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Artikel zum Thema: NPD

Aktualität
Relevanz
Dresden
3 min.
Wahlzettel gefälscht: Grüne mit Verfassungsbeschwerde
Nach einer mutmaßlichen Wahlfälschung zugunsten der Freien Sachsen bleibt die Wahl in Dresden-Langebrück gültig. (Archivbild)
Die Kommunalwahl wurde in einem Dresdner Stadtteil mutmaßlich gefälscht. Die Rechtsaufsicht hat die Gültigkeit der Wahl dennoch anerkannt. Deshalb ziehen die Grünen nun vor das Verfassungsgericht.
Berlin
4 min.
Antrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen
Ihm sei nicht bange, sagt Bernd Baumann, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion. (Archivbild)
Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Manche überlegen nun, ob man dem Bundesverfassungsgericht die Frage nach einem Verbot der Partei vorlegen sollte.
Schwerin
2 min.
Scholz zurückhaltend zu AfD-Verbotsverfahren
Bundeskanzler Olaf Scholz /(SPD) stellt sich in Schwerin den Fragen von Bürgern.
Die Diskussion über ein AfD-Verbotsverfahren hat wieder Intensität gewonnen. Der Kanzler sagt, dass erst andere Dinge angesagt seien. Dazu gehöre die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.
Sachsen
7 min.
AfD-Wahlkampfhilfe - oder Schutz der Menschenwürde? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Bundestagsantrag zu AfD-Verbotsverfahren
Soll die AfD verboten werden? Das soll sich nach dem Willen einer Gruppe von Bundestagsabgeordneten das Bundesverfassungsgericht prüfen. Der entsprechende Antrag soll demnächst im Parlament gestellt werden.
Der Bundestag könnte demnächst darüber abstimmen, ob das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein AfD-Verbot prüft. „Freie Presse“ beantwortet dazu die wichtigsten Fragen.
Dresden
3 min.
Manipulierte Stimmzettel: Wahl in Dresden-Langebrück gültig
Nach einer mutmaßlichen Wahlfälschung zugunsten der Freien Sachsen bleibt die Wahl in Dresden-Langebrück gültig. (Archivbild)
"Rechtssicherheit vor Rechtmäßigkeit", sagt die Landesdirektion Sachsen zu einer mutmaßlichen Wahlfälschung bei der Kommunalwahl. Für den Tatverdächtigen könnte der Vorgang noch Folgen haben.
Kultur
8 min.
Neues Album „1331“ von Weimar: Wie steigt man glaubhaft aus der Naziszene aus?
Christian P. als Richard Wegnar mit seiner Weimar-Maske: Glaubwürdiger Ausstieg?
Auf dem Nachfolger zur umstrittenen Platte „Auf Biegen und Brechen“ positioniert sich die Band zu ihrer Vergangenheit - und vor allem gegen ihre Kritiker. Was ist davon zu halten? Ein Besuch bei der Band.
Tim Hofmann
Plauen
10 min.
Bundestagsvizepräsidentin auf dem Absprung: Warum hören Sie auf, Frau Magwas?
„Es war ein Moment, in dem ich kurz überlegte, ob ich mich auf den Boden lege.“ Yvonne Magwas sprach auf einer Demokratie-Demo in Auerbach, als wenige Meter weiter ein Sprengsatz explodierte.
Die CDU-Politikerin aus dem Vogtland spricht im ersten Interview seit der Ankündigung, dass sie nicht wieder für den Bundestag kandidieren will, über persönliche Gründe, Schmerzpunkte mit der AfD und ihre neuen Pläne.
Nicole Jähn
Aue
3 min.
Neue Sitzverteilung nach Wahl in Aue: Darum hat der Ortschaftsrat einen neuen „Häuptling“
Danny Weber (r.) von den Freien Wählern hat CDU-Mann Thomas Colditz als Ortsvorsteher von Aue abgelöst. Das zwölfköpfige Gremium widmet sich speziell den Belangen der Ortslage Aue.
Danny Weber leitet nun den Ortschaftsrat Aue. Der Unternehmer gehört den Freien Wählern an und tritt in die Fußstapfen eines CDU-Mannes. In der jüngsten Sitzung ging es unter anderem um ein Millionenminus im aktuellen Haushalt.
Anna Neef
Aue/​Solingen
5 min.
OB von Aue-Bad Schlema erlebt schrecklichen Abend von Solingen mit: „Ausmaß des Messerangriffs war mir zunächst nicht klar“
Ist in Solingen zu Gast gewesen, als sich die Attacke ereignete: Aue-Bad Schlemas Oberbürgermeister Heinrich Kohl.
Das Stadtfest von Solingen ist von einem Messerangriff überschattet worden. Miterlebt hat die Attacke eine Delegation aus Aue-Bad Schlema, darunter OB Heinrich Kohl. Im Interview erzählt er vom Moment, als die Feier plötzlich endete.
Jürgen Freitag
Chemnitz
5 min.
Ex-TU-Chemnitz-Professor Eckhard Jesse: „Viele Leute in der AfD sind keine Anhänger des demokratischen Verfassungsstaates“
Landtagspräsident Matthias Rößler (links) zeichnet den Politikwissenschaftler Eckhard Jesse mit der Sächsischen Verfassungsmedaille aus. Jesse ist neben beispielsweise dem Maler Neo Rauch und dem Dirigenten Christian Thielemann eine von acht Persönlichkeiten, denen diese Ehre dieses Jahr zuteil wurde.
Der langjährige Politik-Professor der TU Chemnitz ist mit einer der höchsten Auszeichnungen Sachsens geehrt worden. Auch heute noch spricht er sich gegen ein Verbot der AfD aus – und geht davon aus, dass CDU und BSW in Sachsen koalieren wollen.
Benjamin Lummer
von Alexander Christoph
2 min.
Rochlitz
2 min.
Kommentar zur Wahl von Anne Liebing: Man macht nicht mit Rechtsradikalen Politik
Meinung
Die „Freien Sachsen“ machen immer wieder Stimmung gegen die Unterbringung von Flüchtlingen, wie 2023 in Rochlitz.
In Lunzenau holten die „Freien Sachsen“ im Juni ihr bestes Ergebnis bei der Kommunalwahl. Nun erzielte die rechtsradikale Splitterpartei einen weiteren Erfolg, der einem Dammbruch gleichkommt.
Alexander Christoph
Berlin
4 min.
Nach Magwas' Rückzug aus dem Bundestag: Warum der CDU Frauen im besten Karrierealter davonlaufen
Mit Yvonne Magwas verliert die Union eine der wenigen profilierten Stimmen aus dem Osten im Bundestag. Und nicht nur sie.
Norbert Wallet
Kultur
10 min.
Deniz Yücel über die Debattenkultur im Osten: Alle kennen das Gift - und alle setzen es ein!
Diskutanten wie Dirk Oschmann und Ilko-Sascha Kowalczuk sollen sich mit Bürgern über strittige Positionen austauschen.
„Das wird man ja wohl noch sagen dürfen“: Der P.E.N Berlin will mit einer aufwändigen Gesprächsreihe in Sachsen, Thüringen und Brandenburg das gesellschaftliche Klima vor der Wahl durchlüften. Ein Interview.
Tim Hofmann
Auerbach
4 min.
Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas aus dem Vogtland kandidiert nicht mehr für Bundestag: „Wenn unser Land diesen Weg weiter geht, wird es dunkel und kalt“
Yvonne Magwas (CDU) aus dem vogtländischen Auerbach gehört seit 2021 dem Präsidium des Bundestages als Vizepräsidentin an.
Yvonne Magwas (CDU) aus Auerbach tritt im nächsten Jahr nicht erneut zur Wahl an. Das hat die 44-Jährige am Freitag angekündigt. Was sie zu den Gründen ihrer Entscheidung und über ihre Zukunft sagt.
Uwe Selbmann
Wechselburg
4 min.
Schwarze Holzkreuze in Mittelsachsen: So distanziert sich die AfD
Unter anderem am Ortseingang von Nöbeln hatten Unbekannte am Wochenende ein Kreuz angebracht.
Parallel zu einem bundesweiten Aktionstag von Rechtsextremisten sind Kreuze in mehreren Orten aufgetaucht. Sie sind auch Thema für den Verfassungsschutz. Ein Hinweis auf einem Kreuz führt zur AfD.
Franziska Bernhardt-Muth
Wechselburg
4 min.
Schwarze Holzkreuze in Wechselburg und Erlau: Extremistische Aktion?
Eines der schwarzen Holzkreuze am Ortseingang des Wechselburger Ortsteils Hartha.
Schwarze Kreuze wurden am Wochenende an Ortseingangsschildern der Region angebracht. Auffällig ist der mögliche Bezug zu einem bundesweiten Aktionstag von Rechtsextremisten.
Franziska Bernhardt-Muth
Potsdam/​Lauchhammer
2 min.
Trotz Unvereinbarkeitsliste: AfD und Neonazi-Partei „Die Heimat“ bilden gemeinsame Fraktionen in Brandenburg
„Die Heimat“ verwies in ihrer Mitteilung auch auf AfD-Chef Tino Chrupalla, „der kürzlich betonte, dass es auf kommunaler Ebene keine Brandmauern zu anderen Parteien geben werde“.
Eigentlich steht die ehemalige NPD auf einer Unvereinbarkeitsliste der Alternative für Deutschland. Doch in Brandenburg arbeitet man nun in zwei Fraktionen zusammen.
Patrick Hyslop
Aue-Bad Schlema
4 min.
Stadtratswahl in Aue-Bad Schlema im Check: NPD-Räte treten für „Freie Sachsen“ an – Linke lässt Federn
Eins steht bereits vor der Kommunalwahl in Aue-Bad Schlema fest: Im Stadtrat wird es ein Stühlerücken geben.
Neun Parteien und Wählervereinigungen ringen bei der Wahl am 9. Juni um den Einzug in den Stadtrat von Aue-Bad Schlema. Zwei Bündnisse gehen neu ins Rennen, eine Partei stockt die Anzahl ihrer Kandidaten merklich auf.
Jürgen Freitag
Dresden
2 min.
Wegen seines Wohnorts: Verliert Kandidat der Freien Sachsen seine Mandate?
Schmilka im Oktober 2023: Max Schreiber bei einer Aktion gegen Einwanderung.
Bei den Kommunalwahlen hat Max Schreiber Mandate für Stadtrat und Kreistag errungen - verliert er diese nun wieder?
Patrick Hyslop
Triebel
4 min.
Michael Kretschmer bei Bürgerforum im Vogtland: Bei dieser Frage kneift der Ministerpräsident
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmar im Gespräch mit Bürgern beim Ausklang des Forums im Hof des Triebeler Kultursaals.
Der Landeschef war am Dienstagabend zu Gast im Kulturhaus Triebel. Vor vollem Haus gab es viele Themen, später lockere Gespräche zwischen Zapfhahn und Rosterstand.
Ronny Hager
Mittelsachsen
4 min.
Mittelsachsen: Rechtsextreme nutzen auffällig viele Immobilien
Der aktuelle Verfassungsschutzbericht zeigt einen Anstieg rechtsextremer Aktivitäten in Mittelsachsen. Insbesondere die Nutzung von Immobilien fällt auf. Neben Chemnitz ist der Landkreis ein Hotspot. Wozu dienen die Gebäude?
Manuel Niemann
von Tobias Wolf
4 min.
Kommentar
4 min.
Kommentar zur Asyldebatte: Bitte Ehrlichkeit statt Sonntagsreden
Meinung
Seit Oktober kontrolliert die Bundespolizei Deutschlands Ostgrenzen. In Sachsen sind die Ankünfte von Asylbewerbern 2024 auf die Hälfte des Vorjahreswertes zurückgegangen.
Unter dem Eindruck von Europa- und bevorstehenden Landtagswahlen versucht man sich nun parteiübergreifend auf eine verschärfte Asylpolitik zu verständigen. Soll nicht noch mehr Vertrauen verspielt werden, darf die Politik keine Scheinlösungen mehr für ein komplexes Problem anbieten.
Tobias Wolf
Dresden
7 min.
Umfrage zur Landtagswahl Sachsen 2024: Welche Koalition könnte die Regierung stellen?
Klar ist: Eine eigene Mehrheit scheint für die aktuelle Kenia-Koalition – selbst wenn eine Neuauflage von Schwarz-Grün-Rot gewünscht wäre – derzeit utopisch.
Immerhin gleich drei Parteien liegen gefährlich nahe an der Fünf-Prozent-Hürde. Ob Grünen, SPD oder Linke der Wiedereinzug gelingt, könnte die Regierungsbildung maßgeblich beeinflussen - aber auch für die nächste Koalition völlig egal sein.
Tino Moritz
Sonneberg
3 min.
Deutschlands erster AfD-Landrat mit Neonazi-Aktivistin zusammen
Robert Sesselmann (AfD), seit letztem Sommer Landrat des Kreises Sonneberg in Thüringen.
Als Robert Sesselmann im vergangenen Jahr gewählt wurde, war die mediale Aufregung groß - und Sonneberg (Thüringen) war plötzlich deutschlandweit im Fokus. Nun kommt heraus: Der 57-Jährige ist frisch in einer Beziehung. Doch seine Freundin Angela S. ist nicht irgendwer...
Patrick Hyslop