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Artikel zum Thema: Olaf Scholz
Aktualität
Relevanz
Berlin/Samarkand
5 min.
"Perle des Orients" zum Auftakt: Scholz besucht Zentralasien
Zentralasien galt lange Zeit als Region im Schatten der Großmächte Russland und China, an der es nur mäßiges Interesse gab. Im Zuge des russischen Kriegs gegen die Ukraine hat sich das geändert.
Michael Fischer und Ulf Mauder, dpa
Kiew/Berlin
6 min.
Scholz lehnt Taurus-Lieferung erneut ab
Die Ukraine bittet immer wieder um westliche Präzisionswaffen mit großer Reichweite und die Erlaubnis, sie auf russischem Gebiet einzusetzen. Kanzler Scholz bleibt indes bei seinem Nein zum Taurus.
Berlin
3 min.
Mützenich schlägt Kontaktgruppe für Ukraine-Vermittlung vor
Der Kanzler hatte zuletzt Schlagzeilen gemacht mit Äußerungen zu möglicher Friedensdiplomatie im Ukraine-Krieg. Der SPD-Fraktionschef äußert nun einen Vorschlag.
Prenzlau
2 min.
Scholz schließt Lieferung weitreichender Waffen aus
Die USA und Großbritannien denken darüber nach, der Ukraine den Einsatz von Marschflugkörpern gegen Ziele in Russland zu erlauben. Der Kanzler will solche Waffen erst gar nicht liefern - auch künftig.
Weimar
3 min.
Dennis Radtke ist neuer Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels
Fast zwei Jahrzehnte lang stand Karl-Josef Laumann an der Spitze des CDU-Sozialflügels. Nun rückt ein Jüngerer nach. Der startet mit einem Appell an die Mutterpartei. In einer Frage bleibt er vage.
Prenzlau
2 min.
Scholz verteidigt Ausweitung der Grenzkontrollen
Ab Montag gibt es an allen Grenzen zu den EU-Nachbarstaaten Grenzkontrollen, um irreguläre Migration einzudämmen. Der Kanzler erklärt kurz vorher bei einem Bürgerdialog noch einmal, worum es ihm geht.
Berlin
3 min.
Deutschland und Kenia schließen Migrationsabkommen
Indien, Georgien, Marokko: Mit einigen Ländern hat die Bundesregierung bereits Abkommen zur besseren Steuerung der Migration geschlossen. Jetzt kommt ein weiteres hinzu.
Michael Fischer, dpa
3 min.
Bilder des Tages vom 13.09.2024
Berlin/Peking
5 min.
In unruhigen Gewässern: Marine durchfährt die Taiwanstraße
Gibt das noch Ärger? Deutschland pocht im Indopazifik auf unbehinderte Schifffahrt und lässt zwei Marineschiffe durch die umstrittene Meerenge zwischen Taiwan und China fahren.
Carsten Hoffmann und Johannes Neudecker, dpa
Berlin
6 min.
Merz: Deutschland sollte Zurückweisungen drei Monate testen
Unter dem Eindruck des Terrors von Solingen bringt die Ampel eine Waffenrechtsreform, neue Polizeibefugnisse und Anpassungen im Aufenthaltsrecht auf den Weg. Die CDU pocht weiter auf Zurückweisungen.
Kommentar
2 min.
Kommentar zur Generaldebatte im Bundestag: Scholz und Merz mit Stärken und Schwächen
Meinung
Der Bundeskanzler und der Oppositionsführer liefern sich in der Migrationsdebatte einen Schlagabtausch
Tobias Peter
Berlin
4 min.
Generaldebatte im Bundestag: Der Kanzler wird laut – hält der Opposition die Tür aber offen
Hat Friedrich Merz nach einem Drehbuch gehandelt, das von Anfang an den Abbruch der Migrationsgespräche vorsah? Kanzler Olaf Scholz wirft es dem CDU-Chef vor. Und bietet ihm noch einmal einen Platz am Verhandlungstisch an. Ein Tag mit vertauschten Rollen.
Tobias Peter
Berlin/Hannover
5 min.
Warum der Staat die Meyer Werft rettet
Vom Schiffbau bei der Meyer Werft hängen Tausende Jobs ab, nicht nur in Niedersachsen. Bei den Staatshilfen geht es aber um noch mehr.
Christopher Weckwerth, dpa
Berlin
6 min.
Scholz attackiert Merz: "Sie können es nicht"
Ein zorniger Kanzler und ein Oppositionsführer, der den Staatsmann gibt: Die Generaldebatte des Bundestags ist von Schuldzuweisungen geprägt. Und ein großer Migrationskompromiss ist ferner denn je.
Michael Fischer und Jörg Blank, dpa
Berlin/Hannover
3 min.
Staatshilfen für kriselnde Meyer Werft beschlossen
Monatelang haben die Bundesregierung und das Land Niedersachsen mit der Meyer Werft über die Eckpfeiler möglicher Staatshilfen gesprochen. Jetzt steht das Rettungspaket für das Traditionsunternehmen.
Berlin
5 min.
Lindner will Migrationsgipfel mit Scholz, Merz und Habeck
Die Migrationsgespräche zwischen Ampel und Union sind geplatzt. Ein sichtlich verärgerter Kanzler schimpft über CDU-Chef Merz - doch diese beiden will der Finanzminister nun an einen Tisch bekommen.
Berlin
3 min.
Scholz attackiert Merz: "Führung sieht anders aus"
Die Union hat die Migrationsgespräche mit der Regierung für gescheitert erklärt, weil ihr die Ampel-Pläne nicht ausreichen. Kanzler Scholz knöpft sich daraufhin den CDU-Chef persönlich vor.
Kommentar
3 min.
Leitartikel zum Migrationsgipfel: Kleinteilige Lösungen reichen nicht aus
Meinung
Was die Bundesregierung nach dem Ausstieg der Union beim Migrationsgipfel nicht tun sollte
Tobias Peter
Berlin
6 min.
Asylpolitik: Faeser für Schnellprüfungen - Union unzufrieden
Ampel und CDU/CSU haben über weitere Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration beraten. Was die Regierung vorschlägt, überzeugt die Union nicht - sie erklärt die Gespräche für gescheitert.
Anne-Beatrice Clasmann, Carsten Hoffmann, Martina Herzog und Jörg Blank, dpa
Berlin
6 min.
Der unfertige Ampel-Haushalt mit "Hoffnungsposten"
Die Ampel-Regierung hat beim Haushalt Ratlosigkeit bewiesen. Noch immer klafft eine Lücke. Was kann der Bundestag noch retten?
Theresa Münch, dpa
Berlin
2 min.
Müntefering: K-Frage in der SPD noch offen
In der Vergangenheit sorgte die K-Frage meist in der Union für Debatten. Für die Wahl 2025 kommt dies womöglich auch auf die SPD zu.
Berlin
4 min.
Der weite Weg zum Frieden in der Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz drängt auf Friedensgespräche zur Beendigung des Ukrainekrieges - mit Beteiligung Russlands. Wie stehen die Chancen dafür?
Tobias Heimbach
Kommentar
3 min.
Etat 2025: Der doppelte Vertrauensverlust
Meinung
Und ewig grüßt der Haushaltsstreit: in dieser Woche wird im Bundestag der Etat 2025 debattiert
Tobias Peter
Oederan
3 min.
Preisgeld von Bundeskanzler Olaf Scholz: In Oederan soll ein Treffpunkt für Jugendliche entstehen
Seit Jahren gibt es Ärger, weil sich junge Leute am Spielplatz oder an den Schaukelbänken treffen. Jetzt gibt es eine Idee - und Geld dazu. Mitmachen ist angesagt.
Eva-Maria Hommel
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