Kiew will seine Luftflotte mit französischen Rafale-Jets aufstocken. Dazu unterzeichnet Selenskyj eine Absichtserklärung in Paris. Wie steht es um die Finanzierung?
Die Ukraine will Dutzende Rafale-Kampfjets sowie Luftabwehrsysteme, Drohnen und Lenkbomben im Milliardenwert aus Frankreich erwerben. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der französische Staatschef Emmanuel Macron unterzeichneten eine Absichtserklärung unter anderem zum Kauf von bis zu 100 Rafale-Jets durch Kiew, wie der Élysée-Palast in Paris bestätigte. Dazu gehöre ein Programm zur Ausbildung ukrainischer Piloten für die jüngste Generation französischer Kampfflugzeuge.
"Dieses Abkommen sieht somit eine sofortige und auf die nächsten zehn Jahre angelegte Verstärkung der bilateralen Zusammenarbeit vor, wobei kurzfristig entscheidende Fähigkeiten erworben werden sollen: Drohnen, Drohnenabwehrsysteme, Lenkbomben und Produktionsverpflichtungen bis Ende des Jahres und für die nächsten drei Jahre", sagte Macron bei einem Besuch Selenskyjs in Paris. Selenskyj konkretisierte zu den Bestellungen: "Sehr starke französische Radare, acht Flugabwehrsysteme SAMP/T, sechs Startvorrichtungen. Das sind Details, für einige sicher technische Details, aber für uns ist das wichtig", unterstrich der Staatschef.
Erst Ende Oktober hatte Selenskyj in Schweden eine ähnliche Absichtserklärung über den künftigen Kauf von bis zu 150 schwedischen Kampfjets des Typs Gripen unterzeichnet. Kiew will so eine Luftflotte von mindestens 250 modernen Jets aufbauen. Jedoch ist die Finanzierung dieser Milliardenkäufe komplett ungeklärt.
Finanzierung offen
Zur Frage der Finanzierung verwies Macron darauf, dass die bisherige Unterstützung der Ukraine durch Eigenmittel sowie EU-Gelder gedeckt werde. Alleine der Kauf von 100 Rafale-Jets würde nach Berechnung des Senders TF1 wenigstens sieben bis zehn Milliarden Euro kosten. Wenn Europa Geld zur Finanzierung der Verteidigungsanstrengungen der Ukraine mobilisiere, sei es sinnvoll, davon auch europäische statt amerikanischer Waffen zu beschaffen, sagte Macron.
Präsident Selenskyj hob hervor, dass er gern Gelder für eine zukünftige Co-Produktion der Rafale-Kampfjets in Anspruch nehmen würde. Dafür müssten jedoch erst die technischen Voraussetzungen geschaffen werden. Ebenso werde eine Co-Produktion bei Drohnen angestrebt, wofür ebenfalls EU-Gelder genutzt werden sollen.
Ukraine will auf eingefrorene russische Gelder zugreifen
Gleichzeitig hofft Selenskyj weiterhin auf eine Nutzung eingefrorener russischer Zentralbankgelder für ein "Reparations-Kredit" genanntes Darlehen. "Ich denke, dass es gerecht wäre, wenn wir die eingefrorenen (russischen) Aktiva für diese Projekte einsetzen, die wir heute mit Präsident Macron vereinbart haben", sagte der ukrainische Präsident.
Neben Rüstungsgeschäften vereinbarten Frankreich und die Ukraine außerdem die Lieferung von 55 Elektrolokomotiven des französischen Herstellers Alstom an die ukrainische Staatsbahn. Die Lieferung mit einem Volumen von 475 Millionen Euro wird von der Weltbank und der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung finanziert. (dpa)
