Stadträte verweisen Projekt "Goldbachpark" in Ausschüsse

Ein Areal im Brand-Erbisdorfer Külzgebiet soll für die Anwohner aufgewertet werden. Die CDU-Fraktion fordert, das mehr als eine Million teure Vorhaben zunächst in kleinerem Kreis zu beraten und die Bürger einzubeziehen.

Brand-Erbisdorf.

Deutliche Worte sind am Dienstagabend im Brand-Erbisdorfer Stadtrat gefallen, als es um ein Vorhaben für das Külzgebiet ging. Die Stadt plant, den zentralen Grünbereich im Goldbachtal parkähnlich aufzuwerten und will dafür Fördermittel nutzen, aber auch eigenes Geld einsetzen. Das Külzgebiet gehört zum Stadtumbaugebiet Westliche Kernstadt. Und so waren die Stadträte aufgerufen, für das Projekt "Goldbachpark" Planungsleistungen im Umfang von reichlich 182.600 Euro an ein Büro zu vergeben. Zunächst sollten die Leistungsphasen 1 bis 4 mit etwas mehr als 71.500 Euro beauftragt werden.

Doch zu diesem Beschluss kam es nicht, da vor allem die CDU-Fraktion Kritik daran übte, dass dieses umfangreiche Projekt nicht in den Ausschüssen vorberaten worden sei. Fraktionsvorsitzender Uwe-Karsten Rauh sprach von "einer Hausnummer", denn immerhin soll allein das "Goldbachpark"-Projekt eine Baukostensumme von 750.000 Euro umfassen. Da in der Vorplanung aber nach den Vorstellungen der Stadt "großräumigere Betrachtungen erfolgen, die das Umfeld der Wohnbebauung sowie das Areal des ehemaligen Edeka-Marktes mit einbeziehen" würden, sei der Kalkulation eine Summe von reichlich 1,4 Millionen Euro zugrunde zu legen. Neben der fehlenden Vorberatung durch die Ausschüsse kritisierte Rauh im Namen seiner Fraktion zudem, dass die Bürger im Wohngebiet in die Planung nicht einbezogen worden seien. Das jedoch dementierte Oberbürgermeister Martin Antonow (parteilos) mit Verweis auf die Erstellung des Stadtentwicklungskonzeptes vor einigen Jahren. "Es gab mehrere Arbeitsgruppen, die Bürger und die Öffentlichkeit waren einbezogen", argumentierte er. Dennoch sei richtig, dass eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nötig wäre. Rauhs Worte "Wenn die Stadt ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat, kann es nicht sein, dass wir den Ereignissen im Stadtrat hinterherrennen", bezogen sich zudem auf die Worte von Dierk Schülke als Einleitung zum Thema.

Der Chef der Baubereichs in der Stadt hatte ein Gespräch zwischen Stadt und Sächsischer Aufbaubank resümiert, in dem die Stadt offenbar wegen bislang geringer Umsetzung ihrer städtebaulichen Ziele in der Westlichen Kernstadt kritisiert worden war. Die ausgereichten Fördermittel innerhalb der Stadtentwicklung seien in der Hauptsache für die Schullandschaft verwendet und andere Bereiche nicht ausreichend beachtet worden, fasste Schülke zusammen. Nun sollten für den nächsten Doppelhaushalt der Stadt finanzielle Ziele aufgenommen und somit ein Planungsvorlauf für die Stadtentwicklung geschaffen werden. Der Beschluss zum "Goldbachpark" sei als erster Schritt gedacht.

Doch dazu kam es nicht, da die CDU-Fraktion beantragte, das Vorhaben zunächst in den Ausschüssen zu beraten. Einstimmig wurde der Antrag angenommen.

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