Verfahrensfehler ᐅ Alles zu diesem Thema auf freiepresse.de

Auf einem Supermarktparkplatz kam es durch einen Einkaufswagen zu einem Blechschaden. Der Verantwortliche ignorierte den Schaden und wurde wegen Unfallflucht im Straßenverkehr verurteilt - zu Recht?

Vor 30 Jahren hat der damalige Theumaer Gemeinderat mehrere Bebauungsplan-Beschlüsse für das Gewerbegebiet Theuma-Nord gefasst. Jetzt stellte sich heraus, dass der Plan nie in Kraft getreten ist. Was das für die ansässigen Firmen bedeutet.

Bei der Wahl im März war noch ein Verfahrensfehler festgestellt worden. Wie sieht es diesmal aus?

Für den gewaltsamen Tod einer 37-jährigen Plauenerin wurde ihr Ehemann am vergangenen Freitag am Landgericht Zwickau wegen Mordes verurteilt. Warum das Urteil vorerst nicht rechtskräftig wird.

Mit der konstituierenden Sitzung hat das Gremium den Start in die neue Legislatur vollzogen. Zwei Wahlen standen auf der Tagesordnung.

Im November wurde der Bierkeller am Schloss mit Beton verfüllt. Dieser ist jedoch als Winterquartier für Fledermäuse bekannt. Naturschützer erheben Vorwürfe.

Seit vier Jahren beobachtet der Verfassungsschutz die Sachsen-AfD. Er kommt zum Urteil: „gesichert rechtsextremistisch“. Aber was macht die Behörde genau? Und was sind „nachrichtendienstliche Mittel“?

In der von der AfD beantragten Landtagsdebatte zum Sonderbericht des Landesrechnungshofes zu Integrationsmaßnahmen agierte das Regierungslager auffallend unterschiedlich.

Die Kommunalaufsicht im Landratsamt verweist auf die Hauptsatzung der Gemeinde, nach der der Bürgermeister seine Kompetenzen überschritten hat. Doch bedarf es einer tieferen Prüfung.

Die Stadt Zwickau hatte extra eine Lärmschutzwand gebaut und die Container dahinter verstaut. Aber dann fällt ein Fehler auf, der das alles sinnlos macht.

Annette Graf aus Dresden ist durch Corona arbeitsunfähig. Seit das Krankengeld entfallen ist, bekommt sie keinen Cent mehr zum Leben - aus bürokratischen Gründen.

Der Energieversorger Eins Energie hatte die Vergabe der Konzessionsrechte an den Konkurrenten Envia M vor Gericht angefochten. Die Stadt gewinnt den Rechtsstreit - aber nicht zum Nulltarif.

Die Parteifreien wollen den Stadtratsbeschluss der Frankenberger Bürgermeisterwahl anfechten. Ihr Anwalt ist kein Unbekannter.

Die VFC-Kicker müssen zum zweiten Mal in dieser Saison binnen 48 Stunden zwei Oberligaspiele absolvieren - und das auch noch gegen zwei Abstiegskandidaten. Angesichts der jüngsten Personalmisere kein Zuckerschlecken.

Die VFC-Kicker müssen zum zweiten Mal in dieser Saison binnen 48 Stunden zwei Oberligaspiele absolvieren. Und das auch noch gegen zwei Abstiegskandidaten. Angesichts der jüngsten Personalmisere kein Zuckerschlecken.

Mit dem Bergrecht hat sich erneut das Verwaltungsgericht in Chemnitz beschäftigt - nicht zum ersten Mal. Das Urteil steht noch nicht fest, aber eine Tendenz ist erkennbar.

Die Wirtschaftswissenschaftler Volker Tolkmitt und Andreas Schmalfuß konkurrieren um den Chefposten an der Hochschule. Nun steht ein neuer Termin für die Entscheidung fest.

Im Baugebiet "Holzboden II" in Gornau sollen neue Eigenheime entstehen. Der neue Bebauungsplan für dieses Areal steht auf der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am Montag. Das Gremium...

Im Baugebiet "Holzboden II" in Gornau sollen neue Eigenheime entstehen. Der neue Bebauungsplan für dieses Areal steht auf der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am Montag. Das Gremium...

Im dritten Anlauf fasste Bösenbrunns Gemeinderat einen rechtskonformen Beschluss zu Arbeiten an der Zettlarsgrüner Straße.

In der Gemeinde sollen bis zu 40 Häuslebauer zum Zuge kommen. Doch spätestens seit dem Ukrainekrieg ist das Umfeld schwierig geworden.

Alkohol löst keine Probleme? Manchmal doch, wie ein Prozess zweier Streithähne zeigte. So einfach geklärt hätte der Richter wohl auch gern den Fall eines Raubes. Dabei geht es aber fast allein um Indizien. Das hat dazu geführt, dass er das Gericht dieses Jahr weiter beschäftigt.

Alkohol löst keine Probleme? Manchmal doch, wie ein Prozess zweier Streithähne zeigte. So einfach geklärt hätte der Richter wohl auch gern den Fall eines Raubes. Dabei geht es aber fast allein um Indizien. Das hat dazu geführt, dass er das Gericht dieses Jahr weiter beschäftigt.

Bad Elster: Erdaushub bei Heimbau bereitet Problem