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Artikel zum Thema: Verfassungsschutz
Aktualität
Relevanz
Dresden
2 min.
AfD fordert alleinige CDU-Regierung
Mit einem Vorschlag mischt sich die AfD in die Regierungsbildung ein: Die CDU soll alleine regieren - dann würde die AfD-Fraktion für Kretschmer stimmen.
Lößnitz
4 min.
Lößnitzer schreiben Brandbrief nach Wahl von „Freie Sachsen“-Kandidat zum zweiten Vize-Bürgermeister
Im Oktober setzte sich Heiko Richter von den rechtsextremen „Freien Sachsen“ gegen Lutz Hahn von der CDU durch. Sein Erfolg war nur mit Stimmen aus anderen politischen Lagern möglich. Das kocht jetzt erneut hoch.
Mario Ulbrich
Dresden
5 min.
Sachsens CDU stimmt dem Koalitionsvertrag mit der SPD zu - und warnt den Juniorpartner vor falschen Erwartungen
Auch Kritiker des schwarz-roten Bündnisses meldeten sich zu Wort. Bemerkenswerter aber waren Aussagen des Landtagsfraktionschefs.
Tino Moritz
Berlin
2 min.
Grünen-Abgeordnete stellen neuen Antrag für AfD-Verbot vor
Bei den Grünen gibt es viele, die an der Verfassungsmäßigkeit der AfD zweifeln. Eine Gruppe von Abgeordneten schlägt jetzt vor, dass dazu ein Gutachten beauftragt wird.
Erfurt
4 min.
Kompromisssuche: Wählt Thüringens Linke CDU-Chef Voigt?
Die Koalition von CDU, BSW und SPD in Thüringen steht - doch bei der Ministerpräsidentenwahl am Donnerstag fehlt ihr in den ersten Durchgängen eine Stimme. Nun gibt es ein Angebot an die Linke.
Stuttgart
4 min.
Brüder aus Mannheim wegen Terrorplänen in Haft
Zwei Brüder und ein Mittäter sollen einen islamistischen Anschlag geplant haben. Einer ist gerade mal 15 Jahre alt. Ein Sturmgewehr hatten sie bereits.
Berlin
3 min.
BfV warnt vor Beeinflussung der Wahl durch fremde Mächte
Im Februar ist in Deutschland Bundestagswahl. Angesichts der aktuellen Weltlage stellt sich das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Versuche der Einflussnahme anderer Staaten ein.
Rheinsberg
3 min.
Innenminister wollen mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden
Die Terrorgefahr in Deutschland ist hoch. Nach dem Willen der Innenminister sollen Sicherheitsbehörden nun mehr Möglichkeiten bekommen. Das soll auch beim Kampf gegen Kindesmissbrauch helfen.
von Rebekka Wiese
2 min.
Berlin
2 min.
Kommentar zur Neustrukturierung der AfD-Jungendorganisation: Angst vor der eigenen Jugend
Meinung
AfD-Spitze will Junge Alternative neu organisieren
Rebekka Wiese
Berlin
2 min.
AfD-Spitze für Trennung von "Junger Alternative"
Die AfD-Nachwuchsorganisation "Junge Alternative" agiert relativ unabhängig - zu unabhängig, findet die AfD-Spitze. Deshalb will sie sich von ihr trennen.
von Tino Moritz
2 min.
Dresden
2 min.
Kommentar zur AfD in Sachsen: Wohin geht die Reise?
Meinung
Der Heimatverband von Bundeschef Tino Chrupalla strotzt derzeit vor Stärke - kann aber in den nächsten Monaten auch sehr viel verspielen.
Tino Moritz
Berlin
2 min.
Faeser mahnt zu Wachsamkeit auf Weihnachtsmärkten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser freut sich auf "schöne Begegnungen in der Adventszeit". Doch sie rät bei Besuchen auf dem Weihnachtsmarkt auch zu Wachsamkeit.
Löbau
2 min.
AfD in Sachsen wählt Liste für Bundestagswahl
Auf ihrem Parteitag in Löbau will die sächsische AfD das Personal für die Bundestagswahl bestimmen. Die Liste sorgt auch für Überraschungen.
Leipzig
2 min.
Gericht setzt Verhandlung über AfD-Politiker Jens Maier fort
Als Richter darf der AfD-Politiker Jens Maier seit Jahren nicht mehr arbeiten. In einem aktuellen Verfahren geht es um seine Entfernung aus dem Richterdienst. Und damit um seine Pensionsansprüche.
Chemnitz
1 min.
Polizei entfernt verbotene Flagge in Chemnitzer Mehrfamilienhaus
Ein Zeuge hatte den Beamten gemeldet, dass in einer Wohnung in Schloßchemnitz eine Reichskriegsflagge hängt. Jetzt ermittelt die Polizei gegen die beiden Mieter.
Denise Märkisch
Berlin
3 min.
Staatsrechtler: Neubewertung der AfD öffentlich machen
Muss sich das Bundesamt für Verfassungsschutz mit Äußerungen zu Parteien, die unter Extremismus-Verdacht stehen, zurückhalten, wenn Wahlen anstehen? Staatsrechtler Battis sieht das nicht so.
Berlin
2 min.
Deutsche Behörden untersuchen Absturz der DHL-Maschine
Ein in Leipzig gestartetes Frachtflugzeug ist in Litauen abgestürzt. Unklar ist, ob es einen Zusammenhang mit einer Warnmeldung deutscher Sicherheitsbehörden vom Sommer gibt.
Leipzig
3 min.
AfD-Politiker Jens Maier behält Pensionsansprüche
Als Richter darf der AfD-Politiker Jens Maier seit Jahren nicht mehr arbeiten. Seine Pensionsansprüche inklusive Ruhegeld darf er aber behalten.
Dresden
9 min.
Vom Paria zum Königsmacher: Wechselt die AfD in Sachsen ihre Strategie?
Zur Landtagswahl landete sie erneut auf dem zweiten Platz – und spielt bei der Regierungsbildung keine Rolle. Wie der Heimatverband von Tino Chrupalla in Sachsen trotzdem an Einfluss gewinnen will.
Tino Moritz und Oliver Hach
Löbau
5 min.
Sachsen-AfD zieht mit Chrupalla in den Bundestagswahlkampf
Im Februar soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Mit Tino Chrupalla an der Spitze wollen die Sachsen den Wahlkampf bestreiten. Mit Gauland findet sich auch ein altbekanntes Gesicht auf der Liste.
Berlin
2 min.
Deutschland schickt Ermittler nach Absturz von Frachtjet
Ein in Leipzig gestartetes Frachtflugzeug stürzt in Litauen ab. Ermittler versuchen zu klären, ob es einen Zusammenhang mit einer Warnmeldung deutscher Sicherheitsbehörden vom Sommer gibt.
Halsbrücke
4 min.
„Königreich Deutschland“ nur noch in Halsbrücke präsent?
Standorte bei Eibenstock und Boxberg versiegelt: Laut Verfassungsschutz hält das „Königreich Deutschland“ in Sachsen nur noch die Liegenschaft bei Freiberg. „König“ Peter Fitzek sieht das anders.
Heike Hubricht
Bernsdorf
2 min.
„Kein ruhiges Hinterland für Rechtsextreme“: Protest-Demo gegen Bundesparteitag von „Die Heimat“ in Bernsdorf
Am Samstag protestierten etwa 35 Bürger in Bernsdorf spontan gegen den Bundesparteitag der als rechtsextremistisch geltenden Partei „Die Heimat“, vormals NPD. Es war nicht die erste umstrittene Veranstaltung in dem Gasthof.
Elsa Middeke
Leipzig, Vilnius
5 min.
Absturz des DHL-Frachtflugzeuges in Vilnius: Weshalb hat die Boeing die Landebahn nicht erreicht?
Ein im Auftrag des Postdienstleisters DHL in Leipzig gestartetes Frachtflugzeug ist in der Nähe des Flughafens der litauischen Hauptstadt abgestürzt. Was schon bekannt ist und was nicht.
Jan-Dirk Franke
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