Artikel zum Thema: Oberverwaltungsgericht

<img class="img" id="img7059463" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/94/63/7059463_W900C464x309o71x0.jpg" alt="Oberverwaltungsgericht weist Klagen gegen Eugal-Trasse ab" /><img class="img" id="img7059463" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/94/63/7059463_W900C464x309o71x0.jpg" alt="Oberverwaltungsgericht weist Klagen gegen Eugal-Trasse ab" /><img class="img" id="img7059463" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/94/63/7059463_W900C464x309o71x0.jpg" alt="Oberverwaltungsgericht weist Klagen gegen Eugal-Trasse ab" />
27.11.2019
                            		Freiberg 
                        Voigtsdorf/Bautzen

					    Oberverwaltungsgericht weist Klagen gegen Eugal-Trasse ab
				
											 Die Erdgastrasse Eugal kann wie geplant in Betrieb genommen werden. Das Oberverwaltungsgericht...
					                    
<img class="img" id="img7065524" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/55/24/7065524_W900C170x113o0x71.jpg" alt="Jan Spranger - Chef der Bürgerinitiative Dorfgemeinschaft Oberlosa" /><img class="img" id="img7065524" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/55/24/7065524_W900C170x113o0x71.jpg" alt="Jan Spranger - Chef der Bürgerinitiative Dorfgemeinschaft Oberlosa" /><img class="img" id="img7065524" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/55/24/7065524_W900C170x113o0x71.jpg" alt="Jan Spranger - Chef der Bürgerinitiative Dorfgemeinschaft Oberlosa" />
02.12.2019
                            		Plauen 
                        Oberlosa

					    Anwohner spenden für Klage gegen Industriepläne 
				
											Oberlosa: Bis Ende 2019 Entscheidung über eine neue Normenkontrollklage 
					                    
02.12.2019
                            		Chemnitz 
                        
					    Ladenöffnung am Sonntag lässt Kassen klingeln 
				
											Nur Geschäfte in der Innenstadt dabei - Galerie Roter Turm evakuiert 
					                    
<img class="img" id="img7060216" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/02/16/7060216_W900C610x406o29x86.jpg" alt="Der Windpark Saidenberg zwischen Voigtsdorf und Dörnthal im Osterzgebirge wird von einer Reihe von Ferngasleitungen gequert. Die Betreiber befürchten dadurch hohe wirtschaftliche Risiken. Doch das Oberverwaltungsgericht gab nun für die neueste Trasse namens Eugal grünes Licht. " /><img class="img" id="img7060216" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/02/16/7060216_W900C610x406o29x86.jpg" alt="Der Windpark Saidenberg zwischen Voigtsdorf und Dörnthal im Osterzgebirge wird von einer Reihe von Ferngasleitungen gequert. Die Betreiber befürchten dadurch hohe wirtschaftliche Risiken. Doch das Oberverwaltungsgericht gab nun für die neueste Trasse namens Eugal grünes Licht. " /><img class="img" id="img7060216" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/02/16/7060216_W900C610x406o29x86.jpg" alt="Der Windpark Saidenberg zwischen Voigtsdorf und Dörnthal im Osterzgebirge wird von einer Reihe von Ferngasleitungen gequert. Die Betreiber befürchten dadurch hohe wirtschaftliche Risiken. Doch das Oberverwaltungsgericht gab nun für die neueste Trasse namens Eugal grünes Licht. " />
27.11.2019
                            		Sachsen 
                        Bautzen

					    Gas-Trasse: Windpark-Betreiber ziehen vor Gericht den Kürzeren 
				
											Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hält es für so gut wie ausgeschlossen, dass ein abstürzendes Teil einer Windkraftanlage die Eugal-Trasse beschädigen könnte. Die erzgebirgischen Windparkbetreiber sehen das etwas anders. 
					                    
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          Ein Hinweis auf eine Tempo-10-Zone ist groß auf den Teer der Auguststraße in Berlin gemalt." /><img class="img" id="img7052891" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/28/91/7052891_W900.jpg" alt=" 
          Ein Hinweis auf eine Tempo-10-Zone ist groß auf den Teer der Auguststraße in Berlin gemalt." /><img class="img" id="img7052891" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/28/91/7052891_W900.jpg" alt=" 
          Ein Hinweis auf eine Tempo-10-Zone ist groß auf den Teer der Auguststraße in Berlin gemalt." />
22.11.2019
                            		Auto 
                        
					    Urteil: «Tempo-10-Zone» unzulässig
				
											So gehe es nicht, urteilt das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zu den in Berlin ausgewiesenen Tempo-10-Zonen. Denn das Verkehrsschild gibt es gar nicht.
					                    
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          «Lügenpresse» war das Unwort des Jahres 2014." /><img class="img" id="img7053505" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/35/05/7053505_W900.jpg" alt=" 
          «Lügenpresse» war das Unwort des Jahres 2014." /><img class="img" id="img7053505" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/35/05/7053505_W900.jpg" alt=" 
          «Lügenpresse» war das Unwort des Jahres 2014." />
22.11.2019
                            		Deutschland 
                        
					    Urteil: NPD-Demo gegen kritische Journalisten ist zulässig
				
											Weitere Schlappe für die Versammlungsbehörde in Hannover: Auch das Oberverwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten NPD-Demo gekippt. Juristisch gibt es nun noch eine Möglichkeit.
					                    
27.11.2019
                            		Auerbach 
                        Plauen

					    Kitabeiträge: Landratsamt korrigiert Richtlinie 
				
											Nach Urteil zu Patchwork-Familien gilt ab Januar 2020 neue Regelung zur Ermäßigung der Elternanteile 
					                    
27.11.2019
                            		Reichenbach 
                        Reichenbach/Plauen

					    Landratsamt korrigiert Richtlinie 
				
											Nach Patchwork-Urteil neue Regelung ab Januar 
					                    
<img class="img" id="img7059734" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/97/34/7059734_W900C546x361o14x34.jpg" alt="Patchwork-Familien: Vogtlandkreis korrigiert Richtlinie für Kita-Beiträge." /><img class="img" id="img7059734" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/97/34/7059734_W900C546x361o14x34.jpg" alt="Patchwork-Familien: Vogtlandkreis korrigiert Richtlinie für Kita-Beiträge." /><img class="img" id="img7059734" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/97/34/7059734_W900C546x361o14x34.jpg" alt="Patchwork-Familien: Vogtlandkreis korrigiert Richtlinie für Kita-Beiträge." />
27.11.2019
                            		Plauen 
                        
					    Vogtlandkreis korrigiert Richtlinie für Kita-Beiträge von Patchwork-Familien
				
											Ab Januar soll eine neue Regelung zur Ermäßigung von Elternbeiträgen greifen. Diese gilt auch für Familien mit mehreren Kindern aus verschiedenen Partnerschaften.
					                    
27.11.2019
                            		Oberes Vogtland 
                        Oelsnitz/Klingenthal

					    Landratsamt korrigiert Richtlinie 
				
											Nach Patchwork-Urteil neue Regelung ab Januar 
					                    
<img class="img" id="img7059640" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/96/40/7059640_W900.jpg" alt="            Rohre der Gaspipeline Eugal liegen an einem Waldrand." /><img class="img" id="img7059640" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/96/40/7059640_W900.jpg" alt="            Rohre der Gaspipeline Eugal liegen an einem Waldrand." /><img class="img" id="img7059640" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/96/40/7059640_W900.jpg" alt="            Rohre der Gaspipeline Eugal liegen an einem Waldrand." />
27.11.2019
                            		Sachsen 
                        
					    Gaspipeline kann in Sachsen gebaut werden: Klagen abgewiesen
				
											Die Fernleitung Eugal soll russisches Erdgas durch den Osten Deutschlands nach Tschechien transportieren. In Sachsen steht einem Bau der Pipeline nun nichts mehr im Wege.
					                    
<img class="img" id="img7054709" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/47/09/7054709_W900.jpg" alt=" 
          Insassen sitzen im Gefängnis im nordsyrischen Al-Hasaka. Viele der Gefangenen sind mutmaßliche IS-Anhänger." /><img class="img" id="img7054709" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/47/09/7054709_W900.jpg" alt=" 
          Insassen sitzen im Gefängnis im nordsyrischen Al-Hasaka. Viele der Gefangenen sind mutmaßliche IS-Anhänger." /><img class="img" id="img7054709" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/47/09/7054709_W900.jpg" alt=" 
          Insassen sitzen im Gefängnis im nordsyrischen Al-Hasaka. Viele der Gefangenen sind mutmaßliche IS-Anhänger." />
24.11.2019
                            		Deutschland 
                        
					    IS-Frau mit drei Kindern in Deutschland angekommen
				
											Bisher hatte Deutschland nur bei der Ausreise von Kindern aus syrischen Gefangenenlagern geholfen. Nun lässt die Bundesregierung zum ersten Mal eine Frau nach Deutschland zurückkehren, die ins Herrschaftsgebiet der IS-Terroristen ausgereist war.
					                    
<img class="img" id="img7054338" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/43/38/7054338_W900.jpg" alt=" 
          Teilnehmer einer Gegendemonstration im Zentrum von Hannover." /><img class="img" id="img7054338" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/43/38/7054338_W900.jpg" alt=" 
          Teilnehmer einer Gegendemonstration im Zentrum von Hannover." /><img class="img" id="img7054338" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/43/38/7054338_W900.jpg" alt=" 
          Teilnehmer einer Gegendemonstration im Zentrum von Hannover." />
23.11.2019
                            		Deutschland 
                        
					    Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts
				
											Rechtsextreme rufen zum Protest gegen kritische Journalisten in Hannover auf. Die Polizei scheitert mit einem Demo-Verbot vor Gericht. Der Gegenprotest stellt den NPD-Aufmarsch zahlenmäßig klar in den Schatten.
					                    
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16.11.2019
                            		Mittweida 
                        Chemnitz

					    Gericht urteilt über Sonntagsöffnung 
				
              Anders als ursprünglich geplant dürfen nicht alle Geschäfte in Chemnitz an den...
					                    
<img class="img" id="img7040899" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/08/99/7040899_W900.jpg" alt=" 
          Die Pilotanlage bei Laatzen misst die Durchschnittsgeschwindigkeit auf einer rund zwei Kilometer langen Strecke - nicht an nur einer Stelle. Dafür werden kurzfristig die Kennzeichen aller Autos erfasst." /><img class="img" id="img7040899" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/08/99/7040899_W900.jpg" alt=" 
          Die Pilotanlage bei Laatzen misst die Durchschnittsgeschwindigkeit auf einer rund zwei Kilometer langen Strecke - nicht an nur einer Stelle. Dafür werden kurzfristig die Kennzeichen aller Autos erfasst." /><img class="img" id="img7040899" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/08/99/7040899_W900.jpg" alt=" 
          Die Pilotanlage bei Laatzen misst die Durchschnittsgeschwindigkeit auf einer rund zwei Kilometer langen Strecke - nicht an nur einer Stelle. Dafür werden kurzfristig die Kennzeichen aller Autos erfasst." />
13.11.2019
                            		Panorama 
                        
					    Entscheidung über Streckenradar
				
											Die Polizei möchte Streckenradare zur Geschwindigkeitskontrolle nutzen, doch es gibt Bedenken - den Datenschutz. In Niedersachsen steht die Pilotanlage. Erst bekamen ihre Gegner Recht, doch dann änderte sich die Gesetzeslage.
					                    
<img class="img" id="img7033626" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/36/26/7033626_W900.jpg" alt="            Eine IS-Flagge in Rawa, Irak." /><img class="img" id="img7033626" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/36/26/7033626_W900.jpg" alt="            Eine IS-Flagge in Rawa, Irak." /><img class="img" id="img7033626" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/36/26/7033626_W900.jpg" alt="            Eine IS-Flagge in Rawa, Irak." />
07.11.2019
                            		Welt 
                        
					    Deutschland muss IS-Anhängerin aus Syrien zurückholen
				
											Bisher hatte das Auswärtige Amt die Rückholung der Kinder aus Syrien in die Wege geleitet, die der Mutter aber abgelehnt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg betont nun aber das Schutzbedürfnis der Familie.
					                    
<img class="img" id="img7043506" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/35/06/7043506_W900C753x502o134x0.jpg" alt="Volle Einkaufstüten an Adventssonntagen wird es 2019 in Chemnitz nur im Zentrum geben. Die Center außerhalb dürfen nicht öffnen. " /><img class="img" id="img7043506" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/35/06/7043506_W900C753x502o134x0.jpg" alt="Volle Einkaufstüten an Adventssonntagen wird es 2019 in Chemnitz nur im Zentrum geben. Die Center außerhalb dürfen nicht öffnen. " /><img class="img" id="img7043506" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/35/06/7043506_W900C753x502o134x0.jpg" alt="Volle Einkaufstüten an Adventssonntagen wird es 2019 in Chemnitz nur im Zentrum geben. Die Center außerhalb dürfen nicht öffnen. " />
15.11.2019
                            		Chemnitz 
                        
					    Advents-Einkaufssonntage nur in der City 
				
											Außer im Zentrum dürfen Geschäfte in Chemnitz am 1. und 15. Dezember nicht wie ursprünglich geplant öffnen. Der Gewerkschaft Verdi geht das eigentlich noch nicht weit genug. 
					                    
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06.11.2019
                            		Sachsen 
                        
					    Erhalt von Kopfnoten: Lehrerverband startet Online-Petition
				
											 Dresden (dpa/sn) - Der Sächsische Lehrerverband will mit einer Online-Petition für die Beibehaltung...
					                    
<img class="img" id="img7033349" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/33/49/7033349_W900.jpg" alt=" 
          Produktion des Opel Zafira im mittlerweile geschlossenen Bochumer Opel-Werk." /><img class="img" id="img7033349" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/33/49/7033349_W900.jpg" alt=" 
          Produktion des Opel Zafira im mittlerweile geschlossenen Bochumer Opel-Werk." /><img class="img" id="img7033349" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/33/49/7033349_W900.jpg" alt=" 
          Produktion des Opel Zafira im mittlerweile geschlossenen Bochumer Opel-Werk." />
07.11.2019
                            		Wirtschaft 
                        
					    Opel muss für Software-Update Diesel-Modell zurückrufen
				
											 Schleswig (dpa) - Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat die Verpflichtung...
					                    
<img class="img" id="img6991575" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/15/75/6991575_W900C800x533o0x9.jpg" alt="Lehrerverband sammelt Stimmen für Erhalt der Kopfnoten " /><img class="img" id="img6991575" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/15/75/6991575_W900C800x533o0x9.jpg" alt="Lehrerverband sammelt Stimmen für Erhalt der Kopfnoten " /><img class="img" id="img6991575" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/15/75/6991575_W900C800x533o0x9.jpg" alt="Lehrerverband sammelt Stimmen für Erhalt der Kopfnoten " />
06.11.2019
                            		Sachsen 
                        Dresden

					    Lehrerverband sammelt Stimmen für Erhalt der Kopfnoten 
				
											Mit einer Online-Petition wollen die Pädagogen der Landespolitik ein Signal senden. Dabei kommt es zunächst auf die Justiz an. 
					                    
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8
<img class="img" id="img7022883" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/28/83/7022883_W900.jpg" alt="Der Elsterradweg zwischen Adorf und Bad Elster ist offiziell gesperrt." /><img class="img" id="img7022883" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/28/83/7022883_W900.jpg" alt="Der Elsterradweg zwischen Adorf und Bad Elster ist offiziell gesperrt." /><img class="img" id="img7022883" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/28/83/7022883_W900.jpg" alt="Der Elsterradweg zwischen Adorf und Bad Elster ist offiziell gesperrt." />
29.10.2019
                            		Oberes Vogtland 
                        Adorf/Bad Elster

					    Elsterradweg: Schwarzbau jetzt im Schwarzbuch 
				
											Der gesperrte Abschnitt des sehr beliebten Elsterradwegs zwischen Adorf und Oelsnitz wurde ins Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler aufgenommen. 
					                    
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28.10.2019
                            		Sachsen 
                        
					    Bewährungsstrafe für 22-jährigen Intensivtäter
				
											 Bautzen (dpa/sn) - Ein 22-jähriger Intensivtäter ist vom Amtsgericht Bautzen zu einer Jugendstrafe...
					                    
<img class="img" id="img7023576" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/35/76/7023576_W900C737x491o0x4.jpg" alt="Offiziell gesperrt: der Abschnitt des Elsterradwegs zwischen Mühlhausen und Adorf. " /><img class="img" id="img7023576" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/35/76/7023576_W900C737x491o0x4.jpg" alt="Offiziell gesperrt: der Abschnitt des Elsterradwegs zwischen Mühlhausen und Adorf. " /><img class="img" id="img7023576" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/35/76/7023576_W900C737x491o0x4.jpg" alt="Offiziell gesperrt: der Abschnitt des Elsterradwegs zwischen Mühlhausen und Adorf. " />
30.10.2019
                            		Oberes Vogtland 
                        Adorf/Bad Elster

					    Radweg-Schwarzbau jetzt im Schwarzbuch 
				
											Weiteres Kapitel in der Causa Elsterradweg: Der Bund der Steuerzahler setzt das rechtswidrig gebaute Asphaltband auf Deutschlands bekannteste Negativliste. 
					                    
<img class="img" id="img7023666" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/36/66/7023666_W900C737x491o0x4.jpg" alt="Offiziell gesperrt: Der Abschnitt des Elsterradwegs zwischen Mühlhausen und Adorf. " /><img class="img" id="img7023666" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/36/66/7023666_W900C737x491o0x4.jpg" alt="Offiziell gesperrt: Der Abschnitt des Elsterradwegs zwischen Mühlhausen und Adorf. " /><img class="img" id="img7023666" height="" width="" src="https://pics.freiepresse.de/DYNIMG/36/66/7023666_W900C737x491o0x4.jpg" alt="Offiziell gesperrt: Der Abschnitt des Elsterradwegs zwischen Mühlhausen und Adorf. " />
30.10.2019
                            		Reichenbach 
                        Adorf/Bad Elster

					    Schwarzbau: Radweg jetzt im Schwarzbuch 
				
											Weiteres Kapitel in der Causa Elsterradweg: Der Bund der Steuerzahler setzt das rechtswidrig gebaute Asphaltband auf Deutschlands bekannteste Negativliste.