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Artikel zum Thema: Generalstaatsanwaltschaft

Aktualität
Relevanz
Jáchymov/​Pilsen
4 min.
Gerichtsurteil zum Keilberg: Erweiterung des größten Skigebiets im Erzgebirge war illegal
Skifahrer an einem Pistenplan an der Südseite des Keilberg-Gipfels. Nach rechts zweigt hier die Strecke 24 ab - die Verbindung zum Skigebiet Neklid.
Am tschechischen Klínovec wurden mehrere Hektar Wald ohne Genehmigung abgeholzt, urteilte ein Gericht in Pilsen. Was bedeutet das für den Wintersport?
Oliver Hach
Chemnitz/​Rom
2 min.
Missbrauchsfall im Bistum Dresden-Meißen: Franziskus entlässt katholischen Seelsorger
Nach Vorwürfen sexueller Übergriffe gegenüber Jugendlicher hat Papst Franziskus einen Seelsorger des Bistums Dresden-Meißen vom Priesterdienst entbunden. Der Mann, der zeitweise auch im Erzgebirge arbeitete, hatte darum gebeten. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft laufen.
Ein Seelsorger des Bistums Dresden-Meißen ist vom Papst nach Vorwürfen sexualisierter Gewalt vom Dienst entbunden und in den Laienstand versetzt worden. Der Mann hatte laut Bistumsverwaltung um den Schritt gebeten. Er war während seiner Ausbildung auch im Erzgebirge eingesetzt gewesen.
Frank Hommel
Zwickau
4 min.
Zwickauer Stadtrat mit seinem Kampf gegen Verleumdungen gescheitert
Martin Böttger vor dem Landgericht Zwickau. Der 75-Jährige hat mehrere Verfahren gegen die "Westsächsische Zeitung" angestrebt - letztlich vergeblich.
Der Grünen-Stadtrat Martin Böttger hat viel unternommen, um sich juristisch gegen Beleidigungen in einem Blog zu wehren. Nach anderthalb Jahren Auseinandersetzung steht er trotzdem mit leeren Händen da. Wie konnte das passieren?
Johannes Pöhlandt
Plauen/​Zwickau
2 min.
Prozess um provokante Wahlplakate beginnt
Straftatbestand der Volksverhetzung durch drei Gerichte bestätigt
Michael Stellner
Plauen/​Zwickau
2 min.
Provokante Plakate: Prozess beginnt
Drei Gerichte haben schon bestätigt, dass es sich bei den "Hängt-die-Grünen"-Plakaten um Volksverhetzung handelt. Nur die westsächsische Justiz tut sich damit schwer.
Michael Stellner
Plauen/​Zwickau
2 min.
Prozess um provokante Wahlplakate beginnt
Straftatbestand der Volksverhetzung durch drei Gerichte bestätigt
Michael Stellner
Plauen/​Zwickau
3 min.
"Hängt die Grünen"-Plakate: Prozess beginnt
In Plauen und Zwickau hatte die rechtsextremistische Partei Dritter Weg 2021 im Bundestagswahlkampf mit diesen umstrittenen Plakaten für sich geworben. Der Fall landet nun vor Gericht.
Drei Gerichte haben schon bestätigt, dass es sich bei den "Hängt-die-Grünen"-Plakaten um Volksverhetzung handelt. Nur die westsächsische Justiz tut sich damit schwer.
Michael Stellner
Zwickau
3 min.
"Hängt die Grünen"-Plakate vor Gericht: Ist das noch zweideutig?
Streitfall Kleingedrucktes: Um Doppeldeutigkeit festzustellen, muss eine Botschaft erst einmal entziffert werden können.
Die Verhandlung wegen der Wahlplakate der rechtsextremen Kleinstpartei "Der Dritte Weg" steht jetzt unmittelbar bevor. Zuvor haben schon drei Gerichte bestätigt, dass es sich um Volksverhetzung handelt - nur die Justiz in Zwickau tut sich damit auffallend schwer.
Michael Stellner
Chemnitz
2 min.
Vorwurf der Körperverletzung: Staatsanwaltschaft Chemnitz stellt Ermittlungen gegen Turn-Trainerin ein
Gabriele Frehse ist seit 45 Jahren als Trainerin tätig.
Strafrechtlinge Dinge seien nicht ermittelt worden, so eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft.
Wechselburg
3 min.
Kloster Wechselburg: Auch Bistum erstattet Anzeige nach Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs
Kam es auch im Kinder- und Familienhaus des Klosters Wechselburg zu sexuellem Missbrauch? Die Staatsanwaltschaft prüft zurzeit entsprechende Vorwürfe.
Ein dunkler Schatten hat sich jetzt auf die Vergangenheit des Klosters gelegt. Der frühere Leiter des Kinder- und Jugendhauses von Wechselburg soll sich an Minderjährigen vergangenen haben. Die Justiz ist eingeschaltet.
Alexander Christoph
Zwickau
3 min.
Geheimnisse an Rechte verraten? Ex-Chef des Polizeireviers Zwickau droht nun doch noch der Prozess
Das Polizeirevier in der Zwickauer Innenstadt. Sein Leiter wurde im Mai 2022 wegen des mutmaßlichen Geheimnisverrats versetzt.
Der ehemalige Leiter des Polizeireviers Zwickau soll Dienstgeheimnisse an die rechte Szene verraten haben. Nachdem die Zwickauer Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt hatte, muss sie es nun auf Anweisung der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft wieder aufnehmen.
Erik Kiwitter
Freiberg
4 min.
Ärzteprozess in Freiberg: Eltern setzen Anklage durch
Sandra und Manuel Trübenbach haben im Mai 2017 ihren damals siebenjährigen Sohn verloren. Jetzt verfolgen sie den Prozess gegen zwei Ärzte aus Mittelsachsen wegen fahrlässiger Tötung des Kindes.
Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hatte ursprünglich Zweifel an der fahrlässigen Tötung eines siebenjährigen Jungen. Nach einem weiteren Gutachten jedoch strengte sie einen Prozess gegen Ärzte aus Mittelsachsen an.
Steffen Jankowski
Zwickau
2 min.
Landgericht Zwickau hat entschieden: Wahlplakate des "Dritten Weg" führen doch zu Anklage
Das Landgericht Zwickau hat entschieden: Wegen der "Hängt die Grünen"-Wahlplakate muss es einen Prozess geben.
Das Amtsgericht Zwickau hatte gegen eine Anklage wegen der Plakate der Partei "Der Dritte Weg" entschieden. Das wurde jetzt vom Landgericht Zwickau revidiert.
Christoph Ulrich
Dresden
3 min.
Was wird aus der Ermittlung zu Kretschmer-Mordplan?
Ermittler tragen Beweismaterial aus dem Haus eines Verdächtigen aus dem Pegida-Umfeld in Dresden.
Vor einem Jahr flog die Chatgruppe "Dresden Offline Vernetzung" auf. Dort wurden Mordfantasien gegen Sachsens Ministerpräsidenten erörtert.
Tobias Wolf
Zwickau
3 min.
Hetzplakate: Gericht lässt Klage vorerst abblitzen
Wegen Volksverhetzung will die Staatsanwaltschaft Zwickau zwei Männer der Neonazi-Partei "Dritter Weg" vor Gericht stellen. Doch der Strafrichter lehnt ab.
Michael Stellner
Zwickau
3 min.
Hetzplakate: Gericht lässt Klage vorerst abblitzen
Wegen Volksverhetzung will die Staatsanwaltschaft Zwickau zwei Männer der Neonazi-Partei "Dritter Weg" vor Gericht stellen. Doch der Strafrichter lehnt ab.
Michael Stellner
Zwickau
3 min.
Hetzplakate: Gericht lässt Klage vorerst abblitzen
Wegen Volksverhetzung will die Staatsanwaltschaft Zwickau zwei Männer der Neonazi-Partei "Dritter Weg" vor Gericht stellen. Doch der Strafrichter lehnt ab.
Michael Stellner
Zwickau
4 min.
"Hängt-die-Grünen"-Plakate: Zwickauer Gericht lässt Klage wegen Volksverhetzung nicht zu
Wegen Volksverhetzung will die Staatsanwaltschaft Zwickau zwei Männer der Neonazi-Partei "Dritter Weg" vor Gericht stellen. Doch der Strafrichter lehnt ab.
Wegen Volksverhetzung will die Staatsanwaltschaft Zwickau zwei Männer der Neonazi-Partei "Dritter Weg" vor Gericht stellen. Doch der Strafrichter lehnt ab. Die genauen Gründe will das Gericht der "Freien Presse" nicht sagen.
Michael Stellner
Zwickau
4 min.
Hetzplakate - jetzt sind sie ein Fall fürs Gericht
Die rechtsextreme Partei "Der Dritte Weg" macht vor allem durch martialische Aufmärsche von sich Reden. In Zwickau müssen sich demnächst zwei Männer wegen Hetzplakaten gegen die Grünen verantworten.
Das Amtsgericht München hat zwei Neonazis vom "Dritten Weg" wegen Volksverhetzung verurteilt. Plakate mit der Aufschrift "Hängt die Grünen" gab es auch in Zwickau - und auch in der Muldestadt sind inzwischen zwei Männer angeklagt worden.
Michael Stellner
Zwickau
4 min.
Hetzplakate - jetzt sind sie ein Fall fürs Gericht
Die rechtsextreme Partei "Der Dritte Weg" macht vor allem durch martialische Aufmärsche von sich Reden. In Zwickau müssen sich demnächst zwei Männer wegen Hetzplakaten gegen die Grünen verantworten.
Das Amtsgericht München hat zwei Neonazis vom "Dritten Weg" wegen Volksverhetzung verurteilt. Plakate mit der Aufschrift "Hängt die Grünen" gab es auch in Zwickau - und auch in der Muldestadt sind inzwischen zwei Männer angeklagt worden.
Michael Stellner
Zwickau
4 min.
Hetzplakate - jetzt sind sie ein Fall fürs Gericht
Die rechtsextreme Partei "Der Dritte Weg" macht vor allem durch martialische Aufmärsche von sich Reden. In Zwickau müssen sich demnächst zwei Männer wegen Hetzplakaten gegen die Grünen verantworten.
Das Amtsgericht München hat zwei Neonazis vom "Dritten Weg" wegen Volksverhetzung verurteilt. Plakate mit der Aufschrift "Hängt die Grünen" gab es auch in Zwickau - und auch in der Muldestadt sind inzwischen zwei Männer angeklagt worden.
Michael Stellner
Zwickau
5 min.
"Hängt die Grünen"-Hetzplakate werden Fall fürs Gericht
Die rechtsextreme Partei "Der Dritte Weg" macht vor allem durch martialische Aufmärsche von sich Reden. In Zwickau müssen sich demnächst zwei Männer wegen Hetzplakaten gegen die Grünen verantworten.
Das Amtsgericht München hat zwei Neonazis vom "Dritten Weg" wegen Volksverhetzung verurteilt. Plakate mit der Aufschrift "Hängt die Grünen" gab es auch in Zwickau - und auch in der Muldestadt sind inzwischen zwei Männer angeklagt worden.
Michael Stellner
Kiew
2 min.
An-225 hätte nach Leipzig fliegen können: Ermittlungen nach Zerstörung des größten Frachtflugzeugs der Welt
Ein ukrainischer Soldat geht an der Antonow An-225 "Mrija" vorbei, die bei Kämpfen zwischen russischen und ukrainischen Truppen auf dem Flughafen Hostomel weitgehend zerstört wurde.
Die Zerstörung des größten Frachtflugzeugs der Welt, der ukrainischen Antonow An-225 "Mrija", zu Beginn der russischen Invasion hat für die frühere Leitung des Antonow-Konzerns ein strafrechtliches Nachspiel.
2 min.
Chemnitz in kräftigen Farben - gemalt von einem Oberstaatsanwalt
"In vielen ihrer Büros hängen Bilder von mir. Das kommt richtig gut an" , sagt Wolfgang Schwürzer.
Die Arbeit stehe an erster Stelle, sagt Wolfgang Schwürzer. Er ist Leitender Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden. Schwürzer ist nebenberuflich auch Maler. "Die Gemälde...