Steinmeier beginnt Besuch in Israel

Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fliegt am Samstag (16.30 Uhr) zu einem viertägigen Besuch nach Israel und in die palästinensischen Gebiete. Die Gespräche in Jerusalem dürften auch im Zeichen der diplomatischen Krise zwischen beiden Länden stehen. Weil Außenminister Sigmar Gabriel bei seinem Besuch vor zehn Tagen auch zwei regierungskritische Gruppen getroffen hatte, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sein Gespräch mit Gabriel ab.  

Steinmeier wird von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet. Er kommt am Sonntag mit dem israelischen Präsidenten Reuven Rivlin und mit Netanjahu zusammen. Auch ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem ist geplant.

Aus dem Präsidialamt hieß es, Steinmeier sei daran gelegen, die Gräben im bilateralen Verhältnis nicht weiter zu vertiefen. Zugleich wolle er aber auch der Sorge über die israelische Siedlungspolitik und die Entwicklung im Nahost-Konflikt Ausdruck geben.

Mit den regierungskritischen Organisationen Breaking the Silence (Das Schweigen brechen) und Betselem, deren Zusammenkunft mit Gabriel den Eklat ausgelöst hatten, trifft sich Steinmeier nicht. Vorgesehen sind aber Gespräche mit den Schriftstellern Amoz Oz und David Grossmann, die ebenfalls Kritiker des Siedlungsbaus in den besetzten Palästinensergebieten sind.

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