Die Europawahl 2024 im Überblick
Die Europawahl beziehungsweise die Wahl zum Europäischen Parlament findet in Deutschland am 9. Juni 2024 statt. Bürgerinnen und Bürger entscheiden, wer im EU-Parlament vertreten sein soll. Weiter lesen...
Jedes Bundesland beteiligt sich an dieser Wahl. Im Gegensatz zu anderen Wahlen gibt es keine einzelnen Wahlbezirke oder -kreise. Nach den Ergebnissen entsendet jede Partei entsprechende Abgeordnete ins Europäische Parlament. Anders als bei der Bundestagswahl gibt es bei der Europawahl keine Sperrklausel. Demzufolge werden auch Parteien, die unter der Fünf-Prozent-Hürde liegen, ins Europäische Parlament einziehen. Die Anzahl der Abgeordneten pro Partei im EU-Parlament hängt von den Wahlergebnissen ab. Laut Bundesregierung, gibt es Deutschlandweit mehr als 66 Millionen Wahlberechtigte, EU-weit seien es rund 350 Millionen.
Wie funktioniert die Europawahl?
Die Europawahlen finden alle fünf Jahre statt. Die Parteien erstellen Wahllisten mit Abgeordneten, die Wähler haben keinen Einfluss darauf, welcher Kandidat einer Partei in das EU-Parlament einzieht. Diese können sich mit ihrer Stimme lediglich für die gewünschte Partei aussprechen. Die Sitze im Europäischen Parlament werden nach Bevölkerungsdichte vergeben. Deutschland hat als bevölkerungsreichster EU-Staat mit 96 Sitzen die meisten. Derzeit hat das EU-Parlament insgesamt 705 Sitze, diese werden aufgrund der Veränderung der Bevölkerungszahl der Mitgliedstaaten zur Europawahl 2024 auf 720 Sitze angehoben.
Wer darf wählen?
Der offizielle Sitz des Europäischen Parlaments befindet sich in Straßburg, dort werden auch die meisten Plenarsitzungen abgehalten. Plenarsitzungen sind laut EU-Parlament gemeinschaftliche Entscheidungsfindungsprozesse bei denen die Europaabgeordneten ihren Standpunkt gegenüber der Europäischen Kommission und dem Europäischen Rat vertreten. Die Sitzungen der parlamentarischen Ausschüsse finden allerdings in Brüssel statt. Die Altersgrenze zur Wahlbeteiligung wird zur Europawahl 2024 in Deutschland erstmals von 18 auf 16 Jahre gesenkt. Somit können alle Bürgerinnen und Bürger, die ihr 16. Lebensjahr bereits abgeschlossen haben, wählen gehen. Weitere Voraussetzungen zur Teilnahme in Deutschland sind der Eintrag ins Wählerverzeichnis sowie eine Mindestwohndauer von 3 Monaten.
Was wird eigentlich gewählt?
Das Europäische Parlament ist, laut der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (lpb), die einzige direkt gewählte überstaatliche Versammlung der Welt. Es vertritt die Interessen der EU-Bürgerinnen und EU-Bürger auf europäischer Ebene und bildet eines der sieben Organe der Europäischen Union (EU). Die drei Kernkompetenzen des Europäischen Parlaments sind, laut Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, das Erlassen von Gesetzen, die Überwachung des EU-Haushalts und der Europäischen Kommissionen.
Das EU-Parlament hat zwar kein Initiativrecht, also das Recht Gesetzesentwürfe selbst einzubringen, kann jedoch neben dem Ministerrat, dem Europäischen Rat und dem Volksbegehren die Kommission auffordern, tätig zu werden. Es ist üblich, dass sich die im Parlament vertretenen Politikerinnen und Politiker verschiedener Parteien und Mitgliedstaaten in Fraktionen zusammenschließen.
Welche Fraktionen gibt es?
Die 705 Mitglieder sind auf sieben Fraktionen und fraktionslose Mitglieder aufgeteilt:
- Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) - 176 Mitglieder
- Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D) - 144 Mitglieder
- Fraktion "Renew Europe" - 102 Mitglieder
- Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz (Grüne/EFA) - 71 Mitglieder
- Fraktion Identität und Demokratie (ID) - 64 Mitglieder
- Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) - 64 Mitglieder
- Die Linke (GUE/NGL) - 38 Mitglieder
Sächsische Vertreter im Europäischen Parlament
In der neunten Wahlperiode des Europäischen Parlaments (2019 bis 2024) wurde der Freistaat Sachsen von fünf Abgeordneten vertreten:
- Anna Cavazzini (Bündnis 90/Die Grünen) - Freie Europäische Allianz
- Dr. Cornelia Ernst (Die Linke) - Die Linke
- Dr. Peter Jahr (CDU) - Die Europäischen Volkspartei
- Dr. Maximilian Krah (AFD) - Identität und Demokratie
- Matthias Ecke (SPD) - Die Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament
