen (Sachsen / Vogtland), wenn doch hier in D Recht gesprochen wurde.
    Ich fürchte eher, im Saarland gilt er nur für Saarbrücken und müsste für jedes Dorf neu verhandelt werden, so funktioniert Deutschland.

  • 1
    3
    Tauchsieder
    13.07.2019

    Vielleicht sollte man noch hinzufügen, es gibt kein Saarlandrecht, genauso gut wie es kein Bayernrecht, Sachsenrecht usw. gibt.
    Hier wurde in D Recht gesprochen, also ... !

  • 7
    1
    kartracer
    13.07.2019

    @cn3boj00, Tauchsieder hat völlig Recht, bei anderen Geräten nennt man das Messprotokoll, und für Ihre Kirschen bekommen Sie einen Kassenzettel auf dem auch das Gewicht vermerkt ist. Jetzt verstanden?

  • 7
    1
    Tauchsieder
    13.07.2019

    Sie sollten den Artikel noch einmal, vielleicht wäre mehrmals besser, lesen, dann würden sie nicht solchen Senf schreiben "cn3....".

  • 0
    9
    cn3boj00
    12.07.2019

    Die Richter waren wohl bekifft, oder rasen selber gerne.
    Ein geeichtes Messgerät darf man als geeignet für bestimmte Messungen einstufen. Wenn es keine Vorschrift gibt, bestimmte Daten zusätzlich zu speichern, kann das Nichtspeichern dieser Daten doch kein Rechtsverstoß sein? In Zukunft werde ich im Supermarkt das Geld für die abgewogenen Kirschen zurückverlangen, wenn man mir kein messprotokoll vorlegen kann aus dem hervorgeht, wann wieviel gewogen wurde und das meine Kirschen waren. Denn ich habe ein Recht darauf, die Messung zu überprüfen.
    Gerade jetzt, wo die StVO immer mehr einer Empfehlung gleicht, deren Einhaltung auf freiwilliger Basis erfolgt, ist es absolut kontraproduktiv, Kontrollmechanismen und die Autorität der Behörden auf diese Weise in Frage zu stellen.



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