Ziemlich beste Egoisten

Das jüngste G-20-Treffen und der Migrationspakt zeigen: Auf Ebene der Staatengemeinschaft schwindet der Wille zur Kooperation. Wird die Weltordnung künftig von nationalen Egoismen der Großmächte bestimmt? Für Deutschland wäre das fatal, sagt der Chemnitzer Professor für internationale Politik, Kai Oppermann.

Chemnitz.

Der am weitesten von jedem Ufer entfernte Punkt der Erde liegt im Südpazifik: Point Nemo. Der Pol der Unzugänglichkeit. Nemo,eine Romanfigur des Schriftstellers und Utopisten Jules Verne, war ein indischer Prinz, der gegen die Unterwerfung seines Landes durch die Briten rebellierte. Als der Aufstand niedergeschlagen war, verbarg sich Nemo in seinem U-Boot "Nautilus" vor der Menschheit, 20.000 Meilen unter dem Meer. Das Meer, sagte Nemo, gehört nicht den Tyrannen.

Nemos Welt ist nicht von heute. Nach dem Zweiten Weltkrieg hat der Westen ein ganzes Lebensalter des Friedens und der Freiheit erlebt. Zwar war der Erdball "nicht frei von Schrecken, Völkermord, Unterdrückung, Barbarei", wie der konservative US-Autor Robert Kagan schreibt, doch "relativ paradiesisch" im Vergleich zu jeder früheren Epoche. Kein direkter Krieg zwischen Großmächten (die zum Hinterland der Kriege geworden sind), weniger Gewaltopfer als je zuvor und seit 1945 vier Milliarden Menschen, die der Armut entkommen sind - eine historische Ausnahmesituation. "Wir haben in der Blase der liberalen Ordnung so lange gelebt, dass wir uns eine andere Welt gar nicht mehr vorstellen können", schreibt Kagan. "Wir blicken auf ihre Fehler und wünschten sie besser. Dabei übersehen wir, wie viel wahrscheinlicher es ist, dass alles schlechter, sehr viel schlechter wird." Kagans Essay trägt den Titel: "Der Dschungel kehrt zurück". Zeit für eine neue "Nautilus"?

Die Welt bietet weniger Fluchtpunkte als zu Nemos Zeiten. Der Prozess der Zivilisation hat, in den Worten des Soziologen Zygmunt Bauman, "ein ausgeklügeltes Netz gegenseitiger Kontrolle, Einschränkung und Reglementierung" hervorgebracht, "das uns, wie wir glauben und hoffen, vor Gewalt schützt und machtgierige, skrupellose Kräfte in Fesseln hält". Allerdings habe der Holocaust bewiesen, dass man sich darauf nicht verlassen kann: "Als es an den Massenmord ging, standen die Opfer allein da. Sie waren von einer scheinbar friedlichen und humanen, rechtsstaatlichen Ordnung eingelullt worden. Das Sicherheitsgefühl war einer der entscheidenden Faktoren für ihren Untergang."

Es gibt keinen Ort zum Abtauchen und, spätestens seit Auschwitz, keinen Grund für unreflektierten Optimismus. Baumans Vermächtnis: "Wir leben in einer Gesellschaftsform, die den Holocaust ermöglicht hat und die keine Elemente enthält, die in der Lage waren, den Holocaust zu verhindern."

Zu der dauernden Mühsal, zerstörerische Kräfte politisch einzuhegen und dabei mit allen zu kooperieren, die das gleiche Interesse teilen, gibt es kein vernünftiges Gegenangebot. Die heraufziehenden Geißeln der Menschheit attackieren global: Die Klimafrage. Atmosphären- und Wasserprobleme. Die biologische Verarmung der Welt - ein unwiederbringlicher Verlust an Ressourcen. Neue Seuchen und die Frage der Beherrschbarkeit ihrer Verbreitung. Das unabschätzbare Potenzial von Gentechnik und Elektronenhirnen. Die Gefahr von Hightech-Terrorismus und Roboter-Kriegen, gesteuert von künstlicher Intelligenz. All das erzwingt Teamwork im Weltmaßstab. Nur nimmt der Zug gerade eine ganz andere Richtung.

Die internationale Kooperation, der Multilateralismus, steckt in einer ernsten Krise, sagt der Chemnitzer Politikwissenschaftler Kai Oppermann. Die USA steigen aus dem Pariser Klimaabkommen und dem Iran-Vertrag aus, Großbritannien verlässt die Europäische Union, die Welthandelsorganisation ist praktisch lahmgelegt. Verhandlungsergebnisse wie der Weltmigrationspakt geraten durch innenpolitisch motivierte, populistische Widerstände unter Druck.

Auch der G-20-Gipfel vom vergangenen Wochenende, sagt Oppermann, war vor allem Fassade: "Man trifft sich noch. Die Symbolik wird aufrechterhalten. Aber viel mehr als ein Waffenstillstand im Handelsstreit zwischen China und den USA, also eine bilaterale, zweiseitige Angelegenheit, kam dabei nicht heraus. Es steht schlecht um den Multilateralismus, um die internationale Koordination nationaler Politik."

Und einem Land wie Deutschland, fügt er hinzu, könne daran nun überhaupt nicht gelegen sein.

Es war der deutsche Philosoph Immanuel Kant, der in seiner Schrift "Zum ewigen Frieden" vor zweihundert Jahren die Idee des Völkerrechts und einer "durchgängig friedlichen Gemeinschaft der Völker" skizzierte. Die ersten internationalen Absprachen modernen Typs fielen in die Zeit von Jules Verne und betrafen technisch-praktische Fragen wie das Fernmeldewesen und die Flussschifffahrt. Unter dem Eindruck des Weltkriegs, den man noch nicht als den "Ersten" begriff, entstand der Völkerbund. Die Abgesandten der beteiligten Nationen legten in ihrem Genfer Palast minderkomplizierte Streitigkeiten bei, diskutierten über Hungersnöte und Flüchtlingszüge und legten so den Grundstein für eine komplexe, an Menschheitsinteressen ausgerichtete Politik. Sie betraten neue Wege der Konsensfindung und sammelten Erfahrungen in der Konferenzdiplomatie. Dabei wurden jene für Außenstehende so schwer greifbaren Horizonte abgesteckt, innerhalb derer sich Weltpolitik abspielt, über verschiedene politische Systeme und kulturelle Differenzen hinweg.

Bei den großen Krisen jener Zeit - Ruhrkonflikt, Spanischer Bürgerkrieg, Sudentenkrise - versagte das Bündnis. Als Italien unter Mussolini das Kaiserreich Abessinien überfiel und dabei Senfgas einsetzte, wurde der Aggressor zwar vom Völkerbund sanktioniert, von den USA und dem Deutschen Reich aber weiterhin mit Öl und Kohle versorgt. Gegen den "Anschluss" Österreichs durch Hitlerdeutschland erhob sich 1938 im Völkerbund nur eine einzige Stimme - die von Isidro Fabela, dem Gesandten aus Mexiko.

Nach dem Zweiten Weltkrieg begann das liberale, das "amerikanische" Jahrhundert. Es spiegelte die neue Machtverteilung wider. "Hätte der Zweite Weltkrieg ein anderes Set an Siegermächten hervorgebracht - was gar nicht auszuschließen war - hätte der Liberalismus das zwanzigste Jahrhundert außerhalb Nordamerikas wohl nicht überlebt", vermutet Robert Kagan.

Im Systemwettstreit mit der Sowjetunion setzten die USA auf internationale Kooperation und wurden zur treibenden Kraft beim Aufbau multilateraler Organisationen, zuvorderst der Vereinten Nationen. Als Führungsmacht und Garant der liberalen Ordnung setzten sie zugleich ihre eigenen Interessen durch - oft auch blutig wie in Lateinamerika und anderen Teilen der Welt. Auf internationaler Ebene, anders als im Nationalstaat, existiert kein Gewaltmonopol, das die Geltung des Völkerrechts und die Durchsetzung von Menschenrechten erzwingen könnte.Den vermutlich höchsten Punkt seiner Wirkungsmacht erreichte die Idee des Multilateralismus in den 1990er-Jahren, nach dem Ende des Kalten Krieges und des sowjetischen Imperiums. John G. Ruggie, ein aus Österreich stammender Harvard-Professor, der auch in den Vereinten Nationen Karriere machte, gehörte zu den Vordenkern einer international koordinierten Politik, in der Staaten sich an gemeinsame Regeln halten, statt ihren situationsabhängigen Einzelinteressen zu folgen.

Die Zeit schien dafür wie geschaffen. Nach langer Spaltung wuchs die Weltwirtschaft zusammen. Der frühere Ostblock und ehemals arme, jetzt aufsteigende Nationen wie China und Indien wurden in den Weltmarkt integriert. Politiker liberalisierten die Finanzmärkte und mobilisierten damit Kapital. Das Internet versprach einen gleichberechtigten Zugang zu Informationen. Früchte jener Jahre waren die Welthandelsorganisation WTO, der Internationale Strafgerichtshof und das Kyoto-Protokoll, das erste verbindliche globale Klimaabkommen. Bei der Globalisierung sei es eben nicht nur um die Liberalisierung von Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalströmen gegangen, schreibt Jean Pisani-Ferry von der Denkfabrik Bruegel, sondern um Regeln und Institutionen, die Märkte steuern konnten, Zusammenarbeit fördern und globale öffentliche Güter (Klima, Technologien, Sicherheit) bereitstellen.

Im Rückblick eine überzogene Hoffnung: Globale multilaterale Institutionen wie der Weltwährungsfonds, die Weltbank und die WTO sind zwar noch da, doch der Optimismus scheint gewichen. Gegen Ende der 1990er Jahre hatte die Nato unter Umgehung der Uno auf dem Balkan interveniert. Beim Irak-Krieg setzten die USA auf eine "Koalition der Willigen" statt auf ein UN-Mandat. Der Strafgerichtshof in Den Haag wurde von Washington boykottiert. Mit dem Schlagwort "America first" - "Die USA zuerst" - gab US-Präsident Donald Trump seinem unilateralen Gegenentwurf zum Multilateralismus einen Namen.

Ohne eine Führungsmacht aber, die die internationale Kooperation stützt und fördert, sei diese schwer durchzusetzen, erklärt Kai Oppermann. Der Chemnitzer Professor sieht die Haltung der USA nicht nur in der Person ihres heutigen Präsidenten begründet, der als unternehmerischer "Deal-Maker" eher ans Gewinnen denn an allseitige Vorteile glaubt. Mit Sorge habe man in Washington den Aufstieg Chinas beobachtet, der sich quasi im Windschatten der liberalen Ordnung vollzog, so Oppermann. Womöglich schicke China sich an, die Rolle der USA als Führungsmacht infrage zu stellen. Der internationalen Ordnung drohe eine riskante Zeit des Übergangs.

Für Deutschland ist der Multilateralismus seit Adenauer Staatsräson - als "bevorzugte Möglichkeit, eigenen Positionen international Gewicht zu verleihen", wie Oppermann sagt. Für eine Exportnation ist Kooperation ein Wohlstandsfaktor. Und eine im Weltmaßstab mittlere Macht kann Ziele leichter multilateral erreichen. Zumal deutsche Alleingänge, vor historischem Hintergrund, sofort starke Gegenreaktionen hervorrufen würden.

Der multilaterale Ansatz ist aber auch hierzulande nicht mehr unumstritten: Der Aufstieg populistischer Parteien, die sich davon nähren, Gegensätze zwischen "uns" und den "anderen" aufzumachen, engt Spielräume für multilaterales Handeln ein. Von Populisten werde internationale Zusammenarbeit als "Elitenprojekt" verschrien - ein gängiges Muster, sagt Oppermann.

So stellt sich die Frage, ob der Weg nicht tatsächlich in Robert Kagans "Dschungel" führt. Kagan warnt: Freier Handel, wachsender Respekt für individuelle Rechte und friedliche Kooperation zwischen den Völkern sind kein Naturgesetz.

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