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Artikel zum Thema: Grundgesetz

Aktualität
Relevanz
Dresden/​Grünhainichen
3 min.
Wöllers Ex-Staatssekretär aus CDU ausgetreten
Günther Schneider - Ex-Innenstaatssekretär
Kritik am "Gekungel im Hinterzimmer" zur Landratswahl im Erzgebirge und auch an "vollmundigen Versprechen" von Michael Kretschmer: Der einstige Landtagsabgeordnete und Richter Günther Schneider verlässt nach mehr als 21 Jahren seine Partei.
Tino Moritz
4 min.
Chemnitzer Kaßberg-Gefängnis: Verein pocht auf Bekenntnis zur Demokratie
In diesem einstigen Zellentrakt, in dem zu DDR-Zeiten ausreisewillige Gefangene untergebracht waren, soll im Frühjahr 2023 eine Gedenkstätte eröffnen. In das Projekt fließen mehrere Millionen Euro von Bund, Freistaat und Stadt.
Eine Gedenkstätte von nationaler Bedeutung soll 2023 an authentischem Ort eröffnen. Mit klaren Anforderungen für Mitstreiter und Zeitzeugen.
Michael Müller
Augustusburg/​Freiberg
11 min.
Neuer Landrat will über Prioritäten reden
Nicht alles, was in der Kreisverwaltung passiert, soll künftig über seinen Schreibtisch gehen.
Dirk Neubauer kündigt Diskussionen mit den Menschen in den Regionen des Landkreises an - Transparenz soll die Kreispolitik bestimmen
Augustusburg/​Freiberg
11 min.
Neuer Landrat will über Prioritäten reden
Nicht alles, was in der Kreisverwaltung passiert, soll künftig über seinen Schreibtisch gehen.
Dirk Neubauer kündigt Diskussionen mit den Menschen in den Regionen des Landkreises an - Transparenz soll die Kreispolitik bestimmen
Augustusburg/​Freiberg
11 min.
Neuer Landrat will über Prioritäten reden
Nicht alles, was in der Kreisverwaltung passiert, soll künftig über seinen Schreibtisch gehen.
Dirk Neubauer kündigt Diskussionen mit den Menschen in den Regionen des Landkreises an - Transparenz soll die Kreispolitik bestimmen
Augustusburg/​Freiberg
11 min.
Neuer Landrat will über Prioritäten reden
Nicht alles, was in der Kreisverwaltung passiert, soll künftig über seinen Schreibtisch gehen.
Dirk Neubauer kündigt Diskussionen mit den Menschen in den Regionen des Landkreises an - Transparenz soll die Kreispolitik bestimmen
Berlin
4 min.
Lindner will eine "Zeitenwende" in der Finanzpolitik
Will die Schulden radikal zurückfahren: Finanzminister Christian Lindner.
Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr gebilligt. Fortan soll wieder die Schuldenbremse greifen. Es geht auch um die Glaubwürdigkeit des Finanzministers.
Thorsten Knuf
Eilmeldung
1 min.
100 Milliarden Euro für die Bundeswehr: Bundesrat stimmt Grundgesetzänderung zu
Berlin (dpa) - Das Milliarden-Programm zur Aufrüstung der Bundeswehr kann anlaufen. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat die dazu notwendige Änderung des Grundgesetzes...
Chemnitz
3 min.
Derber Schwank mit kabarettistischem Biss: Das Fresstheater feiert "Bürgermeisters Silberhochzeit"
Ehekrach und Machtmissbrauch: Mike Schein, Steffi Preiß, Birgit Anders, Oliver Keil und Diro Beutelschneider in der Inszenierung "Bürgermeisters Silberhochzeit" im Chemnitzer Fresstheater.
Von wegen Flachwitze mit "Reichsbürgern": Im neuen Stück der Chemnitzer Volkstheater-Bühne wird es dank unterhaltsamer Hintersinnigkeit überraschend politisch.
Maurice Querner
2 min.
Kommentar: Eine Abgabe mit Tücken
Zur Diskussion um eine "Übergewinnsteuer" 
Bernhard Walker
4 min.
Kommentar zum geplanten Tierwohl-Label: Gelungener Ansatz mit Lücken
Bundesagrarminister Özdemir hat sein Konzept für ein neues Tierwohl-Label vorgestellt. Bernhard Walker hält den Ansatz für Stückwerk - und dennoch für gelungen.
Bernhard Walker
6 min.
Vom Wert der Freundschaft
Während der deutschen Teilung wurden die Freundschaften zwischen Ost- und Westdeutschen auf eine harte Probe gestellt. Doch sie funktionierten und leisteten so auch einen Beitrag zu den friedlichen Protesten in den Herbsttagen und dem Gelingen der Einheit Deutschlands. Doch wie ist es heute um die Freundschaft bestellt? Ein Essay von Christian Wobst.
Meinung
2 min.
Gesellschaft am Limit?
Christoph Ulrich
Über die Bewältigung der Flüchtlingskrise
Christoph Ulrich
3 min.
Gericht soll NPD die Zähne zeigen
Über das geplante Verbotsverfahren
Ronny Schilder
2 min.
Zwickauer Jusos halten nichts von Dressuren
Zwickau. Die Jusos Zwickau, die Jugendorganisation der Sozialdemokraten, sprechen sich für ein Wildtierverbot im Kreis und in der Stadt Zwickau aus. Sie haben deshalb beschlossen, die Initiative der...
Zwickau
1 min.
Linke will mehr Teilhabe im Stadtrat
Fraktion fordert Simultanübersetzung der Sitzungen in Gebärdensprache
Plauen/​Dresden
3 min.
Innenminister: Werden Neonazi-Demonstration in Plauen auswerten
Teilnehmer eines rechten Aufmarsches der Partei "Der dritte Weg" gehen eine Straße entlang.
Nach der Demonstration der Partei "III. Weg" gibt es massive Kritik daran, dass die Teilnehmer mit gleichartiger Kleidung durch die Stadt marschieren durften. Das Landratsamt sah und sieht aber keine rechtliche Handhabe, dagegen vorzugehen.
Kai Kollenberg und Manuela Müller
Deutschland
6 min.
Eine Frage der Souveränität
Alexander Schwarz
Alexander Schwarz studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Völkerrecht an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und ist seit 2012 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für...
Dresden
2 min.
"Wir Sachsen müssen am Kabinettstisch vertreten sein"
Marco Wanderwitz - CDU-Abgeordneter im Bundestag
Marco Wanderwitz (42) ist in der UnionsbundestagsfraktionVizechef der sächsischen Landesgruppe. Mit dem Hohenstein-Ernstthaler sprach Tino Moritz.
3 min.
Warum Merkel klug gehandelt hat
Detlef Drewes
Zu den Beziehungen zwischen der EU und der Türkei
Detlef Drewes
2 min.
Die Bahn ist am Zug
Jan-Dirk Franke über den Streik der Lokführer
Mittweida
1 min.
Mittweidaerin erhält Helene-Weber-Preis
Die erste Sächsin, die mit dem Helene-Weber-Preis des Bundesfamilienministeriums ausgezeichnet wird, kommt aus Mittweida. Elisabeth Schwerin, Vorsitzende des Vereins Müllerhof und parteilose...
Dresden
8 min.
Tillich verspricht den Sachsen "starken Staat" mit mehr Polizei
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) auf der Pressekonferenz am Dienstag.
Regierungschef reagiert auf fremdenfeindliche Vorfälle in Clausnitz und Bautzen. Neben mehr Sicherheitskräften soll eine neue Einigkeit helfen.
Tino Moritz und Uwe Kuhr
Zwickau
2 min.
Abgeordneter überreicht Grundgesetz-Ausgaben in Arabisch
Flüchtlingshilfe jenseits aller Kleiderspenden hat am Montag der Zwickauer Bundestagsabgeordnete Carsten Körber. Der Christdemokrat überreichte in einer Unterkunft für alleinreisende Männer 50...