Frankreich will sein Atomarsenal ausbauen und mit europäischen Partnern die nukleare Abschreckung breiter aufstellen. Für Frankreichs Präsident Macron gibt es dazu aber eine entscheidende Bedingung.
Angesichts steigender geopolitischer Spannungen und Unsicherheiten mit Blick auf den Partner USA baut Frankreich seine nukleare Abschreckung aus. Das Land erhöht auf Anordnung von Präsident Emmanuel Macron die Zahl seiner Atomsprengköpfe. Gleichzeitig will Frankreich seinen atomaren Schutzschirm gemeinsam mit Deutschland und weiteren Verbündeten auf Europa ausdehnen. "Wer frei sein will, muss gefürchtet sein. Wer gefürchtet sein will, muss stark sein", sagte Macron auf einem Stützpunkt auf der bretonischen Landzunge Île Longue, der die französischen Atom-U-Boote beheimatet.
Anders als bisher wird Frankreich nicht mehr über die Zahl seiner Atomwaffen informieren. In der EU ist Frankreich seit dem Austritt Großbritanniens 2020 die einzig verbliebene Atommacht. Laut dem Friedensforschungsinstitut Sipri besitzt das Land 290 der weltweit etwa 12.200 Atomwaffen und ist damit nach Russland, den USA und China die viertgrößte Atommacht.
Acht potenzielle Partner für breiter aufgestellte Abschreckung
Insgesamt acht Länder reagierten laut Macron positiv auf das Gesprächsangebot Frankreichs für eine Ausweitung der nuklearen Abschreckung. "Es wurden Kontakte zu einer ersten Gruppe von Verbündeten geknüpft, angefangen natürlich mit unserem wichtigsten Partner, Deutschland", sagte Macron. "Heute kann somit eine neue Etappe der französischen Abschreckung konkretisiert werden." Die weiteren interessierten Länder seien Polen, die Niederlande, Belgien, Griechenland, Schweden und Dänemark.
Gemeinsame Übungen denkbar, aber Atomknopf bleibt in Paris
Konkret sagte Macron, dass Partner an den französischen Atomübungen teilnehmen könnten. Außerdem könnten vorübergehend strategische Elemente zu den Verbündeten verlegt werden. Auch die französischen Luftstreitkräfte könnten tiefer in Europa unterwegs sein. "Diese Zerstreuung auf dem europäischen Gebiet (...) wird die Rechnung unserer Gegner erschweren und wird der vorgelagerten Abschreckung für uns viel Wert verleihen", sagte Macron.
In einer gemeinsamen Erklärung von Macron und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) war bereits von einer konventionellen Beteiligung Deutschlands an französischen Nuklearübungen die Rede. Außerdem solle es gemeinsame Besuche strategischer Einrichtungen sowie die Weiterentwicklung konventioneller Fähigkeiten mit europäischen Partnern geben. Frankreich und Deutschland würden zudem ihre Fähigkeiten unterhalb der nuklearen Schwelle verbessern, insbesondere in den Bereichen Frühwarnung, Luftverteidigung und Präzisionsschlägen in der Tiefe.
Der französische Staatschef betonte, die Entscheidung über den Einsatz von Atomwaffen werde in jedem Fall beim französischen Präsidenten bleiben - ebenfalls dessen Planung und Umsetzung.
Frankreich plant auch neues Atom-U-Boot
Bereits mehrfach hatte Macron Gespräche über die Ausweitung des eigenen Atomschutzschirms angeboten. Der französische Präsident betonte bei seiner lange erwarteten Strategierede auch, er schulde es Frankreich, sicherzustellen, dass die Abschreckung glaubhaft bleibe. Ein größeres Atomarsenal sei dafür unabdingbar, solle aber kein Einstieg in einen atomaren Rüstungswettlauf werden.
Zur Begründung verwies Macron auf wachsende nukleare Bedrohungen weltweit. Die Bedrohung vermische sich und die Verteidigung möglicher Gegner werde stärker. Konkret nannte Macron eine wachsende atomare Rüstung Chinas, die explosive Lage im Nahen Osten sowie die Bedrohung durch Russland.
Zum Ausbau von Frankreichs nuklearem Waffenarsenal sagte Macron, bis 2036 werde ein neues Atom-U-Boot gebaut. Auch soll ein neues Programm für Hyperschallraketen aufgesetzt werden. Frankreich verfügt über vier Atom-U-Boote, von denen Raketen mit Atomsprengköpfen mit einer Reichweite von etwa 10.000 Kilometern abgefeuert werden können. Auch aus der Luft kann Frankreich Atomwaffen einsetzen. Seine Rafale-Kampfjets können die gut 50 Marschflugkörper des Landes mit Nuklearsprengköpfen abschießen. Diese haben offiziell eine Reichweite von etwa 500 Kilometern. (dpa)
