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Artikel zum Thema: Grundgesetz

Aktualität
Relevanz
Landkreis Zwickau
4 min.
"Freie Sachsen" wollen Einfluss auf Justiz nehmen - dürfen Extremisten Recht sprechen?
Am Zwickauer Amtsgericht sind mehr als 100 Schöffen tätig. Nun schielen auch Rechtsextreme auf das Amt.
Die Kleinstpartei ruft ihre Anhänger dazu auf, sich als ehrenamtliche Richter zu bewerben. Das sorgt im Justizwesen für Unruhe. Welche Möglichkeiten gibt es an den Gerichten im Landkreis Zwickau, ungeeignete Kandidaten auszusortieren?
Johannes Pöhlandt
Landkreis
4 min.
Dürfen Extremisten Recht sprechen?
Am Zwickauer Amtsgericht sind mehr als 100 Schöffen tätig. Nun schielen auch Rechtsextreme auf das Amt.
Die rechtsextremen "Freien Sachsen" rufen ihre Anhänger dazu auf, sich als ehrenamtliche Richter zu bewerben. Welche Möglichkeiten hat die Justiz, ungeeignete Kandidaten auszusortieren?
Johannes Pöhlandt
Landkreis
4 min.
Dürfen Extremisten Recht sprechen?
Die rechtsextremen "Freien Sachsen" rufen ihre Anhänger dazu auf, sich als ehrenamtliche Richter zu bewerben. Welche Möglichkeiten hat die Justiz, ungeeignete Kandidaten auszusortieren?
Johannes Pöhlandt
Landkreis
4 min.
Dürfen Extremisten Recht sprechen?
Die rechtsextremen "Freien Sachsen" rufen ihre Anhänger dazu auf, sich als ehrenamtliche Richter zu bewerben. Welche Möglichkeiten hat die Justiz, ungeeignete Kandidaten auszusortieren?
Johannes Pöhlandt
Plauen
5 min.
78-Jähriger will in Plauen Swingerklub eröffnen
Alfred Hollfelder vor dem Gebäude des Swingerklubs an der Jößnitzer Straße. Der alte Name "Avantgarde" ist bereits wieder an der Fassade des Hinterhauses zu lesen.
1000 Quadratmeter groß, Platz für 120 Gäste: Seit Ausbruch der Coronapandemie steht in Plauen ein ganz besonderes Etablissement leer. Jetzt plant der ehemalige Betreiber ein Comeback.
Swen Uhlig
Plauen
5 min.
78-Jähriger eröffnet Swingerklub in Plauen
Alfred Hollfelder vor dem Gebäude des Swingerklubs an der Jößnitzer Straße. Der alte Name "Avantgarde" ist bereits wieder an der Fassade des Hinterhauses zu lesen.
1000 Quadratmeter groß, Platz für 120 Gäste: Seit Ausbruch der Coronapandemie steht in Plauen ein ganz besonderes Etablissement leer. Jetzt plant der ehemalige Betreiber ein Comeback.
Swen Uhlig
Plauen
5 min.
78-Jähriger eröffnet Swingerklub in Plauen
Alfred Hollfelder vor dem Gebäude des Swingerklubs an der Jößnitzer Straße. Der alte Name "Avantgarde" ist bereits wieder an der Fassade des Hinterhauses zu lesen.
1000 Quadratmeter groß, Platz für 120 Gäste: Seit Ausbruch der Coronapandemie steht in Plauen ein ganz besonderes Etablissement leer. Jetzt plant der ehemalige Betreiber ein Comeback.
Swen Uhlig
Chemnitz/​Dresden
4 min.
Wahlrecht ab 16 - Sachsen hinkt hinterher
Eine neue Studie findet keine Reife-Unterschiede zwischen 15- und 20-Jährigen - und plädiert für ein nicht nur kommunal abgesenktes Mindestwahlalter.
Tino Moritz
Bautzen
8 min.
Sachsens Kleinlützerath: Eine Besetzung für den Wald
Eine Protestlosung hängt zwischen den Bäumen des Dresdner Heidebogens. Etwa 130 Hektar Wald sollen hier einem weiteren Tagebau des Kieswerkes Ottendorf-Okrilla (KWO) weichen.
Seit August 2021 wird im Dresdner Heidebogen der Wald besetzt. Von einer Gruppe von Aktivisten, welche gegen die Erweiterung einer Kiesgrube sind. Nun droht die Räumung des Camps.
Celina Kintopp
Foto: Eckardt Mildner
4 min.
Ins Radweg-Projekt kommt Bewegung
Der frühere Stadtrat Hans-Joachim Seeber aus Großschirma kämpft seit acht Jahren um den Radweg bis zum Zellwaldcenter - hier ist er am Ende des Radweges am Gewerbegebiet Großschirma in Richtung Großvoigtsberg.
Bislang hat ein Teil der betroffenen Grundstücksbesitzer im Stadtgebiet Großschirma einem Verkauf oder einem Flächentausch nicht zugestimmt. Jetzt gibt es Hoffnung auf eine erneute Gesprächsaufnahme seitens des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr.
Heike Hubricht
Medien
7 min.
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk auf der Abschussliste?
Superhelden gesucht? Ein Werbeplakat für eine Radio-Comedyreihe "Klinsmään - Die Rückkehr des Superhelden" an einer Bushaltestelle. Für eine Reform des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks wäre ein Supermann oder eine Superfrau gerade jetzt hilfreich.
Der Öffentlich-rechtliche Rundfunk ist teuer und in eine tiefe Legitimationskrise geraten. Doch eine grundlegende Reform wie sie sich WDR-Intendant Thomas Buhrow vorstellen kann, lässt sich ganz offensichtlich nicht einfach durchsetzen. Denn der Widerstand ist groß und wächst.
Maurice Querner
9 min.
Chemnitzer Familie plant großes Welt-Abenteuer
Sie nennen sich Kängurufamilie: Jana Rauch und Hartmut Schäfer mit den Kindern Patricia, Victoria und Johanna (unten nach oben). Sie brechen im Februar zu ihrer Reise auf. Ein Jahr lang werden die Kinder online unterrichtet. Rauch und Schäfer sind überzeugt, dass sie unterwegs viel fürs Leben lernen werden.
Ein Paar will mit seinen Pflege- und Adoptivkindern auf eine weite Reise gehen. Das soll kein Urlaub werden, sondern die Eltern wollen unterwegs für die Eintragung von Kinderrechten ins Grundgesetz werben. Aber auch als Familie wollen sie davon profitieren.
Jana Peters
3 min.
Kinderrechts-Experte: "Deutschland ist kinderentwöhnt"
Jörg Maywald
Professor Jörg Maywald ist Honorarprofessor für Kinderrechte und Kinderschutz an der Fachhochschule Potsdam. Mit ihm sprach Jana Peters.
Jana Peters
Zwickau
2 min.
Landgericht Zwickau hat entschieden: Wahlplakate des "Dritten Weg" führen doch zu Anklage
Das Landgericht Zwickau hat entschieden: Wegen der "Hängt die Grünen"-Wahlplakate muss es einen Prozess geben.
Das Amtsgericht Zwickau hatte gegen eine Anklage wegen der Plakate der Partei "Der Dritte Weg" entschieden. Das wurde jetzt vom Landgericht Zwickau revidiert.
Christoph Ulrich
3 min.
Längere Wahlperiode, Senkung des Wahlalters: Bas' Vorstoß passt nicht in die Zeit
Tobias Peter über die Vorschläge der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas
Tobias Peter
1 min.
Verbot der AfD? Ein Rohrkrepierer mit Ansage
Warum der Vorstoß von Grünen-Chefin Ricarda Lang nach hinten losgeht.
Tino Moritz
10 min.
Herr Ramelow, ist es verkehrte Welt, wenn Sie als Linker Waffenlieferungen für die Ukraine fordern?
Thüringens linker Ministerpräsident über Ostdeutschland, den Ukraine-Krieg, Merkel, Wagenknecht und Höcke
Tino Moritz
Plauen/​Zwickau
2 min.
Hetzrede bei Demo: Verfahren eingestellt
Staatsanwaltschaft sieht in Aussagen eines Zwönitzers keinen Straftatbestand
Nancy Dietrich
Plauen/​Zwickau
2 min.
Hetzrede bei Demo: Verfahren eingestellt
Staatsanwaltschaft sieht in Aussagen eines Zwönitzers keinen Straftatbestand
Nancy Dietrich
Plauen/​Zwickau
2 min.
Hetzrede bei Demo: Verfahren eingestellt
Staatsanwaltschaft sieht in Aussagen eines Zwönitzers keinen Straftatbestand
Nancy Dietrich
Plauen/​Zwickau
2 min.
Hetzrede bei Demo: Verfahren eingestellt
Staatsanwaltschaft sieht in Aussagen eines Zwönitzers keinen Straftatbestand
Nancy Dietrich
Plauen/​Zwickau
3 min.
Verdacht der Volksverhetzung bei Demo in Plauen: Warum die Staatsanwaltschaft das Verfahren einstellt
Die Rede eines Zwönitzers bei einer Demonstration in Plauen hatte für Empörung gesorgt.
Die Hassrede eines Zwönitzers in Plauen am 6. November war bei vielen Beobachtern auf Empörung und Ablehnung gestoßen. Vor Gericht muss sich der Mann jedoch nicht verantworten.
Nancy Dietrich
Dresden
4 min.
Landtagsgutachten hält Teile von Sachsens Verfassungsschutzgesetz für verfassungswidrig
Wo es künftig für den sächsischen Verfassungsschutz langgeht, soll neu geregelt werden. Die Landtagsjuristen halten die gegenwärtige Rechtsgrundlage für mangelhaft. Foto: Arno Burgi/dpa/Archiv
In einer Expertise melden die Parlamentsjuristen "umfassenden" Handlungsbedarf an. Wie aber reagieren die Koalitionäre von Sachsen-Kenia?
Tino Moritz
1 min.
Protestzug in City weiterhin möglich
Die montäglichen Versammlungen und Protestzüge durch die Chemnitzer Innenstadt, die sich vordergründig gegen die Bundesregierung, Sanktionen und Coronamaßnahmen richten, werden auch während der...