Welche Bedeutung hat heute noch die GUS?

Am 18. Oktober 1991 wurde in Moskau die GUS gegründet, die "Gemeinschaft Unabhängiger Staaten". Welche Bedeutung hat diese Organisation in den internationalen Beziehungen? Ich vermute, dass es zum Beispiel keine Verträge der EU mit der GUS gibt. (Diese Frage hat Karl-Heinz Wittig aus Chemnitz gestellt.)

Zunächst müssen wir den jüngeren Lesern erklären, worum es sich bei der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten handelt. Sie ist, wenn man so sagen will, ein Zerfallsprodukt der Sowjetunion, die sich Anfang der 90er-Jahre aus verschiedensten Gründen in der Auflösung befand.

Bereits 1990 hatten erste Teilrepubliken der UdSSR formal ihre Unabhängigkeit erklärt, zuvörderst die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, als im August 1991 der Putschversuch einer Junta aus gegen politische und wirtschaftliche Reformen eingestellten Sowjetpolitikern scheiterte und den Zerfall des Vielvölkerstaates weiter beschleunigte.

Die Gründung der GUS (russisch SNG, Sodruschestwo Nesawissimych Gosudarstv) folgte dem Bestreben verschiedener ehemaliger Teilrepubliken der Sowjetunion, einen gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitsraum zu schaffen, wie ihn die UdSSR dargestellt hatte. Die GUS wurde nicht am 18. Oktober, sondern am 8. Dezember 1991 durch eine Vereinbarung der Staatsoberhäupter Russlands, der Ukraine und Weißrusslands gegründet, die zugleich die Auflösung der Sowjetunion zum 25. Dezember 1991 mit einschloss. Am 21.Dezember 1991 traten mit Aserbaidschan, Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan acht weitere, kurz davor von der Sowjetunion unabhängig gewordene Republiken der neuen Gemeinschaft bei. 1993 folgte Georgien. Damit bildeten bis auf die Baltenstaaten alle ehemaligen Sowjetrepubliken wieder einen Staatenbund. 2008 erklärte Georgien infolge des kriegerischen Konfliktes mit Russland um Südossetien wieder seinen Austritt aus der GUS. Turkmenistan ist seit 2005 nur noch beigeordnetes Mitglied.

Über die heutige außenpolitische Bedeutung der GUS sagt vielleicht der Umstand etwas aus, dass beim EU-Gipfel in Prag 2009 die GUS-Mitglieder Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, Ukraine und Weißrussland zwecks politischer Annäherung und wirtschaftlicher Integration mit der Europäischen Union die Östliche Partnerschaft geschlossen haben - wogegen Russland protestierte. Auch die Krim-Krise seit 2014 hat nicht zur Stabilisierung des Bündnisses beigetragen und schließlich zum Austritt der Ukraine geführt. 2017 hat es im russischen Sotschi das letzte Gipfeltreffen der GUS-Staatsoberhäupter gegeben - schon ohne die Ukraine. Derweil haben sich diverse Bündnisse unter einzelnen Mitgliedern entwickelt. So sind Georgien, Moldau und die Ukraine über die "Vertiefte und umfassende Freihandelszone" wirtschaftlich mit der EU verbunden, deren Handelsbestimmungen dort seit 2014 schrittweise in Kraft treten. (tk)

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