Ukraine-Konflikt: Maas für Ausweitung der OSZE-Mission

Die deutsch-französische Vermittlung im Ukraine-Konflikt hat bisher kaum Fortschritte gebracht. Trotzdem wird nächste Woche ein neuer Versuch gestartet. Deutschland geht mit einem konkreten Vorschlag in das Treffen in Berlin.

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3Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 3
    0
    aussaugerges
    07.12.2018

    Herr Telschik hat heute im DF gesagt das Putin schon vor 10 Jahren auf die Basen in Polen und Rumanien hingewiesen hat die dann doch gegen Rußland gerichtet werden.

  • 4
    2
    franzudo2013
    06.12.2018

    @JochenV. glauben Sie, dass Herr Maas das auch nur halbwegs so strukturiert betrachtet wie Sie ? Ob Steinmeier in Südafrika oder Maas in diesem Fall, das sind doch außenpolitische Geisterfahrer.

  • 7
    2
    JochenV
    06.12.2018

    Na, die korrekte Darstellung der Ausgangslage in der Straße von Kertsch ist aber schon wichtig, sie sollte in Ihrem Artikel auch so gegeben werden: Die ukrainischen Patrouillenboote sind trotz russischer Aufforderung weiter unerlaubt in russische Hoheitsgewässer eingedrungen, und wurden erst dann festgesetzt. Ein Grenzzwischenfall also...Und was die Krim angeht, könnte die OSZE zur Abwechslung einmal von der Tatsache der Illegitimität des Regimewechsels von Kiew2014 ausgehen (als letzter Stein wurde Quorum in der Rada nicht erreicht), dann kommt man auch mit der Frage der Rechtmäßigkeit der Volksentscheide auf der Krim und im Donbass zurecht: Tatsachen sind für Politik ja immer gesünder als Unterstellungen, noch dazu wenn deutsches Kerninteresse friedlicher Zusammenarbeit in Europa auf dem Spiel steht. Über den INF-Vertrag hingegen fehlen mir noch einige missing links: ich könnte ich mir aber vorstellen, dass die NATO die Lage für RUS inzwischen ganz prinzipiell und gegen frühere Absprachen so verändert hat, dass sich nicht mehr der Lage zum Zeitpunkt der entsprechenden Vertragsabschlüsse vergleichbar ist....



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