Streit um den Eid

Erst hat die AfD in Sachsen einen Untersuchungsausschuss zu ihrer gekürzten Landesliste eingesetzt. Nun droht sie mit dem Gang vor Gericht. Sie kann sich bei einer Rechtsfrage in dem Gremium nicht durchsetzen.

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9Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 6
    2
    KTreppil
    23.02.2020

    Die anderen Parteien scheinen momentan auch nur zu wissen, dass sie nicht mit der AFD wollen und ansonsten wissen sie auch nicht was sie wollen. Z.Zt. besonders deutlich am Beispiel Thüringen. Da kann auch sagen, denn sie wissen nicht was sie tun. Insofern nehmen sich unsere Parteien da nicht viel. Ergebnis Stillstand, Durcheinander und Verlust der Glaubwürdigkeit.

  • 3
    7
    christophdoerffel
    23.02.2020

    unfähig korrekt Landeslisten zu wählen zum wiederholten mal,
    unfähig einen selbst beantragten zu eben diesen Landeslisten Untersuchungsausschuss voranzubringen

  • 2
    9
    gelöschter Nutzer
    22.02.2020

    @KTreppil: "Wir wissen nicht, was wir wollen, aber das mit ganzer Kraft."
    Das wäre eine Zustandsbeschreibung der protestierenden afd, die sich noch nicht einmal auf die Geschäftsordnung des von ihr geforderten Untersuchungsausschusses einigen kann.
    Bei den anderen Parteien kann ich kein derartiges Vorgehen erkennen.

  • 7
    4
    ralf66
    22.02.2020

    @Distelblüte, ich möchte gerne einmal wissen wie alt Sie sind, dass bei Ihnen Politiker jenseits der 50 Jahre ein Problem darstellen und wahrscheinlich die Politik jetzt überwiegend vom Frauen und jungen unerfahrenen Heisspornen gemacht werden sollte?
    Meine Ansicht ist, es gibt überhaupt keinen Anlass den Eindruck entstehen zu lassen, dass die Steigerung der Frauenquote in den letzten Jahren in der Politik die Politik auch deswegen besser gemach hätte, dass gleiche gilt für zu junge Politiker.
    Politiker/in war eigentlich immer so eine Tätigkeit wo derjenige nachdem er studiert hatte, einige Jahre in seinem Fach gearbeitet hat, sich dann in einer Partei über viele Jahre hochgearbeitet hat, um alle Fassetten der politischen Arbeit fachlich kennen zu lernen, unterschiedliche Aufgaben innerhalb der Partei wahrgenommen hat um Erfahrung zu sammeln, wie man sich als Politiker verhält, gibt und agiert.

  • 3
    1
    Nixnuzz
    22.02.2020

    Tja - wenn sonst nix mediales aus Parlament und Staat zu berichten, kommentieren oder auszulutschen gibt: Nicht verzagen - AfD fragen....

  • 11
    4
    KTreppil
    22.02.2020

    Die AFD hier die AFD da...man kann es langsam nicht mehr hören oder lesen. Kaum bringt sie irgendwas im Parlament ein ( in das sie mit nicht unwesentlich vielen Stimmen nun mal gewählt wurde, ob nun in Sachsen oder Deutschland...), auf die Plätze, fertig, los. Schon ist man am Start, ob in den Parlamenten, Medien und auch in diesem Forum, es wird "gebasht", gehöhnt, sich empört oder was auch immer. Egal um was es eigentlich geht. Was soll zum Beispiel ein Untersuchungsausschuss, wenn da ( nur mal angenommen und mutmaßlich, man will ja niemand Schlechtes unterstellen, außer der AFD) auch unter Eid falsche Aussagen gemacht werden könnten, ohne das dies rechtlich Konsequenzen hätte? Ist schon etwas sinnlos dann. Würde eine andere Partei diesbzgl. etwas in Frage stellen, wer weiß wie man sich dann positioniert. Aber AFD, nee, erstmal reflexartig ablehnen, zurück weisen, empören, spötteln...Die AFD hat zu wenig Frauen, zu viel alte Männer und ist natürlich an allem Schuld. Das alles ist eine Farce, diese krumme diskutieren und manchmal regelrecht trotzige agieren der anderen Parteien ist der Grund, warum die AFD immer wieder so viel Stimmen einfahren konnte, kapiert man das endlich mal?!

  • 5
    14
    gelöschter Nutzer
    22.02.2020

    @sunhiller: in der gesamten afd-Fraktion des,sächsischen Landtags sind nur vier Frauen und 34 Männer, es ist die Fraktion mit dem geringsten Frauenanteil. Und die meisten Herren sind jenseits der 50.
    Davon abgesehen stellt sich die afd mit ihrem Verhalten im Ausschuss, der nur wegen ihr eingesetzt wurde, beide Beine gleichzeitig.

  • 8
    5
    sunhiller
    22.02.2020

    @Distelblüte...

    echt jetzt, wirklich nur Herren in der AfD ?
    Und wenn möglich nur alte und weiße ?

  • 8
    15
    gelöschter Nutzer
    21.02.2020

    Was für eine Farce. Und diese Herren glauben ernsthaft, regierungsfähig zu sein.
    Echt mal, das kann sich keine Satiriker ausdenken.