Zentralrat der Juden: Chemnitz ist kein Einzelfall

Berlin (dpa) - Der Zentralrat der Juden ist bestürzt über die Eskalation in Chemnitz. «Erschreckend viele Menschen» hätten keine Hemmungen, «aufgrund von Gerüchten regelrecht Jagd auf bestimmte Gruppen zu machen und zur Selbstjustiz aufzurufen», sagte Präsident Josef Schuster am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Vorfälle dieser Art gibt es gerade in Sachsen so häufig, dass wir nicht von einem Einzelfall sprechen sollten.»

Schuster wies auch darauf hin, dass sich innerhalb kürzester Zeit «eine recht große Zahl an Menschen in kürzester Zeit für eine demokratiefeindliche Demo mobilisieren» lasse. Ausreichender Polizeischutz sei wichtig. «Dass die Polizei in Chemnitz auch am Montag offenbar nicht richtig vorbereitet war, kann ich nicht nachvollziehen», erklärte Schuster. «Daneben müssen sich Politik und Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Länderebene fragen, ob sie ihre Maßnahmen gegen Rechtsextremismus verstärken müssen. Wir brauchen mehr Aufklärung, vor allem in den Schulen.»

In Chemnitz hatte es am Sonntag eine tödliche Auseinandersetzung gegeben. Ein 35 Jahre alter Deutscher starb nach Messerstichen, zwei weitere Männer wurden schwer verletzt. Gegen einen Syrer und einen Iraker wurden Haftbefehle wegen Totschlags vollstreckt. Rechte Gruppen instrumentalisierten das Geschehen für ihre Zwecke. Sie zogen am Sonntag und Montag durch die Stadt, einige griffen wahllos Ausländer an.

«Zur aufgeheizten Stimmung trägt meines Erachtens auch erheblich die AfD bei», sagte Schuster. Daher sollten sich alle demokratischen Parteien ihre Themen nicht von der AfD diktieren lassen. «Es muss eine politische Kultur gepflegt werden, die der gesellschaftlichen Spaltung entgegenwirkt.»

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