Aufatmen im Hühnerhof: Freispruch für Landwirt Dressel

Drei Jahre Rechtsstreit, doch jetzt ist der Vorwurf des illegalen Betreibens von Anlagen vom Tisch. Der Fall aus Lengenfeld hat groteske Züge. Das liegt auch am Agieren der Kreisbehörde.

Lengenfeld/Auerbach.

Ob die Hühner in der Lengenfelder Legehennen-Anlage am Eicher Weg davon etwas mitbekommen haben, ist ungewiss. Marco Dressel, seiner Familie und den sieben Mitarbeitern im Landwirtschaftsbetrieb Marco Dressel sind allerdings so einige Steine vom Herzen gefallen, als das Landgericht Zwickau ein Urteil des Amtsgerichtes Auerbach vom 10. Mai 2017 aufhob, in dem eine Geldstrafe verhängt worden war. Der 39-Jährige wurde nach einem dreijährigen Rechtsstreit freigesprochen. Die Kosten für das Verfahren trägt in beiden Instanzen die Staatskasse.

Rückblende: Das Amtsgericht hatte es im Juli 2015 als erwiesen betrachtet, dass Marco Dressel über Jahre hinweg ohne Genehmigung viel zu viele Hühner in seinem Betrieb gehalten habe: 19.000 statt 10.000. "Unerlaubtes Betreiben von Anlagen" heißt der in Paragraf 327 Strafgesetzbuch (StGB) geregelte Tatbestand, der es in sich hat. Wem ein solcher Verstoß nachgewiesen wird, der muss mit Geldstrafe oder bis zu drei Jahren Haft rechnen. Für das unerlaubte Betreiben einer kerntechnischen Anlage drohen maximal fünf Jahre Haft.

Dressels Fall war indes meilenweit von der Brisanz einer unerlaubt betriebenen Nuklearanlage entfernt. Es ging vor allem um Abluftanlagen der Hühnerställe. Im bäuerlichen Betrieb soll zwischen 2006 und 2014 die Anzahl der Legehennen aufgestockt worden sein, obwohl keine immissionsschutzrechtliche Genehmigung vorlag. Das Amtsgericht erließ daher einen Strafbefehl über 525 Euro.

Der Landwirt hätte diese Kröte schlucken können, doch er legte Widerspruch ein und führte die Umstände an. Denn Dressel Junior hatte den elterlichen Betrieb zum 1. Januar 2008 übernommen, als Vater Lothar Dressel schwer erkrankt war und der Sohn sozusagen ins kalte Wasser springen musste. Nachweislich hatte Lothar Dressel im einstigen Regierungspräsidium über die geplante Erweiterung auf 30.000 Legehennenplätze verhandelt. Doch er hätte bei der Unteren Immissionsschutzbehörde des Vogtlandkreises einen Antrag stellen müssen. Das unterblieb offensichtlich. Marco Dressel habe sich dann zwar "sehr kooperativ" verhalten, die Immissionsschutz-Voraussetzungen geschaffen und 2016 auch die Genehmigung erhalten, stellte das Amtsgericht fest. Dennoch lautete das Urteil nach einer dreieinhalbstündigen Verhandlung, bei der etliche Zeugen angehört wurden: schuldig.

Marco Dressel legte erneut Berufung ein - und das Landgericht Zwickau gab ihm jetzt Recht. Der Vorsitzende Richter Torsten Sommer sah zwar den immissionsschutzrechtlichen Verstoß als erwiesen an, doch an der Stelle spielt das Verhalten des Landratsamtes eine entscheidende Rolle. Denn der Landwirtschaftsbetrieb sei sowohl bei Dressel Senior in den Jahren 2006 und 2007, als auch bei Dressel Junior 2008 bis 2014 "ständig kontrolliert" worden, insbesondere vom Veterinäramt. "Nach den unbeanstandeten behördlichen Kontrollen", so formulierte es Richter Sommer im Urteil, durfte der Angeklagte davon ausgehen, dass der Betrieb "über alle behördlichen Genehmigungen verfügte". Und dieser Irrtum "war für ihn unvermeidbar".

Von einem grotesken Fall hatte die Staatsanwaltschaft im Mai 2017 in Auerbach gesprochen. Das Landratsamt war durch einen Zeitungsartikel aufmerksam geworden. Margit Dressel, die Mutter des Inhabers, hatte sich freimütig über die Eierproduktion geäußert - erst damit fiel der Behörde auf, dass es genehmigungsrechtlich irgendwie hakte.

"Ich bin sehr froh über den Freispruch und darüber, dass jetzt alles geregelt ist", sagt Marco Dressel betont zurückhaltend. Tiere, Mitarbeiter, Kunden - "Es hängt viel dran an einem Betrieb, es geht um Vertrauen und Sicherheit", betont der Viehwirt.

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