Hat Unister mit "Flexifly" und beim "Runterbuchen" getrickst?

Am Landgericht Leipzig hat am Mittwoch der Prozess gegen drei frühere Unister-Manager begonnen. Ihnen wird Betrug in tausenden Fällen und Steuerhinterziehung vorgeworfen.

Leipzig.

Die drei Angeklagten im Alter von 39, 51 und 59 Jahren waren im Unister-Imperium als Geschäftsführer und Aufsichtsrat, Finanzchef und Leiter Rechnungswesen sowie als Bereichsleiter Flug tätig. Die gegen das Trio gerichtete Anklage der Generalstaatsanwaltschaft umfasst 48 Seiten, zuzüglich einer Tabelle im Anhang, die Angaben zu 87.000 einzelnen angeblichen Betrugsfällen enthält. Bei der Verlesung der Anklage, die am Mittwoch mehr als drei Stunden in Anspruch nahm, wechselten sich zwei Staatsanwälte ab. 17 Fortsetzungstermine sind bereits angesetzt: eine Mammutaufgabe für die 15. Strafkammer und den Vorsitzenden Richter Volker Sander. Die Angeklagten, von denen zwei in Leipzig wohnen, einer bei Frankfurt am Main, folgten den Worten der Staatsanwälte konzentriert und mit gelegentlichem Kopfschütteln.

Wie soll Unister seine Internetkunden, Geschäftspartner und die Steuerbehörden hinters Licht geführt haben? Mit zwei Maschen: unerlaubtem Versicherungsverkauf und dem "Runterbuchen".

Unister ist als Vermittler von Flügen und Pauschalreisen im Internet groß geworden. Ab-in-den-urlaub.de und fluege.de sind die wohl bekanntesten Marken des Firmengeflechts, das über Jahre regelrecht wucherte und immer neue Web-Portale an den Start brachte.

"Flexifly" war der Name eines Stornoschutzangebots, der Kunden vor Verlusten schützen sollte, falls sie einen Flug nicht antreten konnten. Um eine Versicherung anzubieten, braucht man normalerweise eine Genehmigung der staatlichen Versicherungsaufsicht. Die Unister-Chefs sollen sich nach Darstellung der Staatsanwaltschaft ein Behördenpapier "erschlichen" haben, wonach ihr Stornoschutz nicht aufsichtspflichtig sei. Dabei hätte Unister falsche Angaben gemacht und verschleiert, dass es Flüge nur vermittle, nicht selbst anbiete.

Thomas Filler, Verteidiger des Ex-Unister-Bereichsleiters Flug, nannte am Mittwoch das Papier der Versicherungsaufsicht einen "Freibrief", der keineswegs unlauter "erschlichen" worden sei. Vielmehr seien sich die Aufsichtsbehörden selbst lange Zeit nicht klar gewesen, wie innovative Produkte im Internetmarkt zu bewerten seien. Hingegen will die Staatsanwaltschaft belegen, dass eine von Unister selbst zu Rate gezogene Berliner Anwaltskanzlei davor gewarnt habe, "Flexifly" nicht als Versicherung anzusehen.

Das Geschäft mit "Flexifly" lief aus Sicht von Unister wie geschmiert. Allein bei Travel24.com sollen 2012 nach Angaben der Staatsanwaltschaft 45.000 Buchungen für 150.000 Passagiere mit "Flexifly" abgesichert worden sein, was 1,8 Millionen Euro an Einnahmen brachte. Über die gesamte Unister-Gruppe hätten sich die Einnahmen auf 14 Millionen Euro belaufen, denen nur 600.000 Euro an Regulierungskosten gegenüberstanden. Auf einem seiner Portale soll Unister zudem den "Nachbau" eines zugelassenen Versicherungsprodukts angeboten und einen früheren Geschäftspartner ausgebootet haben. Der etablierten Versicherungsfirma wurden sinkende Absatzzahlen ihres regulären Produkts gemeldet, um es schließlich durch das eigene Unister-Produkt abzulösen. Hierbei habe Unister, so die Anklage, den Partner vorsätzlich getäuscht.

Da Unister laut Staatsanwaltschaft reguläre Versicherungen als "Nebenabrede zum Produkt" verkauft habe, soll dem Fiskus Versicherungssteuer entgangen sein. Unister habe hiermit 1,1 Millionen Euro Steuern hinterzogen. Aus dem zweiten Anklagepunkt, dem "Runterbuchen", kommt eine Steuerverkürzung von 790.000 Euro hinzu. In diesem Fall soll Unister Umsatzsteuern schuldig geblieben sein.

Der Hauptvorwurf beim "Runterbuchen" ist allerdings ein anderer. Nachdem der Kunde im Internet auf einem Unister-Portal einen konkreten Flug gebucht hat, soll Unister im Zuge der Verarbeitung der Buchung systematisch versucht haben, einen günstigeren Preis beim Anbieter zu erzielen, etwa der Fluglinie. Das konnte über Vorzugspreise oder Spezialtarife geschehen. Den Vorteil strich Unister ein. Insgesamt sei 87.000 Kunden ein Schaden von 7,6 Millionen Euro entstanden.

Unister hatte die Vorwürfe stets bestritten. Das "Runterbuchen" sei gängige Branchenpraxis, sagte am Mittwoch Verteidiger Filler. Staatsanwalt Dirk Reuter sieht das anders: "Stellen Sie sich einen Wohnungsmakler vor, der Ihnen eine Wohnung zeigt, die 1000 Euro kosten soll. Dem Eigentümer sagt er, Sie wollten nur 800 Euro zahlen. Sie und er stimmen zu, es kommt zum Vertrag zwischen Ihnen und dem Eigentümer. Der Makler verschleiert die unterschiedlichen Preise nach beiden Seiten und kassiert die Differenz. Hielten Sie das für normal?" Der Prozess wird am 2. Februar fortgesetzt.

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