Wie geht es für Altkanzler Gerhard Schröder weiter in seiner SPD? Trotz eines Freispruchs in der ersten Verhandlung schwelt das Thema innerhalb der Partei weiter. Jetzt wird über die Berufung beraten.
Hunderte Menschen feiern an einem Sommerabend im Berliner Tiergarten auf dem Fest der SPD-Bundestagsfraktion. Für mehrere Frauen hat die Veranstaltung unschöne Folgen - und wird ein Fall für die Justiz.
Sachsens Wirtschaftsminister und Ost-Beautragter der SPD, Martin Dulig, hat den am Samstag...
Dem FDP-Vizechef zufolge habe seine Partei bereits zahlreiche "Kröten" schlucken müssen. Er kritisiert die Forderungen der Ampelpartner und sagt: Das geht so nicht weiter.
Die SPD Elstertal kann jetzt einen kurzen Draht zur sächsischen SPD-Landtagsfraktion...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat die abwertenden Äußerungen von einem der WM-Botschafter über...
Die Koalition der niedersächsischen SPD und Grünen wurde im Eiltempo ausgehandelt. Beide Parteien unterzeichneten den Vertrag. Final bestätigt ist die neue Landesregierung damit aber noch nicht.
Die rot-grüne Koalition in Niedersachsen kann kommen. Nach der SPD von Ministerpräsident Stephan Weil stimmt auch ein Grünen-Parteitag dem Bündnis zu - wenn auch nicht geschlossen.
Auf einem Debattenkonvent stellt sich die SPD auf gesellschaftliche Umbrüche in Krisenzeiten ein. Kritik am eigenen Kanzler gibt es nicht, dafür an der Union und am Koalitionspartner FDP.
Rot-Grün ist das erklärte Wunschbündnis von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für die kommenden fünf Jahre in Niedersachsen. Nun ist die Koalitionsbildung einen Schritt vorangekommen.
Laut der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken werden die Energiepreisbremsen schnell und unbürokratisch wirken. Zudem gebe es "keinen Grund zur Sorge vor einem kalten und dunklen Winter".
Stadtrat Bernd Stubenrauch (SPD) hat sich in dieser Sache nicht zum ersten Mal zu Wort gemeldet. Wird er diesmal gehört?
Trotz Geldstrafen, Gefängnis und scharfer Kritik wollen die Klimaschützer der "Letzten Generation" ihre Proteste ausweiten. Die Politik ringt um den richtigen Umgang damit. Ein bundesweites Lagebild soll helfen.
Die Ampel-Koalition setzt Schritt für Schritt ihren geplanten "Neuanfang in der Migrations- und Integrationspolitik" um. Im Bundestag zeigen sich die Gräben bei dem Thema zwischen Ampel und Union.
Ein Baustein der neuen Asyl- und Migrationspolitik der Ampel-Regierung hat den Bundestag passiert. Das Vorhaben eröffnet gut integrierten Ausländern die Chance auf einen langfristigen Aufenthalt.
Die Mitglieder des Finanzausschusses in Elsterberg haben in ihrer jüngsten Sitzung...
Jahrelang hat er die Politik in Sachsen-Anhalt geprägt - nun ist der frühere Finanzminister Jens Bullerjahn gestorben. Für seinen rigiden finanzpolitischen Kurs erntete er viel Lob, aber nicht nur.
Die Zwickauer Stadtverwaltung wird prüfen, ob im Stadtteil Pölbitz eine Freizeiteinrichtung für...
Nach Kritik kommunaler Spitzenverbände beantworten VMS und Chemnitzer SPD-Experte wichtige Fragen
Die ehemalige AfD-Abgeordnete Cotar wirft der Regierung vor, so viel CO2 erzeugt zu haben, "dass ein durchschnittlicher Deutscher damit 150 Jahre Auto fahren könnte". Das Außenministerium verteidigt sich.
Vertreter verschiedener Parteien im Jugendhilfeausschuss haben die Stadt aufgefordert, den...
Die Impfzentren in Sachsen schließen zum Jahresende. Im kommenden Jahr sollen überwiegend...
Im Auswärtigen Amt wird an einer China-Strategie gearbeitet. Doch Außenministerin Baerbock und Kanzler Scholz stehen nicht für dieselbe Linie.
Das Einwohnermeldeamt der Gellertstadt bekommt derzeit neue Software. Das sorgt für Einschränkungen: Bis Freitag nächster Woche ist geschlossen.
