Mit Maske am Steuer? Das könnte ein Bußgeld geben

Streit um Desinfektionskosten, stockende Gerichtsverfahren: Ein Anwalt erklärt, wie sich Corona im Verkehrsrecht auswirkt.

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1212 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 2
    0
    Zeitungss
    18.01.2021

    @Mueller: Wer flüchten will, stellt sich auch so nicht zur Schau und die Möglichkeit der Tarnung ist groß. In der Regel führen solche Fz auch ein Kennzeichen. In Einzelfällen stimme ich Ihnen durchaus zu, bei der Blitzerei wird es zum Hauptproblem, was sich in Verwaltungsvorgängen ohne Ende und den Einnahmen bemerkbar macht.

  • 2
    0
    Interessierte
    18.01.2021

    Da gibt es aber sehr viele am Steuer , die die Maske tragen , wo ich mich auch schon gewundert habe , was das soll ...

  • 2
    3
    MuellerF
    18.01.2021

    @mesiodens: Bei dem beschriebenen Szenario wäre es wohl besser, die Person mit Infektionsverdacht trüge während der Fahrt eine FFP2/3 -Maske (ohne Ventil) - dann ist das Infektionsrisiko für den Fahrer sehr gering, auch wenn der selbst keinen MNS trägt.

    @Zeitungss: es gibt ja im Verkehr auch noch andere Situationen als einen ausgelösten Blitzer, bei denen eine eindeutige Identifikation des KfZ-Führers nötig ist. Unfall mit Fahrerflucht beispielsweise...

  • 5
    1
    Zeitungss
    18.01.2021

    Was nützt das beste Blitzerfoto wenn es nicht aussagekräftig ist ??? In solchen Fällen muss die Gesundheit der Insassen schon einmal hinten anstehen. Es wird nun einmal nach jeden Cent gegriffen, die Kassen sind leer und deren Befüllung unter normalen Bedingungen ist eben zur Zeit schwierig. Masken beeinträchtigen eben das Geschäft.

  • 6
    1
    mesiodens
    17.01.2021

    @MuellerF: Privatpersonen müssen also ihre Gesundheit in Gefahr bringen, nur im dem Verkehrsrecht gerecht zu werden? Privatpersonen müssen in Kauf nehmen aufgrund der einen Fahrt in Quarantäne gehen zu müssen und so am Arbeitsplatz auszufallen?
    Jetzt sage ich Ihnen mal etwas: Es gibt das "Recht auf körperliche Unversehrtheit" Art. 2 Abs. 2 GG! Das Grundgesetz steht über allen anderen Gesetzen! Im Zweifel ist damit aus meiner Sicht zu akzeptieren, wenn ein Fahrer am Steuer MNS trägt, weil er einen auf CoVid19 verdächtigen Patienten zum Test zum Arzt bringt. In diesem einen Fall würde die Durchsetzung des Verkehrsrechtes gegen das Grundgesetz verstoßen! Es ist eine Frage der Zeit bis dieses Szenario vor Gericht verhandelt wird.
    PS: Ich würde mich aber wundern, wenn ausgewiesene Querdenker und andere MNS-Verweigerer gerade im eigenen KFZ jetzt plötzlich einen Mund-Nase-Schutz tragen würden...

  • 11
    0
    Zeitungss
    17.01.2021

    Um es auf einen Nenner zu bringen, der Staat speist in beiden Fällen mit, die Rechtsprechung biegt man je nach Auslegung hin. 16 verschiedene Auslegungen sind In Deutschland auch keine Seltenheit, warum nicht auch hier, der Bürger ist begeistert. Aus der Luft gegriffen sind diese Zeilen nicht, wenn man die bisherigen Meinungen sich einverleibt.

  • 2
    13
    MuellerF
    17.01.2021

    @mesiodens: Bei Taxi-& Busfahrern kann man immer nachvollziehen, wer da wann am Steuer gesessen hat, schon aus arbeitsrechtlichen Gründen.
    Bei Privatpersonen & ihren Fahrten ist das aber nicht so.

    @Hinterfragt: Sie stellen das falsch dar - es kommt darauf an, WER die Maske trägt - der Fahrer darf es nicht (mit o.g. Ausnahmen), die Mitfahrer DÜRFEN es, MÜSSEN aber nicht. Ansonsten gibt es nur ein Bußgeld, wenn die 3 Personen nicht 2, sondern 3 unterschiedlichen Haushalten entstammen.
    Eigentlich nicht so schwer zu verstehen, wenn man es denn will...

  • 24
    12
    censor
    17.01.2021

    Dieses Maskentheater führt den deutschen Paragrafendschungel wiedermal so richtig vor.
    Böse Zungen könnten jetzt behaupten, da stecken die Grünen dahinter. Denen wäre es ja bekanntlich am liebsten, wenn wir gar nicht mehr Auto fahren, sondern auf Rad oder ÖPNV umsteigen. -- Das Rad ist jahreszeitbedingt gerade nicht brauchbar. Den ÖPNV will die Kanzlerin schließen oder eindämmen, um die Pandemie zu bekämpfen.

    Also los gehts auf Schusters Rappen und immer schön die örtliche Verordnung in der Tasche - denn auf dieser Straße ist Maskenpflicht, auf der nächsten nicht, und auf der übernächsten wieder .......
    Hat auch den Vorteil, dass man zu Fuß schwerlich die 15km-Bannmeile überschreitet.
    Man könnte lachen, wenn es nicht zum heulen wäre.

  • 23
    3
    Tifi
    17.01.2021

    Wie schön das wir es klären konnten! Nur ein kleines Beispiel der regulatorischen Schildbürgerei wenn Politik auf "Sicht " fährt.

  • 32
    3
    AliceAndreas
    17.01.2021

    Überschrift - Maske am Steuer - Interview gelesen und genau so schlau wie vorher!

    Muss man beim gemeinsamen Fahren mit einer Person aus einem anderen Haushalt nun Maske tragen oder nicht?

    Das Urteil aus Stuttgart im Herbst hat doch im aktuellen Lockdown genau Null Relevanz!

  • 31
    6
    mesiodens
    17.01.2021

    Bleibt die Frage zu klären: Wenn ich einen Angehörigen, der selbst nicht Auto fahren kann, mit Verdacht auf eine CoVid19-Infektion zum Arzt fahre, darf ich mich nicht mit einer FFP2-Maske schützen, nur weil ich erkennbar bleiben muss?
    Klar, dass der Angehörige trotzdem auch eine Maske trägt.
    Oder man bedenke das gleiche Szenario mit einem Taxifahrer und seinem Fahrgast...
    Geht hier Erkennbarkeit vor Gesundheitsschutz? Das würde ja schon an Körperverletzung von Seiten des Gesetzgebers grenzen!

  • 46
    6
    Hinterfragt
    17.01.2021

    Ist schon grotesk.
    Sitzen 3 Leute im Auto und tragen keinen MNS, gibt's ein Bußgeld.
    Trägt man einen, auch.

    Schöne bunte deutsche Welt ...