Artikel zum Thema: Oberverwaltungsgericht

Muss die Stadt Aachen ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge aussprechen? Heute verhandeln die obersten Verwaltungsrichter des Landes in Münster diese Frage. Ihre Entscheidung hat Signalwirkung für weitere betroffene Kommunen.

Bautzen (dpa/sn) - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat am Donnerstag der Prozess gegen einen...

Diesel-Fahrverbote spricht das Oberverwaltungsgericht für Aachen zwar nicht aus. Aber die Richter machen dem Land NRW strikte Vorgaben. Jetzt müssen die Behörden neue Pläne für sauberere Luft vorlegen.

Jahrelang war das frühere Luxushotel «Astoria» in Leipzig dem Verfall ausgesetzt. Seit ein paar Wochen wird saniert. Nun geraten die Arbeiten ins Stocken - wegen einem Antrag des benachbarten Hotels.

Dresden (dpa/sn) - Der Sächsische Verfassungsschutz muss eine als linksextremistisch eingestufte...

Einer der vier verkaufsoffenen Sonntage wurde komplett gestrichen.

Auch zwei Jahre nach dem ersten «Dieselgipfel» sind die Konzerne noch nicht am Ziel: Software-Updates - ein zentrales Instrument im Kampf gegen zu schmutzige Stadtluft - sind nach wie vor nicht abgehakt.

Außer im unmittelbaren Stadtzentrum dürfen Geschäfte in Chemnitz in diesem Jahr an keinem einzigen Sonntag öffnen. Die Reaktionen auf dieses Urteil fallen einhellig aus.

Politik und Autobauer streiten über Monate erbittert über Nachrüstlösungen für ältere Diesel, um Fahrverbote zu verhindern. Nach langem Warten können betroffene Autofahrer ihre Pkw umrüsten lassen - aber längst nicht alle Modelle. Kommt jetzt der große Run?

Fraktion will bessere Information der Bürger

Unterwegs Videos oder Musik streamen, ohne dass das monatliche Datenvolumen schrumpft - mit diesem Versprechen locken Anbieter Kunden zu ihren Streaming-Tarifen. Vor Gericht muss die Telekom aber einen Rückschlag hinnehmen.

Unterwegs Videos oder Musik streamen, ohne dass das monatliche Datenvolumen schrumpft - mit diesem Versprechen locken die Telekom und Vodafone Kunden mit ihren Streaming-Tarifen. Die Telekom muss hierzu nun aber einen Rückschlag vor Gericht hinnehmen.

Deutschland muss Angehörige von IS-Kämpfern aus Syrien zurückholen, hat ein Berliner Gericht entschieden. Im konkreten Fall geht es um eine Mutter und drei Kinder. Jetzt steht das Außenministerium in der Pflicht.

Angetrunkene Personen geraten in Zschopau in den Fokus. Die Stadt sucht nach einer Lösung, andere haben sie schon.