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Spekulationen um Nachfolger Guttenbergs als Minister
"Darauf werde ich mir ein Glas einschenken"
Chemnitz. Sachsens Verkehrsministerium hat den Ausbau des Südrings in Chemnitz bis Ebersdorf sowie von Ebersdorf bis zur A 4 für den Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet. Damit sei, so das...
Vom ungeliebten "Scholzomat" zum strahlenden Sieger
Armin Laschet ist neuer CDU-Vorsitzender
Die Konjunktur in Sachsen brummt, noch nie gab es so viele offene Stellen, noch nie so wenig Arbeitslose - und doch sind Zehntausende noch immer nur schwer zu vermitteln.
Die Regierung hat ihre Konjunkturprognose für 2021 angehoben. Man setzt auf die Industriekonjunktur und die Nachfrage nach deutschen Waren im Ausland.
Experten empfehlen die Erhöhung des Beitragssatzes um 0,2 Prozentpunkte. Etwa jeder zweite Sachse bleibt aber verschont.
Die Bundesregierung zieht Konsequenzen aus dem Urteil der Verfassungsrichter - und gibt ehrgeizige neue Ziele aus.
Sächsischen Betrieben droht das Aus. Sie müssen trotz ordnungsgemäßer Auftragserfüllung Jahre später Zehntausende Euro an insolvente Kunden zurückzahlen. Eine Gesetzesänderung soll sie nun davor bewahren. Doch Betroffene sind skeptisch.
Das Bundeskabinett will heute das Polizeiabkommen beschließen. Er soll die Verbrecherjagd in der Grenzregion verbessern. Die Befugnisse der Ermittler werden erweitert.
Wer vollständig geimpft ist, soll möglichst bald wieder möglichst viele Rechte zurückerhalten. Bund und Länder haben jetzt darüber beraten, wie das konkret aussehen könnte.
Die erste Amtszeit des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, endet Mitte März. Ob weitere fünf Jahre folgen, ist unklar. Schuld daran ist die Bundesregierung.
Aber nicht alle Deutschen sind so vernünftig: 121.000 Menschen sterben jährlich an den Folgen des Tabakkonsums.
Das Kabinett kritisiert unter anderem, dass sich die Erfahrungen der Länder nicht in den geplanten Regelungen widerspiegeln.
Zum Beschluss des Bundeskabinetts über höhere Beiträge zur Pflegeversicherung.
Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) über anmaßende Eltern, Nachteile des Föderalismus und fehlenden Praxisbezug an Schulen
Die Chemnitzer Baubürgermeisterin wird Chefin des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch der Ernennung von Wesseler zur neuen Präsidentin zugestimmt. Sie...
Einparkhilfe, Spurassistent, Tempomat - das Autofahren hat sich bereits stark verändert, für die nächsten Entwicklungsschritte in Richtung autonomes Fahren wird derzeit im Bundestag die gesetzliche Grundlage erarbeitet.
Mit dem Wandel vom Verbrenner zum Elektroantrieb verändert sich die Branche grundlegend. Ihr Verband fordert berechenbare Rahmenbedingungen.
Die Gewerkschaften mahnen zu einer offeneren Haltung gegenüber Flüchtlingen. Ökonomen sind allerdings skeptisch, was den Arbeitsmarkt betrifft.
Das Robert-Koch-Institut meldet am Mittwoch 22.231 Neuinfektionen und 312 neue Todesfälle. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 160,6. Nach dem Impfgipfel soll nun das Bundeskabinett in der kommenden Woche Regeln zu möglichen Erleichterungen für Corona-Geimpfte auf den Weg bringen.
Vor fast 25 Jahren, am 18. März 1990, fand die erste freie und zugleich auch letzte Volkskammerwahl der DDR statt - Der Abgeordnete Jens Reich erinnert sich
Atom-Äußerungen könnten Schwarz-Gelb Stimmen kosten