Auerbacher empört über Beschluss in Falkenstein

Linken-Stadtrat Volker Mieth kritisiert Ratsentscheidung gegen Toleranz-Aufruf in Nachbarstadt

Auerbach/Falkenstein.

Das Votum des Falkensteiner Stadtrates gegen den Aufruf für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit ruft in Auerbach Kopfschütteln hervor. So meldete sich jetzt ein Stadtrat der Linken aus den Nachbarstadt zu Wort. "Wie kann ein Stadtrat nur so engstirnig und unsolidarisch sein", fragt Volker Mieth mit Blick auf die Entscheidung in Falkenstein. Mieth verweist darauf, dass der Vorschlag, dem Aufruf des Deutschen Städtetages zu folgen, vom Mittelzentralen Städteverbund gekommen sei. In den drei Partner-Kommunen Rodewisch, Auerbach und Ellefeld hätten sich die jeweiligen Ratsgremien mit großer Mehrheit für die Unterstützung der Resolution entschieden.

In Falkenstein war das Papier an den Stimmen der Bürger für Falkenstein, der Linken und der FDP gescheitert. Lediglich der Bürgermeister Marco Siegemund (CDU) und die CDU-Fraktion sprachen sich damit offiziell gegen eine zunehmende Verrohung der politischen Auseinandersetzung, gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus sowie für kulturelle Vielfalt, respektvollen Umgang und Offenheit aus, wie es in der Resolution heißt.

Die BfF sehen in der Erklärung unter anderem eine "Rechtfertigung der eigenen Meinung" und "ideologische Ansätze". Zudem sei es nicht Aufgabe einer Kommune, Resolutionen zu verfassen. Die Linkenvertreter ordnen die Resolution als "Lippenbekenntnis" ein, das im Widerspruch zum sonstigen Handeln von Behörden stünde. Für die FDP ist es ein "nutzloses Bekenntnis".

Der Linken-Stadtrat aus Auerbach ist vor allem von der ablehnenden Haltung aus den eigenen Parteireihen enttäuscht. "Wie wollen diese Stadträte ihre Entscheidung mit den Grundsätzen der Partei Die Linke Toleranz, Solidarität, Frieden, Internationalismus vereinbaren", fragt Mieth. Alle vorgebrachten Ablehnungsgründe seien "weltfremd, kleinkariert und unbedacht", fasst er zusammen. Und schließlich sei mit dieser Entscheidung dem gemeinsamen Handeln des Städteverbundes Schaden zugefügt worden. (suki/bap)

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