Bundesgerichtshof ᐅ Alles zu diesem Thema auf freiepresse.de

Man kann sie vielerorts sammeln - aber darf der Kauf von Hörgeräten mit der Gutschrift von Bonuspunkten beworben werden? Der Bundesgerichtshof hat geprüft, ob und bis zu welchem Wert das möglich ist.

Eine niederländische Versandapotheke versprach im Grunde: Rezept einlösen, Bonus sichern. Der Bundesgerichtshof hat geprüft, ob solche Angebote in Deutschland erlaubt waren.

Eine Gruppe Jugendlicher und junger Erwachsener soll Anschläge geplant und sich in Sprache und Strukturen eng an den Nationalsozialismus angelehnt haben. Was ein BGH-Beschluss nun offenlegt.

Im dänischen Aarhus wird Ende Juni ein Mann festgenommen. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm vor, für den Iran in Berlin spioniert zu haben. Nun ist der Mann in Deutschland - und in U-Haft.

Bei der Auszeichnung von Sonderangeboten für Kunden gibt es Regeln. Der Discounter Penny hat aus Sicht des Landgerichts Köln teilweise dagegen verstoßen.

Die geplatzte Wahl neuer Richterinnen und Richter hat das Bundesverfassungsgericht in den Fokus gerückt. Doch wer wird dahin berufen und was passiert dort?

Der DFB ist nicht einverstanden mit dem Urteil im Sommermärchen-Prozess. Der Verband zieht daher Konsequenzen. Es könnte zur Fortsetzung vor dem Bundesgerichtshof kommen.

Milliardenverlust für den Staat, lange Haft für Berger - doch er sieht sich als Opfer. Aus dem Gefängnis attackiert er die Justiz und erhebt schwere Vorwürfe gegen Ex-Staatsanwältin Anne Brorhilker.

Aus der Asservatenkammer der Leipziger Polizei wurden illegal Fahrräder verkauft. Jetzt hat der Bundesgerichtshof ein letztes Wort in dem Fall gesprochen.

Ein Kunde konnte nicht zahlen und brachte die Polizei auf die Spur eines Drogendealers in Döbeln. Der Prozess wurde nach einer Revision neu aufgerollt. Welche Strafe erwartet den 25-Jährigen jetzt?

Immer wieder landen Erbstreitigkeiten vor Gericht. Meist werden sie zwischen Familienangehörigen ausgetragen. Am Bundesgerichtshof stand nun der Hausarzt eines Verstorbenen im Fokus.

Viel schlimmer könnte es im Wirecard-Prozess für Ex-Vorstandschef Braun nicht kommen: Der Insolvenzverwalter nimmt die Verteidigungslinie des österreichischen Managers auseinander.

Die Musterklage der Verbraucherzentrale ist entschieden – auch im Erzgebirge. Damit gelten die Zinsen, die das Oberlandesgericht festgelegt hat. Doch was bedeutet diese Entscheidung für die Sparer?

Nach dem BGH-Urteil können Kunden der Erzgebirgssparkasse mit den betroffenen Verträgen auf Nachzahlungen hoffen. Was müssen Betroffene jetzt tun, damit sich ihre Ansprüche nicht verlieren?

Mit einer Spritze Hyaluron oder Botox lässt sich im Gesicht viel verändern. Aber dürfen die Influencer-Ärzte "Dr. Rick und Dr. Nick" dafür mit Vergleichsbildern im Internet werben?

Über 2000 Kunden der Erzgebirgssparkasse hoffen auf eine Entscheidung – und auf teils hohe Nachzahlungen. Das BGH-Urteil könnte bundesweit Signalwirkung für ähnliche Fälle haben.

Im Internet werben "Dr. Rick und Dr. Nick" für Facelifts, Nasenkorrekturen oder Lippenformungen in ihren Beauty-Praxen. Der BGH prüft, ob dabei auch Vorher-Nachher-Bilder genutzt werden dürfen.

Im Schlaf wird eine Frau in Leipzig erstochen. Sie hatte sich erst kurz zuvor von ihrem Lebensgefährten getrennt. Das Urteil wegen Mordes will er nicht akzeptieren.

Ein Mann soll für den Iran in Berlin jüdische Menschen und Einrichtungen ausspioniert haben. Auch Anschlagspläne stehen laut der Ermittler im Raum.

Ab Juli müssen auch Rentner die höheren Pflegebeiträge zahlen. Doch es gibt eine Sonderregelung, die für Unmut sorgt. Sie trifft sogar Senioren, die bislang noch gar keine Rentner waren.

Für den Mord an seiner Ehefrau wurde ein Plauener im August 2024 am Landgericht Zwickau verurteilt. Er legte Revision ein. Jetzt hat der Bundesgerichtshof darüber entschieden.

Zwar wurde im Januar der Ex-Freund der Mutter des getöteten Mädchens verurteilt, aber er hatte Revision eingelegt. Die nächste Instanz muss sich nun damit beschäftigen.

Eine Stadt in Trauer: Im Juni 2024 standen die Döbelner zusammen - im Schmerz um das getötete Mädchen, das am 11. Juni gefunden worden war. Das Geschehen hat manchen verändert. - Eine Spurensuche.

Wollte er ihn töten? Dieser Frage sollte das Landgericht in zweiter Instanz nachgehen. Wie die Stecherei begann, konnte kein Zeuge sagen.