Warum die Maskenpflicht für Autofahrer kein StVO-Verstoß ist

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Ab Montag gilt in Sachsen für alle Insassen aus verschiedenen Haushalten die Maskenpflicht im Auto - ist das ein Freibrief für Raser und Rotlichtsünder? Ein Anwalt erklärt die Konsequenzen und offene Fragen.

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1616 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 6
    0
    Plauenerin
    20.02.2021

    Beim Thema Verhüllung dürfte dann auch kein Kopftuch getragen werden dürfen, wenn die Mütze und die Brille abgesetzt werden soll. Das wurde bis jetzt seltsamerweise von noch keinem Politiker eingeworfen.. Dann gäbe es erst einen Aufschrei.. Lieber mit Mütze und Brille die Leute für dumm verkaufen

  • 3
    2
    mops0106
    19.02.2021

    https://www.mdr.de/sachsen/corona-verwirrung-maskenpflicht-fahrzeug-sonnenbrille-kopfbedeckung-erlaubt-100.html

    "In Sachsen gibt es kein pauschales Verbot für das Tragen von Sonnenbrillen und Hüten im Auto, wenn gleichzeitig ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Das hat Polizeipräsident Horst Kretzschmar am Donnerstag in Dresden klargestellt. Es sei immer eine Einzelfallentscheidung.

    "Sie dürfen eine Sonnenbrille tragen. Sie dürfen einen Hut tragen. Sie dürfen diese auch in Verbindung mit einer Maske tragen."

    "Allerdings machte Kretzschmar auch eine Einschränkung: Das gelte nur, solange man keine Ordnungswidrigkeit oder Straftat begeht und dabei geblitzt wird."

    Noch Fragen, Kienzle?

  • 3
    5
    Pixelghost
    19.02.2021

    „Man sollte nicht Äpfel mit Birnen vergleichen.“

    Damit man diesen Satz schreiben kann, muss man was getan haben? Genau, den Vergleich.
    Sorry, ich kann nicht anders. Das ist jetzt die 4. Flasche Mineralwasser...

  • 1
    6
    Pixelghost
    19.02.2021

    Doch mehr als 2. Eine Überraschung ist das ja nun nicht.

  • 10
    1
    Jürgen1911
    18.02.2021

    Es ist doch wohl eindeutig, dass uns einfach die Mobilität mehr und mehr vergällt werden soll und dies in einer Phase sinkender Inzidenzen. Aber das ist nun ja vorbei, denn ich hoffe, dass es in der letzten Märzwoche wieder steil nach oben geht in den Lock Down Nr. 3.

  • 13
    4
    Nofretete
    18.02.2021

    ....
    Man sollte nicht Äpfel mit Birnen vergleichen.es geht um Masken im Auto.vielleicht kommen ja Mal Studien...von Experten.....die darlegen,wie es sich um die Ansteckung im Auto wirklich verhält... irgendwie komme ich mir richtig veräppelt vor.....das passt doch vorne und hinten nicht.

  • 5
    19
    Pixelghost
    18.02.2021

    @steph, ja es wird immer blöder. Während der Fahrt lüften? Klimaanlage zum Entfernen des Kondensats an der Brille?
    Brillenträger, Maske im Geschäft und auf dem Parkplatz getragen. Im Auto lasse ich die zum Test mal auf, nur um zu sehen, warum hier geningelt wird.
    Klimaanlage an - 20 sek. und die Brille ist frei.
    Ach ja, den Luftstrom Richtung Kopf. Aber das müsste bei den deutschen Qualitätskarossen ja normal sein.

    Aber ist ja alles soooo schwer:
    Müllcontainer für Leichtverpackungen draußen vor dem Haus voll - Müll liegt auf dem Boden daneben - 25 Meter weiter, man müsste aber diesen langen Weg zurücklegen und eine Tür öffnen, steht ein gleicher Container, welcher halbvoll ist.
    Aber den Weg schafft man nicht.

    Außer zwei Foristen weiß ganz sicher jeder was ich meine.

  • 31
    2
    webnotar
    16.02.2021

    Die Norm (Rechtsverordnung) eines Bundeslandes kann aufgrund der Normenhierarchie (Bundesrecht bricht Landesrecht) eine bundesgesetzliche Regel (StVO, Verordnung) nicht ausser Kraft setzen, solange keine ausdrückliche Öffnungsklausel vorhanden ist. Wo findet man diese?

  • 51
    4
    MarkusJ
    14.02.2021

    Das ist so ein verrückter Irrsinn, dass es schon fast wieder lustig ist. Stell dir mal vor du wärst vorn einem Jahr mit ner Maske Auto gefahren...... Mir tut echt die Polizei leid.

  • 34
    2
    Sepiadiver
    14.02.2021

    Ich glaube hier liegen zwei sich widersprechende Gebots- und Verbotsregelungen vor. Beide sind grundsätzlich strafbewehrt. Im Grundsatz führen gegensätzliche Strafvorschriften dazu dass keine von beiden Wirkung zeigt. Vielleicht gibt es Juristen die anderer Meinung sind aber das werden letztendlich die Gerichte entscheiden müssen. Und hier gilt in dubio pro reo. Ich wünsche der Justiz viel Spaß dabei.

  • 32
    9
    Hinterfragt
    14.02.2021

    "..in dem auch nur zwei Menschen sitzen, an und überprüft, ob die Beiden aus einem Hausstand sind?..."

    Dass kann "lustig" werden,@Steph, wenn man bedenkt, welch Aufwand dann dafür nötig wäre, wenn man keiner Ausweis bei hat ...

    "Personalausweis mitführen: Ist das Pflicht? Nein. Die Pflicht, ein Ausweisdoku-ment zu besitzen, ist nicht zu verwechseln mit der Pflicht zum Mitführen des Dokumentes. Das bedeutet: Jeder Deutsche ist dazu berechtigt, sich innerhalb des Landes frei zu bewegen, ohne ein Identifikationspapier mit sich führen zu müssen."
    Quelle:deurag.de

  • 59
    2
    Steph
    14.02.2021

    Es wird immer blöder. Man gewinnt mittlerweile den Eindruck, die Politiker überlegen sich nur noch, was es für Corona-Maßnahmen noch nicht gibt (mögen die auch noch so schwachsinnig sein), um sie dann unters Volk zu bringen.

    Wer will das kontrollieren? Hält man jetzt jedes Fahrzeug, in dem auch nur zwei Menschen sitzen, an und überprüft, ob die Beiden aus einem Hausstand sind?

    Wo will Sachsen die ganzen Polizisten hernehmen?

  • 52
    3
    Einspruch
    14.02.2021

    Da hätte man vor der Einführung dieses Unsinns zu Ende denken müssen. Wenn ich mit Maske fahren muss und die Sonne scheint, kommt die Sonnenbrille obendrauf, Punkt. Das hat auch was mit Sicherheit zu tun und meinen Mitfahrern bin ich es schuldig, Unfälle weitgehend zu vermeiden. Und wenn die Platte friert, kommt auch noch ne Mütze drauf, logo. Was habe ich vom Schutz
    vor einer unwahrscheinlichen Infektion, wenn ich dafür am Baum lande, bei den derzeitigen Verhältnissen ist es im Krankenhaus dann am wahrscheinlichsten, sich was zu holen.

  • 58
    4
    Kroko
    14.02.2021

    Nun, ich hätte mir in diesen Fall eine Empfehlung gewünscht eine Maske als Fahrer zutragen. Und Bestrafung für das Verhüllen des Gesichtes wird ausgesetzt. Das hätte genügt. Und alle wären rechtlich abgesichert. Nun mus ich zwar Naske tragen , darf aber zur gleichen Zeit keine Sonnenbrille und Mütze tragen. Diese Auffassung vertritt zumindest auch unser Polizeipräsident. Da sehe ich aber eine höhere Gefährdung im Straßenverkehr. Wenn zum Beispiel der Fahrer aus Angst vor Strafe, bei tiefstehender Sonne auf die Sonnenbrille verzichtet.

    Mensch, wie kann man denn nur so einen Stuss verzapfen und wie naive muß man sein, diesem auch noch beizupflichten.

  • 49
    9
    Mausi42
    14.02.2021

    Was ich nicht so ganz verstehe ist warum ich mich privat nicht mit anderen leuten treffen darf,aber im Auto mit dem Nachbar oder mehreren Leuten sitzen darf????!klar Maske tragen im Auto aber he wer bitte schön hält das mit diesem blöden Ding lange aus,ich habe mittlerweile im Gesicht ausschlag.bis jetzt ging es auch ohne,also lasst doch den Menschen ihre Freiheit!ich werde ganz bestimmt niemand dazu zwingen,bzw.ich nehme gar nicht erst jemand mit deshalb.lange dauert es nicht mehr und wir müssen uns entscheiden wer mit fahren darf und wer nicht und wieviele Leute drin sitzen dürfen!irgendwann ist auch meine Geduld Mal am Ende,so schlimm war's noch nicht Mal zu DDR Zeiten!jedes 3.geschäft geht pleite und niemand will dafür verantwortlich sein!

  • 32
    7
    nevidimka
    12.02.2021

    Die Maskenpflicht für den Fahrzeugführer gilt in Sachsen. Ist es nicht gefährlich, während der Fahrt bzw. auf dem Standstreifen die Maske auf- bzw. absetzen zu müssen?