Sachsen zieht positive Bilanz zum Aufbau Ost

Dresden (dpa/sn) - Sachsen verwendet die Bundesgelder für den Aufbau Ost weiter tadellos. 2015 wurden insgesamt 3,6 Milliarden Euro und damit 273 Prozent der erhaltenen Mittel für Investitionen und die Stärkung der kommunalen Finanzkraft entsprechend den Vorgaben des Solidarpaktes eingesetzt, berichtete Finanzminister Georg Unland (CDU) am Dienstag in Dresden: «Seit der Auflage des Solidarpaktes liegt unsere Nachweisquote bei durchschnittlich 133 Prozent.» Die «Planüberfüllung» kommt zustande, weil Sachsen außer den sogenannten Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen (SoBEZ) eigene Mittel für die entsprechenden Zwecke einsetzt.

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